Montag, 20.05.2019

Linke: Der große Knall bleibt aus

Partei:Träumen von rot-rot-grünen Bündnissen

BERLIN
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Der große Knall blieb aus: Linken-Fraktionschefin Wagenknecht (links) und Parteichefin Kipping. Foto: Carstensen (dpa)
Foto: Jörg Carstensen

Lin­ken-Frak­ti­ons­chef Diet­mar Bartsch sprach von ei­nem »Schlüs­sel­jahr«. Und in der Tat wird sich zei­gen, ob die Par­tei sich 2019 bei den Wah­len in ih­rem ost­deut­schen Stamm­ge­biet ge­gen die AfD be­haup­ten kann. Auch träu­men vie­le Lin­ke noch im­mer von ei­nem Schul­ter­schluss mit SPD und Grü­nen.

Dazu müsste man sich aber selbst erst einmal grün sein. Auf der am Freitag beendeten Fraktionsklausur in Berlin wurden die internen Konflikte eher zugekleistert.

»Man hat sich nicht beschimpft«, meinte ein Sitzungsteilnehmer. Angesichts der vielen Querelen ist das schon ein gewisser Fortschritt. So machte sich der interne Unmut im Vorfeld am Programmentwurf des Vorstandes für die Europawahl fest. Dass die EU darin als »neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht« bezeichnet wird, sorgte im Lager der Reformer für Empörung. Besonders viel Ärger provozierte Co-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wegen ihrer Sammlungsbewegung »Aufstehen«. Viele Genossen sehen darin eine Konkurrenzveranstaltung, die nur zur Spaltung der Linken beiträgt. Bis vor wenigen Wochen lag ein Putsch gegen Wagenknecht in der Luft. Das umso mehr, als die einstige Ikone der ganz linken Linken auch gern gegen die Flüchtlingspolitik ihrer Partei stänkert und sich deshalb vom Aufruf zu einer Demonstration des Bündnisses »Unteilbar« im Oktober 2018 distanzierte. Damals gingen hunderttausende Menschen gegen Rassismus und für das Asylgrundrecht auf die Straße.

Mahnung an »Aufstehen«

Zum großen Knall kam es bei der Klausur nicht. Die erklärten Wagenknecht-Gegner - etwa ein Drittel der Fraktion - beließen es in einem Positionspapier bei der Mahnung, wonach »Aufstehen« der Linken »keinen Nutzen gebracht« habe. Und als Wagenknecht noch einem Beschluss zur Unterstützung von »Unteilbar« zustimmte, war der Burgfrieden hergestellt. Offenbar dämmerte allen Beteiligten, dass man sich eingedenk des wichtigen Wahljahres nicht selbst zerlegen sollte.

Mitregieren in Bremen?

Bei der Bürgerschaftswahl im Stadtstaat Bremen, die mit der Europawahl am 26. Mai stattfindet, rechnet sich die Partei Chancen für eine Regierungsbeteiligung aus. Denn für das amtierende Bündnis aus SPD und Grünen könnte es rechnerisch nicht mehr reichen. Überhaupt haben Leute wie Bartsch, aber auch die Linkenchefs Katja Kipping und Bernd Riexinger ihr Werben für eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit wieder verstärkt. Mit Genugtuung registrieren sie, dass die SPD auf eine Kindergrundsicherung und einen Mindestlohn von zwölf Euro eingeschwenkt ist. Beides fordert die Linke schon lange. In einer Emnid-Analyse, die für die Fraktionsklausur erstellt wurde, ist von Schnittmengen mit den Grünen die Rede. Dazu passt, dass Kipping und Riexinger gerade ein Papier unter der Überschrift »Für einen sozialen Aufbruch und mutigen Klimaschutz« verfasst haben. Darin wird zum Beispiel ein Ausstieg aus der Braunkohle »bis spätestens 2035 gefordert«.

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