Wörth lässt Verbrauch des Stiftungsvermögens zu

Stadtrat beschließt einstimmig, Kapitalstand des Maria-Schiegl-Fonds nicht weiter zu erthalten

Wörth a.Main
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Wie soll man vor­ge­hen mit Stif­tungs­ver­mö­gen, das sei­nen ur­sprüng­li­chen Zweck nicht mehr er­füllt? Auf die­se Fra­ge muss­te der Stadt­rat von Wörth in sei­ner Sit­zung am Mitt­woch ei­ne Ant­wort fin­den.

Bürgermeister Andreas Fath-Halbig informierte, dass die Wörther Bürgerin Maria Schiegl, die 1990 verstorben ist, einen Großteil ihres Nachlasses dem Landkreis zur Verwendung »für Arme« vererbt hat. Der Gesamtbetrag wurde damals aufgeteilt.

Einen Teil bekam das Kreisaltenheim, der andere Teil wurde zur Gründung je eines sozialen Hilfsfonds bei der Stadt und beim Landkreis verwendet. Der Stadt Wörth fiel dabei ein Anteil von gut 50.000 Euro (ursprünglich 100.000 Mark) zu.

Der Maria-Schiegl-Fonds wird seitdem nach den Regeln einer nichtselbständigen Stiftung geführt. Dies hat zur Folge, dass der Vermögensgrundstock nicht nur betragsmäßig erhalten, sondern inflationsgekoppelt erhöht werden muss.

Grundstockkapital schwindet

In den vergangenen Jahren betrugen die Zinseinnahmen etwa 250 Euro pro Jahr, was aber zum Substanzerhalt nicht ausreicht. Aus diesem Grund haben kaum noch Auszahlungen stattfinden können, seit 2015 war es insgesamt lediglich ein Betrag von 660 Euro. Der Fonds ist derzeit also faktisch funktionslos beziehungsweise handlungsunfähig.

Fath-Halbig teilte dem Gremium mit, dass der Landkreis bereits 2014 für seinen Fonds beschlossen hat, den Substanzerhalt aufzugeben und den Verbrauch des Vermögens zuzulassen. Die Stadtverwaltung schlug deshalb vor, auch in Wörth so vorzugehen, auch weil es sich hier um keine Stiftung im klassischen Sinne handelt. Die Auflösung beziehungsweise das Aufbrauchen des Stiftungsgeldes könne durch Anpassung der Stiftungsrichtlinien erfolgen.

Steffen Salvenmoser (SPD) sieht die Gefahr, dass - wenn es so weiterläuft - das Stiftungsvermögen über die Zeit tatsächlich irgendwann verschwindet. Das sei sicherlich nicht im Sinne der Stifterin gewesen. »Wir wollen auf Dauer nicht ständig Geld dazugeben, damit das Vermögen nicht abnimmt«, stellte er fest. Deshalb sollten mögliche Alternativen geprüft werden, wie man die ursprüngliche Bestimmung erhalten kann.

Auch Peter Laumeister (CSU) sprach sich dafür aus, nach einem entsprechenden Beschluss das Geld zu nehmen und »etwas Gutes damit tun«. Vorher sollte geprüft werden, was die Richtlinien in diesem Fall ermöglichen. Einstimmig wurde beschlossen, analog dem Vorgehen des Landratsamtes, den Verbrauch des Stiftungsvermögens zuzulassen.

Stadtrat Wörth in Kürze

WÖRTH. In der Stadtratssitzung wurden über weitere Themen informiert, beraten und Beschlüsse gefasst.

Gebühren: Kämmerer Thomas Mechler informierte das Gremium, dass durch besondere Umstände der Kalkulationszeitraum für die neu festzusetzende Wasser- und Kanalgebühren, der ursprünglich von 2020 bis 2024 gehen sollte, um ein Jahr verschoben wurde. Er gilt jetzt bis 2025. Durch das Kostendeckungsgebot wurde einstimmig beschlossen, die Kanalgebühren von 1,93 auf 2,03 Euro zu erhöhen und die Satzung entsprechend zu ändern. Die Wassergebühr bleibt unverändert. Die Satzung tritt zum 1. Oktober 2021 in Kraft.

Friedhof: In der letzten Stadtratssitzung hatte das Gremium beschlossen, dass die Verwaltung die Arbeiten für den ersten Bauabschnitt des Friedhofs vergeben darf, wenn die vorgegebenen Kriterien eingehalten werden. Bürgermeister Andreas Fath-Halbig informierte über die Auftragsvergabe an die Firma Schleser in Kleinostheim zum Angebotspreis von 119.000 Euro.

Bebauungsplan. Im Zuge der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Bahnstraße haben das Landratsamt Miltenberg und das Wasserwirtschaftsamt Stellungnahmen abgegeben. Die Anmerkungen werden zur Kenntnis genommen, beachtet, an die Bauwilligen weitergegeben, aber teilweise auch wegen Unzumutbarkeit nicht umgesetzt. Die Festsetzungen und Hinweise der Unteren Naturschutzbehörde werden im Bebauungsplan aufgenommen. Eine erneute verkürzte öffentliche Auslegung wird dadurch notwendig. Dies wurde einstimmig beschlossen. hjf

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