Kommentar des Tages: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich

Aiwanger und Söder – Theorie und ?Praxis in der Politik

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Aiwanger und Söder
Ministerpräsident Markus Söder und Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger im September 2020 im Landtag in München.
Foto: Sven Hoppe/dpa
Wozu bedarf es noch Kabarett, wozu Satire? Wenn es eines letzten Beweises bedurft hatte, dass die Hauptdarsteller von Politik selbst Satire – nicht: Satiriker! – sind, dann hat ihn Bayerns Wirtschaftsminister, stellvertretender Ministerpräsident und Freie-Wähler-Vorsitzender Hubert Aiwanger nun geliefert. Denn der setzt sich nach eigenem Bekunden ein »für ein faires, respektvolles Miteinander in der Koalition, um Bayern gut weiterzuentwickeln«.


Damit reagierte Aiwanger auf die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) keine interne Opposition in der Staatsregierung zu betreiben. Zugleich hatte CSU-Vize Manfred Weber Aiwanger Populismus in der Manier des früheren US-Präsidenten Donald Trump vorgeworfen.
In der Tat lässt Hubert Aiwanger seit Monaten keine Gelegenheit aus, mit mehr oder weniger sinnreichen Äußerungen Stimmung gegen den Koalitionspartner zu machen. Tatsache ist aber auch, dass Markus Söder ebenfalls jede Möglichkeit nutzt, um mit ebenso mehr oder weniger sinnreichen Äußerungen auf Kosten des Koalitionspartners und gegen den an die Öffentlichkeit zu gehen. Sie schenken sich halt nix, möcht' man sagen, eine Staatsregierung ist nun mal noch lange keine Einheit. Und am Ende ist es doch immer so: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich – bisweilen erscheint es uns ja sogar wie eine moderne Form der Volksbelustigung.
Aber auch wenn sich Politiker mittlerweile gerade wegen des Gaudi-Faktors ganz ungeniert derart geben und verhalten: Sie zerstören das gesellschaftliche Vertrauen in Politik, wenn sie sich publikumswirksam mit Anwürfen gegen den politischen Gegner profilieren wollen und zugleich einträchtig gemeinsame Politik vortäuschen. Eine neue Erkenntnis ist das wahrlich nicht, indes scheinen Aiwanger, Söder – von der CDU derzeit gar nicht erst zu sprechen – es einfach nicht zu verstehen. 
Das aber ist dann ein ernsthaftes Problem, wenn sich das vermeintliche Spiel als tatsächliche Profilierungssucht herausstellt. Denn die geschieht auf Kosten des Allgemeinwohls – und dem sind Politiker nun mal verpflichtet. Deshalb sollten sie ganz einfach beherzigen, was sie so gerne predigen: Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung – und genau so handeln wie sie gerne sagen. Letztlich tun sich Politiker selbst einen Gefallen. Denn für blöd verkaufen lassen sich potenzielle Wählerinnen und Wähler schon lange nicht mehr.

STEFAN REIS

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