Sonntag, 09.05.2021

»Am 1. Oktober geben wir unsere Pläne bekannt«

Kreisfreiheit:Welche Aufgaben will die Stadt Hanau selbst übernehmen? - Erste Sondierung mit Landrat Stolz

Hanau
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Das Hanauer Rathaus: Welche Zuständigkeiten es vom Main-Kinzig-Landratsamt übernehmen will, wird am 1. Oktober bekannt. Archivfoto: Stadt Hanau
Foto: Stadt Hanau
Bis zum 1. Ok­tober soll die ab­sch­lie­ßen­de Ent­schei­dung ge­trof­fen sein, wel­che Ver­ant­wort­lich­kei­ten und Auf­ga­ben die Stadt Ha­nau im Zu­ge der Kreis­f­rei­heit künf­tig selbst über­neh­men will.

Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, die das Rathaus unter der Überschrift »Am 1. Oktober geben wir unsere Pläne bekannt« herausgegeben hat.

Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD), Bürgermeister Axel Weiss-Thiel (SPD) und Stadtrat Thomas Morlock (FDP) hätten sich auf diesen Termin verständigt und der Spitze des Main-Kinzig-Kreises bereits kommuniziert, so die Stadtverwaltung. »Einzige Ausnahme davon ist der Bereich Soziales. Hier brauchen wir bis zum 15. November, um klären zu können, in welcher Trägerschaft wir künftig die Betreuung der Menschen im Zuge des SGB II sehen,« so Kaminsky. Der OB erinnert daran, dass es hier zwei unterschiedliche Grundlinien gebe. Einerseits könne Hanau als kreisfreie Stadt das sogenannte Optionsmodell wählen und damit die alleinige Trägerschaft der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) übernehmen. Andererseits sei aber auch die direkte Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit möglich.

Auf Einladung der Stadt Hanau haben sich die hauptamtlichen Magistratsvertreter mit Main-Kinzig-Landrat Thorsten Stolz (SPD), der Ersten Kreisbeigeordneten Susanne Simmler (SPD) und Kreisbeigeordnetem Winfried Ottmann (CDU) bereits zu ersten Sondierungsgesprächen getroffen. Bei dieser Gelegenheit habe OB Kaminsky auch die Zielmarke 1. Oktober erläutert, teilt die Rathaus-Pressestelle mit. »Es war uns ein Anliegen, der Kreisspitze unsere Vorstellungen möglichst früh zu erläutern.« Bis zum Tag der öffentlichen Bekanntgabe am 1. Oktober laufen nach den Worten von Kaminsky die weiteren internen Abstimmungsprozesse. Parallel dazu sollten die Pläne in den verschiedenen politischen Gremien vorgestellt und reflektiert werden. Als erster Termin stehe hier die AG Kreisfreiheit an, der Mitglieder aller Fraktionen angehören.

tju
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