Gespräche im Luftschutzkeller

Bundespräsident Steinmeier:Deutsches Staatsoberhaupt besucht Ukraine - »Wir unterstützen Euch weiter«

KIEW
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Es ist sehr ei­ne klei­ne De­le­ga­ti­on, die sich in der Nacht mit dem Zug Rich­tung Kiew auf­macht: Pro­to­koll, Si­cher­heit, das deut­sche Staats­ober­haupt selbst.

Eigentlich wollte der Bundespräsident schon vergangene Woche in die Ukraine reisen - aus Sicherheitsgründen musste der Besuch dann allerdings verschoben werden, was dem Präsidenten viel Kritik eingebracht hatte.

Doch an diesem frühen Dienstagmorgen im Oktober klappt es nun: Frank-Walter Steinmeier steigt aus dem Zug. »Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen - wirtschaftlich, politisch und auch militärisch«, sagt er bei seiner Ankunft. Seine Botschaft an die Deutschen wiederum laute: »Vergessen wir nicht, was dieser Krieg für die Menschen hier in der Ukraine bedeutet, wie viel Leid, wie viel Zerstörung herrscht. Die Menschen in der Ukraine brauchen uns.« Steinmeier fährt fort: »Ich schaue wie viele Deutsche voller Bewunderung auf die Menschen hier in der Ukraine. Auf ihren Mut, auf ihre Unbeugsamkeit, die sie zeigen nicht nur an der Front, sondern auch in den Städten, die beschossen werden, und auch im ländlichen Raum.« In den Tagen davor hatte Russland wiederholt mit Raketen und Drohnen die Infrastruktur der Ukraine angegriffen und die Strom- und Wärmeversorgung schwer beschädigt. Stromausfälle sind die Folge. Auch die Hauptstadt Kiew wurde wieder attackiert.

Dritter Anlauf

Der Bundespräsident ist erstmals seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar in der Ukraine. Allerdings ist es seitdem bereits der dritte Anlauf Steinmeiers für eine Reise. Mitte April saß Steinmeier schon einmal in den Startlöchern, doch dann gab es um die Reise einen diplomatischen Eklat. Steinmeier wollte zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew fahren - und wurde ausgeladen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, war nicht willkommen. Die Ausladung stieß auch im Kanzleramt auf Kritik, Kanzler Olaf Scholz zeigte sich »irritiert«. Die Ausladung belastete auch das Verhältnis von Präsident Wolodymyr Selenskyj und Scholz.

Erst ein Telefongespräch zwischen Steinmeier und Selenskyj konnte das Verhältnis wieder einigermaßen kitten. »Irritationen der Vergangenheit wurden ausgeräumt«, hieß es aus dem deutschen Bundespräsidialamt.

Im Frühjahr hatte Steinmeier auch Fehler eingeräumt: »Mein Festhalten an Nord Stream 2 das war eindeutig ein Fehler. Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben«, hatte er beim Gespräch unter anderem mit dieser Redaktion im Schloss Bellevue gesagt.

Jetzt, im Oktober, besucht er den Ort Korjukiwka, den er bei einem früheren Besuch schon einmal bereist hatte. Kaum angekommen, gibt es Luftalarm. So trifft der Bundespräsident Menschen aus dem Ort im Luftschutzkeller. Das ist Krieg - für die Menschen hier seit Februar ein alltäglicher Zustand. »Das hat uns besonders eindrücklich nahegebracht, unter welchen Bedingungen die Menschen hier leben«, betont der Bundespräsident. Eine Frau erzählt unter Tränen vom Kriegsbeginn am 24. Februar, eine andere von ihrem Mann, der gegen die russische Armee kämpft. »Mein Mann ist an der Front, an der heißesten Front«, sagt sie.

Korjukiwka war zu Beginn des Angriffskrieges von russischen Truppen besetzt gewesen, die Stadt kämpft nun mit zerstörter Infrastruktur und Versorgungsengpässen. Steinmeier würdigt den Mut der Bewohner, »die sich mit bloßen Händen den Panzern entgegengestellt haben und sie tatsächlich zum Stoppen gebracht haben«. Das Gespräch im Luftschutzkeller sei besonders eindrücklich gewesen. »Und ich glaube, das ging nicht nur mir so.«

Später am Abend wollten Selenskyj und Steinmeier dazu aufrufen, dass deutsche Städte und Gemeinden kurzfristig neue Partnerschaften mit Kommunen in der Ukraine eingehen, um den Menschen dort über den Winter zu helfen. Derzeit gibt es mehr als 100 Städtepartnerschaften, die aber unterschiedlich stark gepflegt werden. 34 wurden nach Beginn des Krieges neu geknüpft.

Suche nach Befreiungsschlag

Steinmeier sucht den Befreiungsschlag. Er war in seine zweite Amtszeit mit einer fulminanten Rede gestartet, der Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar änderte auch für ihn vieles. Der Präsident geriet in die Defensive, seine Zeit als Außenminister im Anschluss an die Annexion der Krim durch Russland 2014 überschattete das erste halbe Jahr der zweiten Amtszeit. Daran konnten auch Termine in der deutschen Provinz und Reisen bislang nur wenig ändern. Der Besuch in Kiew und auch eine wichtige Rede am kommenden Freitag sollen das ändern und die Bürde der Vergangenheit abschütteln. Zumindest einen fehlenden Besuch in der Ukraine muss sich der Bundespräsident nun nicht mehr vorhalten lassen.

Hintergrund

» Wie viele Deutsche schaue ich voller Bewunderung auf die Menschen in der Ukraine. «

Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident

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