Freitag, 24.05.2019

Volksbegehren "Rettet die Bienen"

Patrick Müller
Montag, 17. 12. 2018 - 10:59 Uhr

Nach der Bayerischen Verfassung wird der Wille des Volkes durch das von ihm gewählte Parlament ausgeübt. Ergänzend kann das Volk aber auch unmittelbar gesetzgebend durch ein Volksbegehren tätig bzw. Gesetzesvorlagen durch einen Volksentscheid herbeigeführt werden...

Nach der Bayerischen Verfassung wird der Wille des Volkes durch das von ihm gewählte Parlament ausgeübt. Ergänzend kann das Volk aber auch unmittelbar gesetzgebend durch ein Volksbegehren tätig bzw. Gesetzesvorlagen durch einen Volksentscheid herbeigeführt werden.

Die ÖDP initiierte das Volksbegehren für „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!" (weitere Träger sind der Landesbund für Vogelschutz und das Bündnis 90/Die Grünen). Gegenstand des Volksbegehrens ist die Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes zugunsten der Biodiversität und ökologischen Landwirtschaft in Bayern. (weitere Informationen unter https://volksbegehren-artenvielfalt.de/).
Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn es von mindestens 10 % (ca. 950.000) der Stimmberechtigten unterstützt wird. Die Unterstützungs-Unterschriften dürfen nur in Amtsstuben (anzunehmen ist, dass der Eintragungsraum in unserem Rathaus sein wird) in der Zeit vom 31. Januar 2019 bis dem 13. Februar 2019 geleistet werden. Wer sich in diesem Zeitraum nicht im Eintragungsraum mit seiner Unterschrift eintragen kann, kann sich mit einem „Eintragungsschein“ in einem beliebigen Eintragungsraum in ganz Bayern eintragen; eine briefliche Eintragung ist bei Volksbegehren mit einem „Eintragungsschein“ hingegen nicht möglich. Ein erfolgreiches Volksbegehren wird dem Landtag zugeleitet – lehnt der Landtag den mit dem Volksbegehren verfolgten Gesetzesentwurf ab, ist über diesen Gesetzesentwurf ein Volksentscheid herbeizuführen.

Dem BZV Kleinostheim ist das Thema „Biodiversität“ nicht fremd. In 2016 erhielten wir aufgrund unserer Aktivitäten in diesem Bereich Unterstützung von der Frankfurter KfW Stiftung im Rahmen der Initiative „Viele gestalten Vielfalt“. Wir vom Bienenzuchtverein Kleinostheim setzen uns – nicht nur, weil unsere Satzung es so vorsieht – für den Erhalt der Artenvielfalt in Bayern ein. Dementsprechend unterstützen wir dieses Volksbegehren mit Herz und Verstand. Hierzu ist es lediglich notwendig, dass Mitglieder, Freunde und Gleichgesinnte den Weg in die Amtsstuben finden und sich eintragen. Das stille Sterben unserer Insekten und Vögel muss ein Ende finden!

Verbunden mit diesem herzlichen Appell zum Mitmachen wünscht der Vorstand des BZV Kleinostheim allen Mitbürgern ein besinnliches Weihnachtsfest 2018 und für das neue Jahr vor allen Dingen Gesundheit – den Rest kann man sich ja kaufen. Text: Dr. Helmut Siegert

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