Verwaltungsausschuss Bessenbach in Kürze

Bessenbach
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Aus der jüngs­ten Sit­zung des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses Bes­sen­bach.

Kindergarten: Beim Sankt Georgsverein, in Keilberg Träger des Kindergartens, wird in diesem Jahr wahrscheinlich ein Defizit von 92.770 Euro auflaufen. Im Rahmen der mit dem Verein geschlossenen Kooperationsvereinbarung wird die Gemeinde das Defizit ausgleichen und dem Verein einen Vorschuss von 90.000 Euro gewähren. Im Vorgriff aufs neue Kindergartenjahr hat der Trägerverein in Absprache mit den anderen Kindergärten des Ortes und der Gemeinde die Kindergartenbeiträge erhöht, um das Defizit abzumildern. Alexander Martellucci vom Verein berichtete von den Schwierigkeiten der Kindergartenträger, den Betriebsaufwand richtig einzuschätzen. Bürgermeister Christoph Ruppert forderte, dass insbesondere der Krippenbereich im Auge behalten werden solle. Sabine Rücker (BL) sprach sich für regelmäßige Rückmeldungen der Kindergärten und Abgleiche mit dem Einwohnermeldeamt aus.

Anleinpflicht: Nach der vom Gemeinderat beschlossenen Anleinpflicht für größere Hunde gab es Beschwerden, insbesondere aus Keilberg, so der Bürgermeister. Von den bei einem runden Tisch mit Landwirten, Jägern und Hundehaltern erarbeiteten Kompromisslösungen fanden die Verlängerung der Leine bis auf zehn Meter und eine Ausnahmeregelung für Jagdhunde eine Mehrheit im Verwaltungsausschuss. Uneinig war sich das Gremium über den Geltungsbereich der Anleinverordnung. Darüber soll nun im Gemeinderat abgestimmt werden.

"Smart Terminal": Einem Antrag der Jungen Union zufolge soll die Verwaltung die Kosten und Installationsmöglichkeiten für ein "Smart Terminal" ermitteln. Ähnlich wie bei einer Packstation können so Dokumente auch außerhalb der Öffnungszeiten des Rathauses abgeholt werden. Alternativ sollen auch sichere Zustellungsmethoden geprüft werden.

Sirenen: Die Gemeinde wird die Errichtung neuer Warnsirenenstandorte angehen und die Umrüstung von mechanisch auf digital vorantreiben. Einstimmig wurden als neue Standorte der Parkplatz von Werk III von SAF-Holland sowie in der Hauptstraße von Keilberg und ein Standort im Gebiet Beetacker beschlossen. In Waldmichelbach sollen zunächst die Anwohner befragt werden.

Bausparvertrag: Die Gemeinde wird einen Kommunalen Bausparvertrag über fünf Millionen Euro abschließen und jährlich 300.000 Euro dafür ansparen.

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