Sonntag, 16.05.2021

Überraschungs-Demo in Aschaffenburger Innenstadt: Das sagt OB Herzing

Mittwochabend

Aschaffenburg
Corona
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3 Min.

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Demo in Aschaffenburg
Demo in Aschaffenburg
Foto: Privat
Geisterdemonstration am 14. april 2021 in Aschaffenburg
Foto: Sophie Buhler
Laute Musik, schwarze Kleidung, weiße Masken, Fackeln, Banner und Fahnen: Laut Polizei sind rund 100 Menschen am Mittwochabend durch die Aschaffenburger Innenstadt marschiert. Eine Überraschungsdemo.

 

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Update, Donnerstag, 12.15 Uhr:

PRESSEMITTEILUNG der Stadt Aschaffenburg

„Erinnerung an düstere Zeiten“

Oberbürgermeister äußert sich zum Demonstrationszug

Rund 100 schwarz gekleidete Personen sind gestern Abend zwischen 21 und 22 Uhr mit lauter Musik, weißen Masken und Fahnen durch die Innenstadt gezogen. Der nicht angemeldete Protestzug war gegen die Folgen der Corona-Infektionsschutzmaßnahmen gerichtet.

Oberbürgermeister Jürgen Herzing, der sich heute Morgen mit der Polizei und den Ordnungsbehörden verständigte, bittet die Bürgerinnen und Bürger bei allem Verständnis um die Existenznöte und Perspektivlosigkeit um Augenmaß bei der Meinungsäußerung zur Corona-Politik in Deutschland: „Das hohe Gut der Versammlungsfreiheit wurde mit Füßen getreten. Der martialische Aufzug mit düsterer Musik und dunkel gekleideten Personen durch die Innenstadt erinnert an düstere Zeiten, die wir nicht wiederhaben wollen.“

Das Kontaktverbot und das Versammlungsrecht wurden überschritten, sagte Herzing, aber das rücke in den Hintergrund vor einem Auftritt, der Anwohnern und Passanten in erster Linie Angst einjagte.

Der Oberbürgermeister erinnerte auch daran, dass zur selben Zeit auf der Intensivstation im Klinikum Pflegerinnen und Pfleger um das Leben von Corona-Erkrankten kämpfen und allein in der Stadt Aschaffenburg bereits 101 Menschen an dem Virus gestorben sind. „Auch vor diesem Hintergrund war diese Demonstration mit ihrer Anspielung auf Trauer und Tod nicht angebracht.“

 

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Mittwochabend, 22 Uhr:
Demonstration in Aschaffenburg
Quelle: Privat

Sandgasse, Roßmarkt: Nach 21 Uhr schallte es laut durch die  Aschaffenburger Fußgängerzone. Mit weißen Masken vermummte Menschen zogen begleitet von lauter Musik und Trommelwirbeln durch die Straßen. Die wie Totengräber schwarz gekleideten Protestler schwangen bedruckte weiße Fahnen oder  Banner: "Wir wollen wieder öffnen", "Wir sind die Wirtschaft", "Wir sind das Leben", "Gemeinschaft", "Kino", "Kunst", "Wir wollen frei sein" - das waren unter anderem die Botschaften.

Der überraschende Protestzug (Flashmob) war klar gegen die Folgen der Corona-Infektionsschutzmaßnahmen gerichtet. Angemeldet war er nicht, die Polizei wurde überrascht. Man habe  Einsatzkräfte der Operativen Ergänzungsdienste (OED) informiert.

Als die ersten Streifenwagen durch die Innenstadt fuhren, hatte sich nach derzeitigen Informationen unserer Redaktion (Stand 22.15 Uhr) der Protestzug bereits wieder aufgelöst. Nur noch kleinere Gruppen seien wohl unterwegs gewesen, heißt es seitens der Polizei. Nach 22 Uhr fuhren noch mehrere Streifenwagen durch die Straßen. Wer die Initiatoren des Flashmobs sind, ist bislang nicht bekannt.

Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen (Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100) gilt in Aschaffenburg derzeit zwischen 22 Uhr und 5 Uhr eine Ausgangssperre.

mai

Hintergrund: Meldung der Polizei Unterfranken

Rund 100 Demonstranten sind am Mittwochabend mit Fahnen, Transparenten und lauter Musik durch die Innenstadt gezogen. Die Aschaffenburger Polizei war mit Unterstützungskräften im Einsatz, allerdings hatte sich der Versammlungsaufzug bei Eintreffen der Einsatzkräfte bereits aufgelöst. Zu Sachbeschädigungen, Gewalttätigkeiten oder Gefährdungen von Außenstehenden kam es nicht. Dennoch wurden Ermittlungen wegen unterschiedlichen Verstößen, u. a. gegen das Bayerische Versammlungs- und das Infektionsschutzgesetz, eingeleitet.

Gegen 21.10 Uhr waren die ersten Mitteilungen über die Versammlung bei der Polizei eingegangen. In der Folge wurde bekannt, dass sich die rund 100 Personen offenbar im Bereich Grünewaldstraße zusammengefunden hatten, um anschließend in Aufzugsformation durch die Innenstadt zu ziehen. Nach aktuellen Lageerkenntnissen handelte es sich bei den Teilnehmern insbesondere um Kritiker der aktuellen Corona-Maßnahmen. Im Hinblick auf die Zusammensetzung der Teilnehmer dauern die intensiven Ermittlungen noch an. Da es sich offensichtlich um eine organisierte Aktion handelte, hätte der Aufzug im Vorfeld bei der Versammlungsbehörde angezeigt werden müssen.

Umgehend nach Eingang der Mitteilungen war die Aschaffenburger Polizei mit Unterstützungskräften der Operativen Ergänzungsdienste Würzburg und Aschaffenburg, der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie benachbarter Polizeidienststellen im Einsatz. Als die Einsatzkräfte eintrafen, löste sich der Aufzug im Bereich der Lindenallee bereits in Kleingruppen auf, die in unterschiedliche Richtungen von dannen zogen. Im Bereich der Innenstadt stellten die eingesetzten Beamten von einer Vielzahl an Personen die Personalien fest. Rund 15 davon konnten der Versammlung inzwischen zugeordnet werden. 

Die Kriminalpolizei Aschaffenburg hat Ermittlungen aufgenommen, da die Versammlungsteilnehmer zum Teil vermummt bzw. maskiert waren, Corona-Regeln nicht eingehalten wurden und während des Aufzugs Pyrotechnik in Form von bengalischen Fackeln gezündet wurde. Dies stellt Verstöße gegen das Bayerische Versammlungsgesetz, das Infektionsschutzgesetz und das Sprengstoffgesetz dar.

Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass möglicherweise weitere Aktionen geplant sind, wird die Aschaffenburger Polizei in den kommenden Tagen und Wochen insbesondere auch im Innenstadtbereich verstärkt präsent sein. Sollte es wiederum zu Versammlungen kommen, die durch Kundgebungsmittel wie z. B. Pyrotechnik oder Maskierungen und der Art der Durchführung ein nicht akzeptables Bild erwecken, werden diese durch die Polizei konsequent unterbunden. Derartige Verstöße sind weiterhin mit Straf- und Bußgeldverfahren und regelmäßig mit empfindlichen Sanktionen verbunden. 

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