Stadtrat Erlenbach in Kürze

Erlenbach a.Main
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Der Stadt­rat hat in sei­ner Sit­zung am Don­ners­tag noch fol­gen­de The­men be­han­delt.

Dankurkunden: Eigentlich wären die Stadträte Alexander Monert, Martin Gundert (beide CSU) und Ex-Stadtrat Heinz Firmbach (fraktionslos) mit Dankurkunden für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung ausgezeichnet worden. Wegen Corona muss die Feier verschoben werden. Die Ehrung soll im Juli nachgeholt werden.

Jahresrechnung 2020: Festgestellt wurde die Jahresrechnung 2020. Beschlossen wurden die nachträglichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 70 373 Euro. Ausgabenreste von 304 900 Euro werden ins Haushaltsjahr 2021 übertragen.

Zuständigkeiten: mit 13:11 Stimmen abgelehnt wurde, Zuständigkeiten vorübergehend auf beratende und beschließende Ausschüsse zu übertragen. Es sollte eine Möglichkeit geschaffen werden, damit das Gremium in verkleinerter Form tagen kann.

Erdgasliefervertrag: 2013 hatte der Stadtrat beim Erdgasliefervertrag mit der Gasversorgung Unterfranken (Gasuf) die »Option green« gewählt. Mit einem Aufpreis von 0,17 Cent pro Kilowattstunde liefert die Gasuf seitdem für die städtischen Liegenschaften klimaneutrales Erdgas. Auch im neuen Vertrag seit 1. Januar 2021 ist dieser Aufschlag enthalten. Das Gremium beschloss, den Vertrag mit »Option green« fortzuführen.

Kita-Gebühren: Eltern, die keine Notfallbetreuung oder Betreuung von bis zu fünf Tagen in einer städtischen Kita in Anspruch genommen haben, werden die Gebühren für die Monate Januar und Februar erlassen. Für Kinder, die im Januar und Februar die Notbetreuung an mehr als fünf Tagen besucht haben, werden die Gebühren anteilig nur für die Tage erhoben, in dem das Kind die Einrichtung besucht hat.

Für die Benutzung der städtischen Kitas wurde die Gebührenstruktur angepasst. Der Elternbetreuungszuschuss beträgt 100 Euro. Es fallen keine zusätzlichen Gebühren an. Lisa-Maria Dyroff (CSU) stimmte auch im Namen des Elternbeirats gegen die Anpassung, da eine Steigerung von 30 Euro pro Monat für ein Krippenkind relativ viel Geld sei.

Hundetoiletten: Benjamin Bohlender (SPD) monierte, dass die Hundetoiletten in Mechenhard noch nicht aufgestellt seien. Sie würden schon ein halbes Jahr im Bauhof stehen. Bürgermeister Michael Berninger (CSU) erklärte, es habe aus der Bevölkerung Kritik gegeben, Standorte seien ungeeignet. Werner Hillerich (SPD) entgegnete, er habe mit einem Bauhofmitarbeiter die elf Standorte festgelegt. Er wolle sich nicht den »schwarzen Peter« zuschieben lassen.

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