Dienstag, 18.09.2018

»Einsatz für ein geeintes Europa wichtig«

Dirk Wiese:Zum Treffen von Trump und Putin

BERLIN. Sonntag, 15.07.2018 - 19:44 Uhr

Eu­ro­pa muss künf­tig deut­lich stär­ker auf ein ge­mein­sa­mes Han­deln be­dacht sein, egal, wie das Tref­fen von Wla­di­mir Pu­tin und Do­nald Trump an die­sem Mon­tag in der fin­ni­schen Haupt­stadt Hel­sin­ki aus­geht. Das mach­te der neue Russ­land-Be­auf­trag­te der Bun­des­re­gie­rung, Dirk Wie­se (SPD), im Ge­spräch mit un­se­rer Ber­li­ner Re­dak­ti­on deut­lich.

Herr Wiese, was erwarten Sie von dem Treffen in Helsinki?

Grundsätzlich ist es natürlich auch im deutschen und europäischen Interesse, wenn die USA und Russland sich auf höchster Ebene austauschen und ihre beiden Staatsoberhäupter miteinander reden. Insofern ist es grundsätzlich zu begrüßen, dass das Treffen stattfindet. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass über dem Treffen eine gewisse Unsicherheit liegt, weil die Berechenbarkeit der USA teilweise verloren gegangen ist.

Trump würde gern Freundschaft mit Putin schließen. Wäre das eine gute Nachricht?

Beim jüngsten Nato-Gipfeltreffen hat der US-Präsident eigene Verbündete vor den Kopf gestoßen und dadurch viel Vertrauen verspielt. Vor Überraschungen ist man bei diesem Präsidenten jedenfalls nie gefeit.

Weder Trump noch Putin sind an einem starken Europa interessiert. Droht da eine Einigung zulasten Dritter?

Wenn das Treffen uns eines deutlich vor Augen führt, dann, das wir uns mehr denn je für ein geeintes Europa einsetzen müssen. Das wäre in der Folge dann eher ein Vertrag zugunsten Dritter, wenn wir entsprechend handeln.

Was wäre, wenn Trump dem russischen Präsidenten etwa ein Ende der Nato-Präsenz in Osteuropa versprechen würde?

Ich verstehe ja, dass die Spekulationen jetzt ins Kraut schießen. Dafür hat auch der Nato-Gipfel gesorgt. Am Ende dieses Treffens hat Trump aber dann doch ein Bekenntnis zu einer starken Nato und zum multilateralen Handeln abgelegt. Ob aus eigenen Stücken oder auf Drängen seiner Berater, sei dahingestellt. Aber das Bekenntnis ist da. Daran sollte man das Treffen in Helsinki messen.

Wer profitiert mehr von der Begegnung, Trump oder Putin?

Das hängt von den Ergebnissen ab. Aber natürlich hat dieses Treffen für beide Seiten eine enorme politische Bedeutung. Die grundlegenden Differenzen zwischen Washington und Moskau werden sich aber nicht durch ein Treffen vom Tisch wischen lassen.

Woran denken Sie genau?

Das betrifft besonders die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, Fragen der Abrüstung oder die geringen Fortschritte im Minsker Prozess zur friedlichen Konfliktbeilegung in der Ost-Ukraine. Moskau und Washington haben klar unterschiedliche Interessen, die bei dem Treffen in Helsinki offen zutage treten könnten. Auf der anderen Seite kann man mit Russland aber auch konstruktiv zusammenarbeiten. Ich denke da an die Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit dem Iran, das die USA aufgekündigt haben. > Seite 3

STEFAN VETTER

Um Beiträge schreiben zu können, müssen Sie angemeldet und Ihre E-Mail Adresse bestätigt sein!


Benutzername
Passwort
Anmeldung über Cookie merken
laden