Kreistag in Kürze

Aschaffenburg
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Aus dem Kreis­aus­schuss des Kreis­tags am Mon­tag kurz be­rich­tet.

Verstärkerbusse: Das Förderprogramm des Landes Bayern wurde eingestellt und damit die Verstärkerfahrten, um in Coronazeiten volle Schulbusse zu vermeiden, erklärte Landrat Alexander Legler (CSU). Man wolle aber in Kontakt mit den Schulen bleiben, ob weitere Busse auf manchen Routen sinnvoll seien. Marco Schmitt (CSU, Schöllkrippen) erklärte, seiner Fraktion wurde schon vor Corona von Buslinien berichtet, speziell im Spessart, bei denen Schüler lange Strecken stehen müssten. Immer wurde gesagt, es stünden keine weiteren Busse zur Verfügung. Während Corona habe man aber gesehen, dass doch mehr Busse möglich waren. Landrat Legler entgegnete, jedem Schüler einen Sitzplatz zur Verfügung zu stellen, werde weiterhin nicht möglich sein. Verstärkerbusse gebe es nur dort, wo sonst nicht alle Schüler mitgenommen werden könnten.

Ukrainische Flüchtlinge: Derzeit leben laut Legler 120 Flüchtlinge in der Unterkunft in Karlstein. Für mehrere kinderreiche Familien wurden Wohnungen bereitgestellt. Der Kreis habe auf Bitte des ukrainischen Generalkonsuls in Frankfurt etwa 60 Flüchtlinge, vor allem Kinder, von der polnischen Grenze abgeholt. Im gesamten Kreis seien derzeit 1400 Flüchtlinge registriert. Legler: »Wir haben die meisten Flüchtlinge in Unterfranken.« Allerdings sei der Kreis auch einwohnermäßig der größte in Unterfranken.

Maskenregelung bleibt: Klaus-Uwe Junker (AfD, Hösbach) kritisierte, dass im Landratsamt weiterhin nur Zugang mit Maske, 3G-Regel und Termin gelte. Landrat Legler erklärte, diese Regelungen würden beibehalten, allein schon zum Schutz der Mitarbeiter. Sonst bestehe Gefahr, wenn sich zu viele ansteckten, dass speziell im sozialen Bereich Angebote nicht mehr aufrecht erhalten werden könnten. Die Terminvergabe sei sogar von Vorteil, weil damit lange Wartezeiten vermieden würden. Helmut Kaltenhauser (FDP, Alzenau) ergänzte, noch sei rechtlich nicht geklärt, ob Behörden die Maskenpflicht aufheben könnten.

Atemschutzzentrum Goldbach: Einstimmig wurde eine neue Gebührenordnung genehmigt. Die Kreisbranddirektion hatte angeregt, die Preise für Fortbildungen anzuheben. Feuerwehren aus anderen Landkreisen sowie Werksfeuerwehren müssen hier eine nahezu kostendeckende Gebühr bezahlen. Für Feuerwehren aus dem Kreis wird der Fehlbetrag aus der Kreisumlage abgedeckt.

Abschied: Waltraud Junker verabschiedete sich im Rahmen der Sitzung von den Kreisräten, da sie in Ruhestand geht. Seit 1988 ist sie im Aschaffenburger Landratsamt tätig, unter anderem in der Umweltabteilung, Bauabteilung und zuletzt als Leiterin des Geschäftsbereichs Kreiseigene Einrichtungen. Landrat Legler dankte ihr für geleistete Dienste.

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