»Konsum bei Jugendlichen klar senken«

Christian Schmidt: Freude über Tabakwerbeverbot

BERLIN
1 Min.

Kommentieren

Sie müssen sich anmelden um diese Funktionalität nutzen zu können.

14.03.2018, Berlin: Julia Klöckner (CDU), Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, steht im Landwirtschaftsministerium mit Blumen in der Hand während der Amtsübernahme neben ihrem Vorgänger Christian Schmidt (CSU). Foto: Soeren Stache/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Verwendung weltweit Bildunterschrift 2020-07-02 --> Christian Schmidt. Foto: S. Stache (dpa)
Foto: Soeren Stache
An die­sem Don­ners­tag will der Bun­des­tag nach jah­re­lan­ger Blo­c­ka­de ein um­fas­sen­des Ta­bak­wer­be­ver­bot be­sch­lie­ßen. Das Vor­ha­ben geht auf Chris­ti­an Sch­midt zu­rück. Der CSU-Po­li­ti­ker war von 2014 bis 2018 Bun­des­land­wirt­schafts­mi­nis­ter und auch für den ge­sund­heit­li­chen Ver­brau­cher­schutz zu­stän­dig.

Herr Schmidt, empfinden Sie späte Genugtuung?

Es ist ziemlich genau vier Jahre her, dass ich dem Bundeskabinett den Gesetzentwurf vorgelegt habe, der mit wenigen Anpassungen jetzt im Bundestag verabschiedet wird. Wenn ich mich an die Diskussionen von damals erinnere, bin ich richtig glücklich.

Gestoppt wurde das Vorhaben von ihrer eigenen Fraktion. Hat der damalige Fraktionschef Kauder vor der Tabaklobby gekuscht?

Ich weiß nicht genau, wer da vor wem gekuscht hat. Ich will auch nicht sortieren zwischen Rauchern und Nichtrauchern. Für mich gilt jetzt: Ende gut, alles gut.

Was erhoffen Sie sich vom Tabakwerbeverbot?

Tabak ist das einzige Produkt, das zwangsläufig zur Sucht führt. Was erwachsene Menschen tun, müssen sie für sich entscheiden. Ich erhoffe mir, dass bei Jugendlichen und Kindern der Konsum deutlich sinkt und damit die Krankheitsrate. Für sie muss die Werbung tabu sein. Wir dürfen auch nicht vergessen: In der Folge des Rauchens gibt es immer noch 120 000 Tote in Deutschland pro Jahr.

Müsste man dann nicht auch Werbung für Alkohol verbieten?

Die Suchtgefahr bei Alkohol ist nicht so zwingend. Alkohol wird auch verstanden als Genussmittel. Da muss man Aufklärung betreiben. Man kann auch nicht alle Risiken verbieten, aber die evidenten Gesundheitsgefahren schon. Gerade deshalb gibt es doch auf internationaler Ebene die Tabakrahmenkonvention der WHO zur Eindämmung des Gebrauchs.

Das heißt, das Werbeverbot ist kein Einstieg in weitere Verbote?

Das sehe ich nicht. Wir wollen kein Verbotsstaat werden. Hier geht es auch nicht darum, ob jemand eine Zigarettenschachtel verkaufen kann, sondern um die Begrenzung von Gesundheitsgefahren. Wer wie ich damals für den gesundheitlichen Verbraucherschutz zuständig war, musste reagieren. Viel zu lange hat es ein Ausweichen gegeben. Rechtzeitig zur deutschen Ratspräsidentschaft sind wir übrigens jetzt das letzte Land in der EU, das die Vorgaben umsetzt.

Schaut man sich das Gesetz an, so ist Sponsoring ausgenommen, auch die Werbung beim Fachhandel. Ist das nicht halbherzig?

Nein, was vorliegt ist sehr weitreichend. Wir haben ja bereits auf europäischer Ebene das Werbeverbot in Publikationen, im Fernsehen und Radio. Nun folgt ein Verbot mit Plakaten und Kinospots. Werbung ist freilich ein Recht für jemanden, der ein Produkt anbietet. Deswegen ist es eine umfassende Beschränkung, die der Bundestag beschließt. Bei einem Komplett-Verbot hätte vermutlich das Bundesverfassungsgericht etwas dagegen gehabt. > Seite 8

Hintergrund

Christian Schmidt. Foto:

Kommentare

Um Beiträge schreiben zu können, müssen Sie angemeldet und Ihre E-Mail Adresse bestätigt sein!


Benutzername
Passwort
Anmeldung über Cookie merken
laden

Artikel einbinden
Sie möchten diesen Artikel in Ihre eigene Webseite integrieren?
Mit diesem Modul haben Sie die Möglichkeit dazu – ganz einfach und kostenlos!