Montag, 20.05.2019

Wird AKK doch noch Ministerin?

Regierung:In Berlin wird über Merkels Ministerriege spekuliert - Umbildung nach Europawahl wahrscheinlich

BERLIN
Kommentieren
ARCHIV - 23.03.2019, Berlin: Katarina Barley (SPD), Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl. (zu «Wahlkampf der SPD zur Europawahl mit Spitzenkandidatin Katarina Barley») Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Bildunterschrift 2019-05-16 --> Katarina Barley. Foto: Nietfeld (dpa)
Foto: Kay Nietfeld
25.04.2019, Mecklenburg-Vorpommern, Wolgast: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält auf dem Werftgelände der zur Lürssen-Werftengruppe gehörenden Peene-Werft bei der Kiellegung für eine K130-Korvette eine Erinnerungsplakette in der Hand. Bei der feierlichen Zeremonie wird einer Tradition folgend unter den Kiel eine Gedenkmünze und eine Euromünze gelegt. Der Auftrag hat ein Gesamtvolumen von rund zwei Milliarden Euro. Die ersten Schiffe sollen sukzessive ab 2022 von der "Arbeitsgemeinschaft K130" geliefert werden. Heimathafen wird Rostock-Warnemünde sein. Foto: Stefan Sauer/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Bildunterschrift 2019-05-16 --> Ursula von der Leyen. Foto: Stefan Sauer (dpa)
Foto: Stefan Sauer
17.04.2019, Berlin: Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, nimmt an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil. Themen waren unter anderem der Entwurf eines zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht und der Gesetzentwurf zur Ratifizierung des Aachener Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Bildunterschrift 2019-05-16 --> Franziska Giffey. Foto: Nietfeld (dpa)
Foto: Kay Nietfeld
08.05.2019, Berlin: Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, spricht in der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages. Die Tagesordnung der 97. Sitzung der 19. Legislaturperiode sieht nach der Befragung der Bundesregierung, eine Fragestunde eine aktuelle Stunde zum Stand der Wirtschaftsverfassung Deutschlands vor. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Bildunterschrift 2019-05-16 --> Peter Altmaier. Foto: Bernd von Jutrczenka (dpa)
Foto: Bernd von Jutrczenka
ARCHIV - 10.04.2019, Berlin: Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, äußert sich bei einer Pressekonferenz im Ministerium zum Berufsbildungsbericht 2019. Karliczek (CDU) wehrt sich gegen geplante Kürzungen im Etat ihres Ministeriums. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Bildunterschrift 2019-05-16 --> Anja Karliczek. Foto: Bernd von Jutrczenka (dpa)
Foto: Bernd von Jutrczenka
Sieht »keinen Anlass« ins Bundeskabinett zu wechseln: Dennoch wird über einen Wechsel der CDU-Chefin in Merkels Mannschaft nach der Europawahl spekuliert. Überlegt sie es sich anders? Foto: Oliver Dietze (dpa)
Foto: Oliver Dietze

Ein Ka­bi­netts­pos­ten muss nach der Eu­ro­pa­wahl auf al­le Fäl­le neu be­setzt wer­den: Jus­tiz­mi­nis­te­rin Ka­ta­ri­na Bar­ley will nach Brüs­sel wech­seln. Kaum vor­s­tell­bar, dass sie es sich noch ein­mal an­ders über­legt. Auch wenn das Er­geb­nis noch so mies aus­fal­len soll­te für die SPD.

Wenige Tage vor dem europäischen Urnengang wabern die Gerüchte durch Berlin, dass danach ein noch viel größeres Stühlerücken am Kabinettstisch von Angela Merkel einsetzen könnte. Vieles ist möglich.

Annegret Kramp-Karrenbauer scheint hinter den Kulissen Druck zu machen. So kann ihre öffentliche Einlassung verstanden werden, dass sie als CDU-Vorsitzende bei einer Kabinettsumbildung »einvernehmlich« mit der Kanzlerin über die Auswahl der neuen CDU-Minister entscheide. Zudem betonte Kramp-Karrenbauer, sie sehe »keinen Anlass«, selbst ins Kabinett einzutreten. Aber der Wahlausgang am 26. Mai kann vielleicht ein solcher sein. Zumal die Unions-Minister kein sonderlich gutes Image haben.

