Großprojekte leeren die Gemeindekasse und erfordern neue Kredite

Marktgemeinderat: Schöllkrippener Haushaltsplan 2022 vorberaten - Jeweils rund sechs Millionen Euro für Hallenbau und Aschaffenburger Straße

Schöllkrippen
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Der Markt Sc­höllkrip­pen muss in den kom­men­den Jah­ren nicht nur sehr tief in die ei­ge­nen Kas­sen grei­fen, son­dern auch ho­he Kre­di­te auf­neh­men.

Die Ursache dafür sind geplante Großprojekte wie der Bau einer neuen Kultur- und Sporthalle bei der Mittelschule für voraussichtlich 6,2 Millionen Euro (alle Zahlen gerundet und ohne Zuschüsse) und der Vollausbau der Aschaffenburger Straße (Ortsdurchfahrt) für sechs Millionen Euro. Dazu kommen diverse Maßnahmen zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung und des Hochwasserschutzes.

Bürgermeister Marc Babo (CSU) und Kämmerer Florian Hellenthal hatten bei den Vorberatungen des Gemeinderats zum Etat des laufenden Haushaltsjahres am Montagabend aber auch gute Nachrichten. Demnach erreichte die Marktgemeinde mit 1,85 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen den »Höchststand aller Zeiten«.

Beide betonten zudem, dass nach 2025 keine Kreditaufnahme mehr notwendig sein werde und die bis dahin angesetzten, hohen Kredite nur vorsichtshalber eingeplant worden seien. Aus Erfahrung sei bekannt, dass nicht immer alles wie geplant realisiert werden könne. Hinzu komme, dass die Rücklagen zwar zunächst entnommen werden sollen. Bis 2025 sollen sie aber wieder auf 600.000 Euro anwachsen.

»Wir sollten überlegen, was man eventuell weglassen kann«, mahnte Stephan Roth-Oberlies (Grüne). Worauf Marco Schmitt (CSU) betonte, dass es zum »Grundgerüst« mit den genannten Großprojekten keine Alternative gebe: »Wir haben jetzt die Chance, an der nichts vorbeiführt«, sagte er mit dem Hinweis, dass alle Hallen sanierungsbedürftig seien. Thomas Büttner (CSU) ergänzte, dass es sich um Pflichtaufgaben der Gemeinde handele, und Andrea Fath (FW) pflichtete bei: »Die Projekte sind unstrittig.«

Nachdem Roth-Oberlies daraufhin relativierte, dass er beispielsweise das Forsthaus auf dem Prüfstand sehen wolle, zeigte sich, dass sich auch die CSU-Fraktion entsprechende Gedanken gemacht hatte.

Forsthaus-Mittel streichen

Sie stellte den Antrag, keine Mittel dafür vorzusehen: »Die bauliche Substanz ist in Ordnung, und da das Forsthaus vermietet ist, erwirtschaftet es Einkünfte«, erklärte Michael Pfarr (CSU). Da Babo auf Nachfrage von Theo Grünewald (Grüne) erklärte, dass keine Nachteile hinsichtlich des Städtebauförderprogramms zu erwarten seien, bestätigte das Gremium den Antrag mit einer Gegenstimme. Dafür vorgesehen waren ursprünglich 1,8 Millionen Euro, ohne Sanierung der Garage.

Ebenfalls auf Antrag der CSU-Fraktion erklärte der Kämmerer, dass Mittel für den Radweg von Schneppenbach nach Westerngrund sowieso erst ab 2023 vorgesehen seien. Vor allem wegen der Großprojekte wollte die Fraktion aber eine weitere Verschiebung um zwei Jahre nach hinten. Grünewald und vier Mitstreiter waren zwar dagegen, weil der bestehende Radweg an einigen Stellen sehr gefährlich sei. Die Mehrheit war jedoch für eine Verschiebung.

Einstimmig billigte das Gremium dagegen den CSU-Antrag, den auf 80.000 Euro bezifferten Bau des Minispielfelds, das das Spielfeld am alten Festplatz ersetzen soll, auf dieses Jahr vorzuziehen. Der Grund: In den Neubaugebieten würden zahlreiche junge Familien wohnen, die Spielplätze in anderen Orten vorziehen. »Zeitnah« soll nun nach einer »attraktiven Fläche mit Erweiterungspotenzial« gesucht werden.

Ebenfalls einstimmig gebilligt wurde der Antrag der Grünen-Fraktion, 5000 Euro vorzusehen für die Suche nach Möglichkeiten, die fußläufige Verbindung vom Seitzenberg zur Ortsmitte zu verbessern.

Für die FW erklärte Mike Steigerwald, dass auf Anträge verzichtet worden sei, da bereits vieles beachtet worden sei.

Dazu gehört laut Rathauschef der Bau eines Katastrophenschutzlagers für 400.000 Euro. Der Landkreis will sich mit der Vorabzahlung der Miete für 25 Jahre daran beteiligen, weil dort vorwiegend Material, das wegen der Corona-Pandemie angeschafft wurde, gelagert werden soll. Auch die laufende Sanierung des Kiosks im Naturerlebnisbad sei mit 100.000 Euro bedacht worden. Dazu kommen, wie zuvor vom Bauausschuss empfohlen, 75.000 Euro für die Sanierung der Grotte im Becken gemäß Entwurf von Franz Griebel.

Die Ergebnisse der Anträge werden nun laut Babo in den Haushaltsentwurf eingearbeitet. Die genauen Zahlen sollen dann vorgestellt werden, wenn der Etat beschlussreif ist.

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