Ortsumgehung: Scherf antwortet Sulzbacher Fraktionen

Verkehr: Landrat bezieht Stellung zur Diskussion in Sulzbach und Nachbarorten - Reaktionen des Gemeinderats

LZBACH
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S Bür­ger­meis­ter Mar­tin Stock (CSU) teil­te in der Ge­mein­de­rat­sit­zung am Don­ners­tag mit, dass Land­rat Jens Mar­co Scherf auf ei­nen Brief der Sulz­ba­cher Frak­tio­nen ge­ant­wor­tet hat. Die­se hat­ten Scherf auf­ge­for­dert, sei­ne Mei­nung zur Dis­kus­si­on über den Bau der Ort­s­ent­las­tung schrift­lich mit­zu­tei­len.

Bei einem Treffen in Niedernberg mit Vertretern der Initiative »Mensch und Umwelt« (Imun) hatte Scherf gesagt, dass es ein Irrglaube sei, dass nur immer mehr Straßen die Probleme lösen.

An einen Tisch setzen

In dem Schreiben hat der Landrat nun mitgeteilt, dass es sein Amtsverständnis sei, den Markt Sulzbach im Rahmen seiner Möglichkeiten zu unterstützen. Allerdings müsse auch berücksichtigt werden, dass ein Landrat dem Wohl aller 32 Gemeinden verpflichtet sei. Deshalb hatte er vorgeschlagen, die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden an einen Tisch zu holen.

Scherf meinte, dass neben wichtigen Straßenprojekten aber auch die Förderung der Alternativen mit dem Rad, zu Fuß, mit Bus und Bahn zu einer ausgewogenen Zukunft gehöre. Diese Wünsche würden ihm aus der Bevölkerung immer wieder entgegengebracht. Gerade auch in Sulzbach habe man mit dem wiederhergestellten Ortsbusangebot am Wochenende, dem verbesserten Bahnangebot ab Dezember 2019 oder der geplanten Anbindung an einen ab Dezember 2020 möglichen Schnellbus in Richtung S-Bahn Frankfurt-Rhein-Main wichtige Projekte in Umsetzung und Planung.

Im Hinblick auf den noch langen Verfahrensweg, die Vielfalt kritischer Nachfragen und unterschiedlicher Bewertungen sei Scherf der festen Überzeugung, dass miteinander sprechen, dem anderen zuhören, auch wenn es aktuell unterschiedliche Bewertungen und Sichtweisen gebe, der richtige und zielführende Weg sei. Eine persönliche Meinung, egal ob vom Landrat oder von einem Bürger aus dem eigenen oder dem Nachbarort als desaströs abzuqualifizieren, entspreche weder dem notwendigen Respekt in der politischen Arbeit noch dem in einer freien Gesellschaft üblichen Umgang mit unterschiedlichen Positionen und persönlichen Meinungen.

Weber: Thema verfehlt

Fritz Weber (SPD) meinte in der Gemeinderatssitzung, dass der Landrat in seinem Antwortschreiben das Thema verfehlt habe und er damit seine Aussage nicht entkräften konnte. Er müsse sich mit solchen verhängnisvollen Aussagen zurückhalten. Anja Dissler (FWG) betonte, das auch Radwege und Busverbindungen wichtig seien. Jetzt sollte aber erst einmal Ruhe einkehren. Nur miteinander lassen sich beste Ergebnisse erzielen. Laut Antje Hennemann (CSU) müsste sich der Landrat hier neutral verhalten. Man wolle es aber jetzt dabei belassen, um die Gemüter nicht noch weiter aufzuheizen, denn die Planungen laufen und es gehe vorwärts.

Bürgermeistertreffen

Zwischenzeitlich hatte am 5. November das Treffen mit den Bürgermeistern Jürgen Reinhard (Sulzbach), Michael Schüßler (Leidersbach) Martin Stock (Sulzbach) sowie Kreisbaumeister Andreas Wosniek und Landrat Jens Marco Scherf stattgefunden. Alle Teilnehmer wünschten sich künftig eine intensivere Kommunikation in der Thematik. Auf Vorschlag des Landrats soll der runde Tisch etabliert werden. Auch die Stadt Aschaffenburg soll beteiligt werden.

Bei dem Gespräch hatte Leidersbachs Bürgermeister Michael Schüßler (CWG) betont, er fühle sich bisher wenig in die Planungen eingebunden und fordere Aussagen zu den Auswirkungen auf die Anbindung Leidersbach bei den Straßenplanungen. Es dürfe keine Verschlechterung der Anbindung Leidersbach erfolgen. Niedernbergs Bürgermeister Jürgen Reinhard (CSU) hatte die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen in Frage gestellt und auf sonst offene Fragen an das Staatliche Bauamt verwiesen. Sulzbachs Bürgermeister Martin Stock (CSU) hatte betont, dass für ihn die Verkehrsentlastung von Sulzbach Priorität hat. Er hatte auf die vorliegenden Planungen des Staatlichen Bauamtes verwiesen. Noch offene Fragen müssten schnellstmöglich ausgeräumt werden.

Gesamtlösung beschreiben

Folgende Schritte wurden vereinbart: Der Landrat drängt beim Staatlichen Bauamt darauf, dass der runde Tisch eingesetzt wird und als erster Schritt eine Veranstaltung (23. Januar 2020) stattfinden soll, bei der die prognostizierte Entlastungswirkung der Straßenplanungen dargestellt werden soll. Auch die Kreisstraßen sollen in die Untersuchungen einbezogen werden, um für Sulzbach eine Gesamtlösung beschreiben zu können und nicht nur isoliert für die Staatsstraße.

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