Regierung weist Kritik am Zuschuss für Stadtentree zurück

Fördermittel: Miltenberg »von Anfang an gut beraten«

Miltenberg
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Die Re­gie­rung von Un­ter­fran­ken weist die Kri­tik aus dem Mil­ten­ber­ger Stadt­rat an der Höhe der Zu­schüs­se für den ge­plan­ten Bau des Stad­t­en­t­rees am Main­zer Tor zu­rück. »Die Re­gie­rung hat die Stadt Mil­ten­berg von An­fang an be­ra­ten und stets dar­auf hin­ge­wie­sen, dass nicht die Ge­samt­kos­ten för­der­fähig sind«, sch­reibt Pres­se­sp­re­cher Jo­han­nes Har­de­na­cke in ei­ner Stel­lung­nah­me.
Die Revitalisierung der Brache des ehemaligen Autohauses Ohliger wird mit Sondermitteln aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm Industrie- und Gewerbebrachen unterstützt. Auf dem Gelände sollen Museumsdepot mit Stadtarchiv, Jugendzentrum und Naherholungsflächen entstehen. Zudem soll das historische Mainzer Tor saniert und als Kletterturm genutzt werden. Für jedes Teilvorhaben wurden laut Regierung die zuwendungsfähigen Kosten ermittelt und auf dieser Basis Fördergelder gewährt.
Auf Anfrage der Redaktion konkretisiert Hardenacke, die Regierung habe gegenüber der Stadt von Anfang an kundgetan, dass die Förderteile Jugendzentrum und Museumsdepot »problematisch« seien. Das Depot sei dem Grunde nach nicht förderfähig. Dennoch habe man sich bemüht, den städtebaulichen Mehraufwand anzuerkennen und der Stadt auch dafür Zuschüsse zukommen zu lassen. Lediglich bei Außenanlagen und Mainzer Tor sei ein Großteil der Kosten zuwendungsfähig.
Bei der ursprünglichen Anmeldung des Projekts für das Förderprogramm sei für das gesamte Vorhaben eine »deutlich geringere Summe« als die jetzt im Raum stehenden Baukosten von 9,5 Millionen Euro genannt gewesen, sagt Hardenacke. Dann habe es von Seiten der Stadt einen »deutlichen Zuschlag« gegeben, woraufhin die Regierung ebenfalls die Mittel erhöht habe. Zunächst standen einem Archivbericht zufolge bei der Stadt Baukosten von 3,8 Millionen Euro im Raum.
Die Regierung erklärt, es sei für das Projekt ein Spitzenfördersatz von 75 Prozent erreicht worden. Üblich seien in der Städtebauförderung 60 Prozent. Demnach habe sich die Regierung - »wie auch immer schon in der Vergangenheit« - für eine bestmögliche Förderung der Stadt Miltenberg eingesetzt und zutreffend beraten. Sie stehe auch künftig gern für beratende und aufklärende Gespräche zur Verfügung. Sabine Balleier
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