Stadt soll »sicherer Hafen« werden

Gesellschaft: Initiative »Solidarity City Aschaffenburg« setzt sich für Hilfe geretteter Flüchtlinge ein - Online-Petition

Aschaffenburg
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»Aschaf­fen­burg soll si­che­rer Ha­fen wer­den« - so lau­ten der Ti­tel und das Ziel ei­ner On­li­ne-Pe­ti­ti­on, mit der sich die In­i­tia­ti­ve »So­li­da­ri­ty Ci­ty Aschaf­fen­burg« für die Auf­nah­me ge­ret­te­ter Ge­flüch­te­ter aus dem Mit­tel­meer ein­setzt.

Die bis Ende März gesammelten Unterschriften sollen einen Antrag an den Oberbürgermeister und den Stadtrat unterstützen. Wie es im Text des Online-Petitionsantrags von Solidarity City Aschaffenburg heißt, soll sich die Stadt Aschaffenburg »zum sicheren Hafen erklären« und »gegen die europäische Politik des Sterbenlassens im Mittelmeer positionieren«.

Sichere Häfen verweigert

Hintergrund ist die desolate Lage der Seenotrettung im Mittelmeer. »Noch immer sterben Tausende von Menschen auf ihrer Flucht über das Mittelmeer und gleichzeitig wird die Seenotrettung kriminalisiert und Rettungsbooten ein sicherer Hafen verweigert«, heißt es in dem Petitionstext weiter. Allein Anfang 2019 seien innerhalb weniger Tage über 170 Menschen auf dem Weg über das Mittelmeer ertrunken.

Wie Carolin Ulrich von Solidarity City Aschaffenburg erläutert, haben sich bislang 42 Städte den Titel »Solidarity City« gegeben und zum sichern Hafen erklärt. Darunter Barcelona, Palermo, Bonn, Düsseldorf und Köln. Dem solle sich die Stadt Aschaffenburg anschließen.

In der Petition geht es unter anderem darum, »jede Form der Kriminalisierung von Seenotrettung zu verurteilen«. Indem sich Aschaffenburg offiziell zum sicheren Hafen erklärt, könne es zu einem Ort werden, in dem Gerettete aus dem Mittelmeer Aufnahme finden. Die Stadt solle offensiv die Aufnahme von Geflüchteten aus dem Mittelmeer in Aschaffenburg anbieten und Geretteten eine Perspektive eröffnen. Neben der Online-Petition unter dem Titel »Seebrücke - Aschaffenburg als sicherer Hafen« auf der Internet-Plattform www.openpetition.de sammele Solidarity City derzeit auch Unterschriften bei Veranstaltungen, Vereinen, an Info-Ständen sowie im Bekanntenkreis, sagt Carolin Ulrich. Die Unterschriften sollen die Dringlichkeit des Vorhabens unterstützen. Damit das Anliegen in den Stadtrat getragen werden kann, werde man gezielt Stadträte ansprechen. Das ist auch wichtig. Denn wie Jochen Dann vom Büro des Oberbürgermeisters erklärt, kann ein Antrag nur über gewählte Stadträte in das Gremium eingebracht werden. »Das Instrument der Petition gibt es nur auf Landtags- und Bundestagsebene.« Der eingehende Antrag werde dann zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf die Tagesordnung gesetzt. Das sind in Aschaffenburg laut Geschäftsordnung sechs Wochen.

»Es ist natürlich zunächst einmal ein symbolischer Akt«, sagt Ulrich über die Sichere-Hafen-Initiative. »Aber je mehr Städte mitmachen, desto wahrscheinlicher ist es, dass gerettete Menschen unmittelbar nach ihrer Rettung Städten zugeteilt werden können.«

Vortrag eines Rettungskapitäns

Unter dem Titel »Solidarity at Sea - Seenotrettung is not a Crime« spricht am 12. März um 19 Uhr im »Stern« der Kapitän des Seenotrettungsschiffs Iuventa, das seit August 2017 beschlagnahmt in Sizilien liegt. Bei seinem Einsatz vor der libyschen Küste habe die Besatzung der Iuventa über 14 000 Menschen aus Seenot gerettet, so die Veranstalter. Jetzt werde gegen sie ermittelt. Der Vorwurf: Beihilfe zur illegalen Einwanderung.

Hintergrund: Solidarity City Aschaffenburg

Solidarity City Aschaffenburg ist ein offener Treff, der zweimal monatlich im »Stern« in der Platanenallee 1 zusammenkommt. Hervorgegangen ist die Gruppe aus dem Welcome to Stay Café. Derzeit finde ein Umbenennungsprozess statt, erläutert Carolin Ulrich von Solidarity City Aschaffenburg.

»Das Welcome to Stay Café war im Mai 2016 im Zuge der Willkommensbewegung gegründet worden«, so Ulrich. Bei Solidarity City gehe es um das Schaffen einer solidarischen Stadt, um die Vision einer offenen und sozial gerechten Gesellschaft, die Spaltung und Ausgrenzung, Armut und Prekarisierung zu überwinden sucht und dies gleichzeitig auch in konkreten praktischen Initiativen lebendig werden lässt.

Die nächsten offenen Treffs sind an den Mittwochen 6. und 20. März, 19 Uhr, im »Stern«, Platanenallee 1. ()

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