Kleinostheim schaltet im Bullenstall-Streit Anwalt ein

Vorbereitung auf mögliche Klage

Kleinostheim
< 1 Min.

Kommentieren

Sie müssen sich anmelden um diese Funktionalität nutzen zu können.

In der Au­s­ein­an­der­set­zung um die Plä­ne ei­nes ört­li­chen Land­wirts für ei­nen Bul­len­stall und ei­ne Bio­gas­an­la­ge am Aka­zi­en­hof wapp­net sich die Ge­mein­de Klei­n­ost­heim früh­zei­tig mit ju­ris­ti­schem Bei­stand. Bis auf die CSU ga­ben al­le Ge­mein­de­rats­frak­tio­nen am Don­ners­ta­g­a­bend in der Main­gau­hal­le grü­nes Licht für die Ein­schal­tung ei­nes Fach­an­walts.

Zwar habe die Bauaufsicht beim Landkreis noch nicht entschieden, ob der Stall für bis zu 480 Rinder und die Biogasanlage zur Entsorgung der Gülle an dieser Stelle genehmigungsfähig seien, räumte Bürgermeister Dennis Neßwald (FW) ein. Auf eine mögliche Klage wolle sich die Gemeinde indessen frühzeitig vorbereiten. Fragen der Erschließung seien ebenso zu prüfen wie eventuelle Forderungen nach zusätzlichen Gutachten und die Frage, ob das Vorhaben kommunales Eigentum an Wald- oder Ackerflächen bedrohe.

Unterstützung kam unter anderem von Dieter Josten (FDP): Die Gemeinde müsse alles tun, um den Bau an dieser Stelle zu verhindern. Neben Fakten brauche es dazu juristischen Sachverstand, bekräftigte Manfred Scherer (FW). Das Rathaus benötige Zeit für die Suche nach einem kompetenten Experten für Bau- und Umweltrecht, betonte der Grüne Friedolf Bickel. Und gerade in Corona-Zeiten, so Tanja Rock (FW), könne manches etwas länger dauern.

Lieber die Entscheidung im Landratsamt abwarten wollte indessen CSU-Sprecher Johannes Wieland. Ein Fachanwalt, der dann nicht gebraucht werde, koste die Gemeinde unnötig Geld. Von direkten Verhandlungen mit dem Antragsteller, etwa über einen anderen Standort, versprechen sich Wieland und sein Fraktionskollege Dirk Reinhold mehr. Die finden laut Rathauschef Neßwald bereits statt: »Wir sind in ständigem Gesprächskontakt.

Dennoch stimmten die sechs CSU-Räte gegen eine frühzeitige Rechtsberatung. In der Sache hatten sich die Fraktionen zuletzt einig gezeigt: Einstimmig hatte der Ferienausschuss, noch in der alten Zusammensetzung eigens dazu auf dem Höhepunkt der Corona-Krise einberufen, Mitte April die Bauanträge des Landwirts abgelehnt. kko

Kommentare

Um Beiträge schreiben zu können, müssen Sie angemeldet und Ihre E-Mail Adresse bestätigt sein!


Benutzername
Passwort
Anmeldung über Cookie merken
laden

Artikel einbinden
Sie möchten diesen Artikel in Ihre eigene Webseite integrieren?
Mit diesem Modul haben Sie die Möglichkeit dazu – ganz einfach und kostenlos!