Scholz: Hilfen bei Corona und Inflation

BERLIN
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Bun­des­kanz­ler Olaf Sc­holz (SPD) hat den Bun­des­län­dern zu­ge­si­chert, dass sie im Herbst und Win­ter Schutz­maß­nah­men im Fall ei­ner ver­sch­lech­ter­ten Co­ro­na-La­ge er­g­rei­fen kön­nen.

Scholz verwies am Donnerstag in Berlin darauf, dass die Bundesregierung einen Vorschlag für »gesetzliche Rahmenbedingungen für Handlungsmöglichkeiten der Länder« vorgestellt habe. Er verwies damit auf ein Anfang August vorgelegtes Schutzkonzept von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP). Mit den Ländern werde über die Vorschläge diskutiert, »um ein gemeinsames Projekt daraus zu machen«. Bei den Ländern waren die Vorschläge von Lauterbach und Buschmann auf geteiltes Echo gestoßen.

Scholz hat den Bürgern zudem Unterstützung angesichts der Belastungen durch die hohe Inflation zugesichert. Die Regierung werde über die schon beschlossenen Entlastungen hinaus weitere Maßnahmen ergreifen müssen, sagte er. Es gehe ihm um diejenigen, »die ganz wenig haben«. Deshalb werde die Regierung beim Wohngeld etwas machen«. Zu einem Gesamtpaket würden steuerliche Entlastungen gehören.

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