Stadtrat Obernburg in Kürze

Obernburg
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Der Stadt­rat hat­te am Don­ners­tag wei­te­re The­men.För­der­fi­bel: Die För­der­fi­bel für die Alt­stadt des Stadt­mar­ke­tings ist er­schie­nen. Da­rin er­läu­tert sind die bei­den För­der­pro­gram­me für Au­ßen­ge­stal­tung und Ge­schäfts­flächen, fi­nan­ziert aus städ­ti­schen und staat­li­chen Mit­teln.

Turmspitze: Nachdem die Turmspitze des Oberen Tores vergangenen Sommer beschädigt worden war, hat man sie abmontiert, repariert und neu lackiert. Sie wird demnächst wieder angebracht.

Friedhofsrahmenplan: Mit vier Gegenstimmen hat das Gremium der Umsetzung des neuen Friedhofsrahmenplans zugestimmt. Dieser sieht vor, dass bestimmte Flächen im Zuge einer notwendigen Quartiersneuplanung nicht mehr belegt werden können. Falls Bestattungswünsche wegen dieses Beschlusses nicht mehr umgesetzt werden können, plant die Verwaltung Einzelfalllösungen mit den betroffenen Angehörigen.

Kita-Gebühren: Der Stadtrat hat die Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen beschlossen. Drei bis vier Stunden kosten ab dem 1. Januar im Kindergarten beispielsweise statt 69 Euro 71 Euro und neun bis zehn Stunden 143 statt bisher 139 Euro. Für die Kinderkrippe ergeben sich 161 statt 156 Euro für eine drei- bis vierstündige Betreuung, und neun bis zehn Stunden kosten dann 286 statt 277 Euro.

Leinenpflicht: Künftig müssen alle Hunde, die sich im Umfeld von 500 Metern des Waldkindergartens im Salztrögwäldchen aufhalten, an die Leine. Ausgenommen sind Therapiehunde, die im Kindergarten eingesetzt werden.

Aufstellungsbeschluss: Das Gremium hat dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Finanzamt Obernburg und der Änderung des Flächennutzungsplans zugestimmt. Dieser sieht unter anderem vor, dass die Stellplätze außerhalb der Geschäftszeiten privat und auch für öffentliche Zwecke wie beispielsweise als Parkplatz für die Stadthalle genutzt werden können.

Corona-Paket: Das Corona-Paket der Stadt Obernburg wird bis zum 30. Juni 2022 fortgeführt. Ursprünglich wären die Maßnahmen zum 31. Dezember ausgelaufen. Die Fraktionen von CSU und Aktiver Liste hatten einen Antrag zur Verlängerung gestellt. Zum Corona-Paket gehören 50 Prozent Ermäßigung auf die Gebühren des Minigolfplatzes für Obernburger und kostenfreier Eintritt ins Römermuseum. Ebenfalls beinhaltet sind die kostenlose Nutzung der städtischen Liegenschaften für Vereine, ein Gebührenerlass für die Wasserversorgung zur Bewässerung von Sportflächen, kostenfreie Anzeigen für Vereine, Einzelhändler, Gastronomen, Hoteliers und Kulturschaffende im Obernburger Mitteilungsblatt Almosenturm sowie ein Zuschuss von 400 Euro an Gastwirte, wenn Live-Bands oder Solokünstler in ihrer Gaststätte auftreten Das komplette Corona-Hilfspaket kostet die Stadt Obernburg 24.000 Euro. > Seite 21 mir

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