Neuer ÖPNV-Verbund Amina: Kreisräte fühlen sich übergangen

Ausschuss: Änderungswünsche am Vertragswerk

Aschaffenburg
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Übergangen fühlten sich einige Kreisräte im Ausschuss für ÖPNV und Mobilität, was die Gründung eines Aufgabenträgerverbundes für den ÖPNV am bayerischen Untermain angeht. Thomas Krimm (CSU, Goldbach) und Barbara Hofmann (Grüne. Karlstein) kritisierten am Donnerstag, dass der Kreisausschuss schon darüber abgestimmt habe, bevor das Thema im Fachausschuss gelandet sei.

Beide hatten Änderungswünsche an dem Vertragswerk zwischen den Kreisen Aschaffenburg und Miltenberg sowie den Städten Alzenau und Aschaffenburg. Etwa, dass genau aufgeführt werde, wer im Beirat des Verbundes sitze.

Simon: Vertrag schlank halten

Landrat Alexander Legler (CSU) erklärte, der Vertrag sei erst einmal ein Grundgerüst. Es gehe zunächst um die Ausschreibung des neuen Geschäftsführers. Änderungen seien jederzeit möglich. Sven Simon vom Landratsamt sagte, man wollte den Vertrag möglichst schlank halten, damit man nicht wegen jeder Änderung zum Notar müsse.

Aufsichtsrat beobachten?

Thomas Krimm verlangte, dass jede Fraktion einen Vertreter als Beobachter zu den Aufsichtsratssitzungen entsenden dürfe. Dies kritisierte Marco Schmitt (CSU, Schöllkrippen): Es würde bedeuten, dass zu einer Sitzung von drei bis vier Personen etwa 40 Zuschauer zugelassen seien, wenn man alle Fraktionen der Kreistage sowie Stadträte zusammenzähle. Auch Landrat Legler sah dies als überflüssig an. In einem Aufsichtsrat geschehe nichts, was nicht zuvor beschlossen wurde.

Keine Gegenstimme

Dies erklärte auch Max Bruder (FDP, Großostheim). Details würden in der Geschäftsordnung festgelegt. Er hielt es für wichtiger, stärker mit dem Kreistag Miltenberg und den Stadträten von Alzenau und Aschaffenburg zusammenzuarbeiten. Letztlich stimmte der Ausschuss der Gründung des Aufgabenträgerverbundes ohne Gegenstimme zu.

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