Mittwoch, 24.07.2019

Söder glaubt weiter an Weber und Europa

CSU: Misserfolg von Parteivize erregt Gemüter

MÜNCHEN/BRÜSSEL
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CSU-Chef Söder (rechts) will, dass sein Vize Weber in fünf Jahren in Brüssel eine neue Chance erhält. Foto: Peter Kneffel (dpa)
Foto: Peter Kneffel

Ei­ne sol­che pro­eu­ro­päi­sche Eu­pho­rie gab es in der CSU noch nie. Wur­de die Eu­ro­päi­sche Uni­on 2014 im Wahl­kampf der Christ­so­zia­len zum Teil noch als Ge­fahr für Bay­erns Er­folg und Iden­ti­tät ge­se­hen, leg­te die Par­tei 2019 ei­ne ra­di­ka­le Kehrt­wen­de hin:

Nun war Europa die große Chance, hinter ihrem Spitzenkandidaten Manfred Weber profilierte sich die CSU als Teil der Europäischen Volkspartei zum Verteidiger der europäischen Werte gegen wachsenden Nationalismus und Extremismus.

Anders als beim Absturz in der Wählergunst 2014 sitzt der Schock in diesem Jahr aber tiefer in der Parteiseele. Der am Ende für Weber und die CSU erfolglose Poker um den Posten des Kommissionspräsidenten zeigte der Partei nicht nur unmissverständlich die Grenzen der eigenen politischen Macht auf, sie förderte auch in der Partei verdrängte Ressentiments gegen die EU und bei einigen gegen Kanzlerin Merkel neu zu Tage.

»Richtige Balance«

»Die Enttäuschung ist mehr als verständlich. Ich habe es auch als bittere Niederlage der Demokratie empfunden«, erklärt Parteichef Markus Söder. Nachdem was er wisse, könne die CSU der Bundeskanzlerin aber keinen Vorwurf machen. Für Söder ist dies keine leichte Situation, immerhin hat er sich im Europawahlkampf als Parteichef klar positioniert und muss nun die Scherben mit zusammenfegen. Und mehr noch - wie Weber muss auch er es schaffen, von der Leyen bei den eigenen Anhängern als bestmögliche Alternative für den EU-Spitzenposten zu verkaufen, ohne die eigene Glaubwürdigkeit zu beschädigen. In der Partei müsse die Enttäuschung auch offen artikuliert werden, sagt Söder. »Was aber trotzdem wichtig ist - und das schafft die CSU - man muss die richtige Balance zwischen Enttäuschung und Verantwortung zeigen.« Wie es Söders Art ist, geht er in der Argumentation zudem gleich einen Schritt weiter und verknüpft die Enttäuschung mit einem Arbeitsauftrag für die Zukunft: »Die Prozesse der letzten Wochen haben offenbart, dass Europa schon vor einer institutionellen Herausforderung steht zwischen Rat und Parlament.« Es gebe einen großen Reformbedarf.

»Verträge ändern«

Konkret heißt dies für Söder und die CSU, dass das Spitzenpersonal nicht erneut in »Hinterzimmern« von den Staatschefs bestimmt werden dürfe, sondern von den Wählern vorgegeben werde müsse: »Das Spitzenkandidaten-Prinzip hatte das Problem, dass es eine politisch gewollte Konzeption war, die aber rechtlich nicht abgedeckt war in den Verträgen. Deswegen müssen alle mithelfen, die Verträge zumindest weiterzuentwickeln, damit das Spitzenkandidaten-Konzept in fünf Jahren besser zum Tragen kommt.«

Auch Weber könnte laut Söder in Zukunft von der aktuellen Lage der CSU profitieren, denn aus Söders Sicht hat der Niederbayer bei der nächsten Europawahl eine zweite Chance verdient. Trotz des negativen Ausgangs jetzt hätten Weber und die CSU viel Achtung und Respekt gewonnen.

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