Auch wenn sie sich gelassen gibt, dürfte die Saarländerin inzwischen gemerkt haben, wie schwierig es ist, Parteichefin zu sein, ohne gleichzeitig die Gestaltungsmacht eines Ministeramtes innezuhaben. So bleiben die Konflikte in der Union voll an ihr hängen. Die Kritik wird lauter, AKK läuft Gefahr, zunehmend beschädigt zu werden. Am Ende könnte ihr sowieso schon komplizierter Marsch ins Kanzleramt schneller enden, als ihr lieb ist.

Wird sie also doch noch Ministerin nach der Europawahl? Vieles hängt davon ab, ob Angela Merkel mitspielt. Laut Verfassung hat sie als Kanzlerin das Vorschlagsrecht. In der politischen Praxis entscheidet jeder Koalitionspartner selbst, wen er ins Kabinett entsendet. Merkel muss daher personell den Weg frei machen wollen für AKK, als Regierungschefin will sie ja offenkundig nicht weichen. Dabei hilft ihr, dass es einige Wackelkandidaten gibt. Wer muss zittern - und warum?

Peter Altmaier. Der CDU-Wirtschaftsminister steht intern heftig in der Kritik - und der Liebling des Wirtschaftsflügels, Friedrich Merz, sitzt ihm nach wie vor im Nacken. Altmaier muss noch liefern, zum Beispiel die komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Seine Industriepolitik findet ebenfalls wenige Freunde, schon gar nicht bei den Mittelständlern in der Fraktion. Bekannt ist, dass der Saarländer immer mal mit einem Gang nach Brüssel liebäugelt.

Anja Karliczek. Die Bildungs- und Forschungsministerin ist eher unsichtbar. Insider halten sie für überfordert. Auch ihre Äußerungen zu 5G oder zu Kindern, die in gleichgeschlechtlichen Ehen aufwachsen, waren kein Glücksgriff. Gleichwohl gelang ihr unlängst eine Einigung mit den Ländern bei der Hochschulförderung. Ein Rettungsanker ist das aber nicht zwangsläufig.

Ursula von der Leyen. Sie ist inzwischen ein Urgestein in Merkels Kabinett. Doch der politische Stern von der Leyens ist rapide gesunken. Von ihr als Zugpferd redet kaum einer mehr. Als Verteidigungsministerin kann sie nicht mehr glänzen. Sie hat eine Berateraffäre zu bewältigen, auch hängt ihr der Skandal um das Segelschulschiff Gorch Fock an. Zudem ist ihr Ansehen bei der Truppe eher mäßig.

Franziska Giffey wackelt auf Seiten der SPD. Die Familienministerin aus Berlin-Neukölln, die eigentlich eine Hoffnungsträgerin der Genossen ist, hat eine Plagiatsaffäre am Hals. Noch prüft die Universität ihre Dissertation, Giffey wartet ab. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer legte ihr allerdings bereits den Rücktritt nahe, falls sich die Vorwürfe bestätigen. Das wäre ein schwerer Schlag für die SPD.

Ressorttausch mit Seehofer?

Fraglich ist, ob einer der genannten CDU-Jobs Kramp-Karrenbauer wirklich helfen würde. Oder ob sie nicht ein breit aufgestelltes Ressort benötigt, um Punkte machen zu können. Zum Beispiel das Innen-, Bau- und Heimatministerium. Dafür müsste dann aber CSU-Chef Markus Söder mitspielen und mit der CDU ein Ressortwechsel vereinbaren. Außerdem gibt es auch noch Amtsinhaber Horst Seehofer, der inzwischen Gefallen an seinem Amt findet. Es bleibt also so oder so kompliziert für AKK. > Seite 3

Hintergrund

Franziska Giffey. Foto:

Hintergrund

Ursula von der Leyen. Foto:

Hintergrund

Anja Karliczek. Foto:

Hintergrund

Peter Altmaier. Foto:

Hintergrund

Katarina Barley. Foto:

Kommentare

Um Beiträge schreiben zu können, müssen Sie angemeldet und Ihre E-Mail Adresse bestätigt sein!


Benutzername
Passwort
Anmeldung über Cookie merken
laden

Artikel einbinden
Sie möchten diesen Artikel in Ihre eigene Webseite integrieren?
Mit diesem Modul haben Sie die Möglichkeit dazu – ganz einfach und kostenlos!