Freitag, 16.11.2018

Bayern kann auch EU-Präsident

Ralf Müller zur Nominierung Manfred Webers

Donnerstag, 08.11.2018 - 21:24 Uhr

Heu­te wür­de wohl kein CSU-Po­li­ti­ker ein sol­ches An­ge­bot aus­schla­gen. Par­tei­vi­ze Man­f­red We­ber, der auf ei­nem Par­tei­tag der Eu­ro­päi­schen Volk­s­par­tei mit gro­ßer Mehr­heit zum Spit­zen­kan­di­da­ten der Kon­ser­va­ti­ven zur Eu­ro­pa­wahl 2019 ge­kürt wur­de, hat es nicht so leicht wie vor 14 Jah­ren der da­ma­li­ge Par­tei­chef Ed­mund Stoi­ber.

Ihm wurde der Posten des EU-Kommissionspräsidenten einfach so angeboten. Doch Stoiber lehnte ab.

Weber muss um den Spitzenjob kämpfen. Als Kandidat des größten Parteienblocks im EU-Europa ist er aber zum Greifen nahe gerückt. Niemand käme jetzt auf die Idee, dem 47-jährigen Weber zu empfehlen, den Kommissionspräsidenten sausen zu lassen, um sich in Bayern und Deutschland politisch zu entfalten.

Zumal Weber über seine Qualifikation als Niederbayer hinaus eine Vision von Europa hat - ganz im Gegensatz zu seinem Gegenkandidaten Alexander Stubb aus Finnland. Unter parteipolitischen Gesichtspunkten könnte Weber der CSU bei der Europawahl zudem aus dem Zustimmungstief helfen. Mit der klaren Entscheidung für Weber als Spitzenkandidat der europäischen Konservativen ist auch so etwas wie eine Vorentscheidung für den künftigen CSU-Vorsitz gefallen.

Grundsätzlich herrscht die Meinung vor, dass ein Kommissionspräsident nicht zugleich Vorsitzender einer nationalen Partei sein kann. Das steht so auch in einem Verhaltenskodex, den sich die EU-Kommission selbst gegeben hat. Es wäre auch kaum praktikabel, wenn ein EU-Kommissionspräsident die CSU führen müsste. Eher wahrscheinlich ist, dass Weber auf sein Amt als CSU-Vize verzichten muss.

So hat ein Parteitag im fernen Helsinki nebenbei den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder als CSU-Parteichef wahrscheinlicher gemacht. Ansonsten hätte er in Manfred Weber einen sehr ernst zu nehmenden Wettbewerber um dieses Amt gehabt.

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