Vertrag mit DG im Rathaus einsehbar

Glasfaserausbau: Nicht auf Mömbriser Homepage

Mömbris
2 Min.

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Der Ver­trag zwi­schen der Markt­ge­mein­de und dem Un­ter­neh­men Deut­sche Glas­fa­ser (DG) kann von je­dem im Rat­haus ein­ge­se­hen wer­den, der ein be­rech­tig­tes In­ter­es­se nach­wei­sen kann. Auf die­sen Kom­pro­miss­vor­schlag des Land­rat­samts ei­nig­te sich der Möm­b­ri­ser Bau­aus­schuss am Di­ens­tag ein­stim­mig.

Vorangegangen war der Antrag der SPD-Fraktion, den Vertrag, der unter dem Titel »Wegenutzungsvereinbarung« geschlossen wurde, auf der Homepage der Gemeinde zu veröffentlichen. Udo Stadtmüller (SPD) führte dazu am Dienstag aus, dass der Ausbau des Glasfasernetzes sehr präsent sei in der Öffentlichkeit und in den Gesprächen immer wieder auch der Vertrag thematisiert werde. »Um hier für mehr Transparenz zu sorgen, haben wir diesen Antrag gestellt«, sagte er.

Mustervertrag

Diese generelle Offenlegung der Vereinbarungen wurde dann aber vom gesamten Ausschuss abgelehnt, nachdem Bauamtsleiterin Sindy Naumann erklärt hatte, dass sie deswegen sowohl beim Bayerischen Gemeindetag als auch beim Landratsamt und dem Unternehmen angefragt habe und dabei auf große Skepsis bis Ablehnung gestoßen sei. Bei dem Vertrag handelt es sich um den Mustervertrag, den das Unternehmen zusammen mit dem Bayerischen Gemeindetag erarbeitet hat und der somit allen Gemeinden, die mit DG kooperieren, vorliegt. Während der Gemeindetag daher keine Probleme sah in der Veröffentlichung, habe das Landratsamt, ebenso wie die gemeindliche Verwaltung, die von der SPD beantragte öffentliche Zugänglichkeit eher kritisch bewertet.

Hinzu kam die Ablehnung des Unternehmens mit dem Hinweis, dass in dem Vertrag durchaus Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse hinsichtlich technischer und kaufmännischer Details enthalten seien. Durch deren Offenlegung könnten Konkurrenzunternehmen diese Details für die eigene Wettbewerbsposition nutzen. Die DG habe daher zwar die generelle Veröffentlichung abgelehnt, »eine Einsicht im Einzelfall im Rathaus kann sich das Unternehmen aber vorstellen«, so Naumann.

Mittlerweile 25 Prozent erreicht

Bürgermeister Felix Wissel (parteilos) merkte noch an, dass die wesentlichen Vertragsinhalte sowieso bekannt seien. Dabei handele es sich insbesondere um das Erreichen von Kundenverträgen mit 40 Prozent aller Haushalte bis 30. September, damit die DG das Netz auch tatsächlich auf eigene Kosten im gesamten Marktgebiet ausbaue. Laut Cindy Naumann sind es derzeit 25 Prozent.

Hintergrund: Infos im Netz und vom Wirtschaftsforum

Zum Thema Glasfaserausbau in Mömbris gibt es verschiedene Informationsseiten im Internet und auf Facebook. Umfangreich präsentieren sich dabei die gemeindliche Homepage www.moembris.de und die Seite www.glasfaser-moembris.de, die vom Gewerbeverein Markt Mömbris und einigen IT-Unternehmen erstellt wurde - mit folgendem Hinweis: »Das Unternehmen Deutsche Glasfaser unterstützt diese Seite weder finanziell noch durch andere Zuwendungen. Wir werben hier nicht für die Deutsche Glasfaser, sondern für eineGlasfaser-Infrastruktur mit großer Bedeutung für die 18 Ortsteile des Markt Mömbris. Wir würden auch ein vergleichbares Angebot anderer Unternehmen unterstützen, aber es gibt nur das Angebot der Deutschen Glasfaser.« Das Wirtschaftsforum des Marktes Mömbris, eine Initiative der CSU Mömbris, veranstaltet am Mittwoch, 18. September, um 19.30 Uhr im Ivo-Zeiger-Haus einen weiteren Infoabend zum Thema Glasfaser. ()

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