Selber putzen kommt Kreis Aschaffenburg erheblich teurer

Kreisausschuss: Das Landratsamt hat ausrechnen lassen, was die Reinigung öffentlicher Gebäude kosten würde

KREIS ASCHAFFENBURG.
2 Min.

Kommentieren

Sie müssen sich anmelden um diese Funktionalität nutzen zu können.

Die Hahnenkammschule in Alzenau wird vom Kreis unterhalten. Foto: Jungewelter
Foto: Thomas Jungewelter
ARCHIV - Eine Raumpflegerin reinigt in Regenstauf (Oberpfalz) mit einem Staubmopp ein Klassenzimmer der Hauptschule "Schule am Schlossberg" (Archivbild vom 15.01.2009). Foto: Armin Weigel dpa/lby/lsw (zu lsw «Verband: Anmeldezahlen bei Haupt- und Werkrealschulen halbiert» vom 02.04.2012) +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Verwendung weltweit
Bildunterschrift 2018-07-26 --> Es ist billiger, Reinigungsaufträge zu vergeben, als selber Reinigungspersonal zu beschäftigen. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung, die die Landkreisverwaltung für die kreiseigenen Gebäude angestellt hat. Unser Symbolbild zeigt eine Raumpflegerin in der »Schule am Schlossberg« in Regenstauf (Oberpfalz). Foto: Armin Weigel (dpa)
Foto: Armin Weigel
Sel­ber put­zen kommt er­heb­lich teu­rer. Zu die­sem Schluss kommt die Ver­wal­tung im Land­rat­s­amt, die im Auf­trag des Kreis­tags die Kos­ten für die Rei­ni­gung öf­f­ent­li­cher Ge­bäu­de durch­ge­rech­net hat. Am Mon­tag wur­de das Er­geb­nis im Kreis­aus­schuss vor­ge­s­tellt.

Hintergrund ist, dass der Kreis Aschaffenburg auch die Gebäudereinigungsverträge inzwischen europaweit ausschreiben muss. Dies hat der Kreis bereits viermal getan: 2006, 2008, 2014 und 2016. Dabei spielt neben dem Preis auch die Qualität der Leistungen bei der Ausschreibung eine Rolle.

Zweimal jedoch, 2006 und 2014, war man mit der Qualität der erbrachten Leistungen nicht zufrieden. Es gab Beschwerden von Schulleitungen und Verwaltungsmitarbeitern, so dass die Verträge gekündigt und - 2008 und 2016 - neu ausgeschrieben wurden.

Mit derzeitiger Firma zufrieden

Vor diesem Hintergrund wurde die Verwaltung beauftragt, einen Vergleich der Kosten zwischen der Fremdreinigung und einer Reinigung mit kreiseigenem Personal zu erstellen. Wobei es aktuell keinen Handlungsbedarf gibt: Mit der Leistung der derzeit beauftragten Firma sei man zufrieden, hieß es im Kreisausschuss.

Jedes Jahr muss der Kreis aber mehr für die Reinigung öffentlicher Gebäude ausgeben. Lagen die Kosten 2009 und 2010 noch um die Millionengrenze - 2009 leicht darüber, 2010 darunter - so stiegen sie seither kontinuierlich an. 2017 wurden für Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung der kreiseigenen Gebäude etwas über 1,5 Millionen Euro aufgewendet.

Diese Summe wurde mit Angaben der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsgebäudemanagement verglichen. Er?gebnis: Selbst im günstigsten Fall - wenn die Reinigungsintervalle gestreckt werden - würden dem Kreis bei einer Reinigung durch eigenes Personal Mehrkosten von 950 000 Euro entstehen.

Dagegen unbestritten ist, dass auf der Gegenseite eine höhere Zufriedenheit sowohl der Nutzer wie auch der Reinigungskräfte mit ihrer Arbeit steht. Das Reinigungspersonal würde sich stärker mit seinem »Objekt« verbunden fühlen und profitiere andererseits von einer durchgehenden Betriebszugehörigkeit. Bei einem Wechsel der Reinigungsfirma würde das Personal zwar oft übernommen, jedoch zunächst entlassen, um von Seiten der neuen Firma einen Betriebsübergang zu vermeiden, aus dem gesetzliche Ansprüche entstehen könnten.

Umsatzsteuer sparen?

Geprüft wurde von der Verwaltung auch, ob die Gründung einer eigenen Reinigungsgesellschaft sinnvoll sei. Dies wurde diskutiert, da beim Klinikum Aschaffenburg-Alzenau so die Reinigungskosten deutlich gesenkt werden konnten, da keine Umsatzsteuer mehr anfällt. Hintergrund ist allerdings, dass dort eine umsatzsteuerliche Organschaft zwischen dem Klinikum als Organträger und der Tochtergesellschaft als Organgesellschaft gebildet wurde. In einer solchen Organschaft fällt auf Innenumsätze - also Geschäfte innerhalb der Organschaft - keine Umsatzsteuer an.

Doch der Kreis ist juristisch eine Person des öffentlichen Rechts, kann also kein Organträger sein. Dies dürfen nach der derzeitigen Rechtssprechung nur Unternehmen sein. Sollte sich die Rechtssprechung nicht ändern, kann der Kreis auf diese Weise also keine Umsatzsteuer sparen.

Regelmäßige Kontrollen

Allerdings fällt auch bei einer direkten Anstellung der Reinigungskräfte beim Kreis keine Umsatzsteuer an. Nur würde die Reinigung dadurch nicht billiger. Der Kreis ist tarifgebunden und muss seinem Personal volles Tarifgehalt bezahlen. Hinzu kommen Kosten für Material und Geräte sowie deren Wartung.

Der Kreisausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis. CSU-Fraktionssprecher Marco Schmitt (Schöllkrippen) fragte an, wie die Arbeit der Putzfirmen kontrolliert werde. Patricia Keller von der Hochbauabteilung im Landratsamt erläuterte, dass alle drei Monate größere Kontrollen durch Mitarbeiter des Landratsamts erfolgen. Ansonsten würden es die Schulen telefonisch mitteilen, wenn es Probleme gebe.

JOSEF PÖMMERL
Kommentare

Um Beiträge schreiben zu können, müssen Sie angemeldet und Ihre E-Mail Adresse bestätigt sein!


Benutzername
Passwort
Anmeldung über Cookie merken
laden

Artikel einbinden
Sie möchten diesen Artikel in Ihre eigene Webseite integrieren?
Mit diesem Modul haben Sie die Möglichkeit dazu – ganz einfach und kostenlos!