Nord-Ost-Umfahrung für Sulzbach im Flächenplan vermisst

Bauausschuss Niedernberg gibt »Empfehlung« an Nachbargemeinde

Niedernberg
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Die Ge­mein­de Nie­dern­berg hat grund­sätz­lich kei­ne Ein­wän­de ge­gen die ge­plan­te Än­de­rung des Flächen­nut­zungs­pla­nes des Mark­tes Sulz­bach. Al­ler­dings soll­te auch ei­ne mög­li­che Nord-Ost-Um­fah­rung in die Pla­nung mit auf­ge­nom­men wer­den. Das be­sch­loss der Bau­aus­schuss der Ge­mein­de ein­stim­mig in sei­ner Sit­zung am Di­ens­tag.

Werden Flächennutzungspläne mit eventuellen Auswirkungen auf die Planungshoheit anderer Kommunen erstellt, so sind diese Nachbargemeinden anzuhören. In dieser grobmaschigen Bauleitplanung sind unter anderem auch das örtliche Straßennetz sowie die vorhandenen als auch die geplanten überörtlichen Verkehrswege dargestellt. Die erstellten Planungen sollen in regelmäßigen Abständen überprüft und falls erforderlich, geändert, ergänzt oder neu aufgestellt werden.

Der Markt Sulzbach aktualisiert und ändert derzeit seinen Flächennutzungsplan und beteiligt in diesem Zusammenhang auch die Nachbarkommunen. Bürgermeister Jürgen Reinhard informierte den Gemeinderat in der Sitzung über das Vorhaben. Im Flächennutzungsplan können die überörtlichen Straßen zeichnerisch dargestellt werden, auch wenn sich hieraus keine rechtlichen Auswirkungen ergeben. Informativ ist die Darstellung sinnvoll, um Nutzungskonflikte und Nutzungsabgrenzungen aufzuzeigen.

Verweis auf Gutachten

In Gutachten ist zur Entlastung des Innerortes des Marktes Sulzbach die Ableitung des Ost-West-Verkehrs aus Richtung Leidersbach über eine Nord-Ost-Umfahrung empfohlen worden, die aber in der Änderung des Flächennutzungsplans nicht aufgenommen wurde. »Diese sollte allerdings mit aufgenommen werden, um die Planungsabsichten des Marktes Sulzbach darzustellen«, so Reinhard. Dieser Auffassung schlossen sich auch die Mitglieder des Gremiums an.

Udo Bieber (CSU) verwies in diesem Zusammenhang auf einen bestehenden Beschluss Sulzbachs aus den 90er-Jahren auf Vorschlag der Straßenbehörde zu dieser Variante. Siegmar Buhler (Imun) verwies auf die nicht baurechtliche Bindung eines Flächennutzungsplans. Josef Scheuring (SPD) betonte, dass die Variante auch deshalb aufgenommen werden sollte, um das Interesse Niedernbergs an einer anderen Lösung deutlich zu machen. Volker Goebel (CSU) unterstützte diesen Vorschlag mit der Begründung, wenn man sich nicht äußere, werde dies schnell als indirekte Zustimmung zu den Plänen gesehen.

Alexander Wenzel (SPD) stellte die Ergebnisoffenheit in der Variantendiskussion der Umgehungstraßenvarianten in Frage, wenn nur eine Variante offensichtlich bevorzugt werde. Jürgen Reinhard verwies in diesem Zusammenhang auf vorhandene Zusagen, dass eine endgültige Festlegung noch nicht erfolgt sei und weitere Prüfungen geplant seien. Es sei eine logische Konsequenz, die weiteren Planungen mit in den Flächennutzungsplan aufzunehmen. Reinhard: »Wir können dies nur als Empfehlung geben, die Umsetzung unterliegt der Abwägung und Begründung des Marktes Sulzbach und ist deren Entscheidung.«

Bauausschuss in Kürze

Mobilfunk: Einstimmig hat der Bauausschuss das Planungsbüro IK-T beauftragt, Mobilfunkmessungen für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung im Gesamtgebiet der Gemeinde Niedernberg vorzunehmen. Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Funknetze der drei örtlichen Mobilfunkanbieter die Versorgung sicherstellen und ob es noch Funklöcher gibt und daher eine Ausweitung notwendig werde. Ein weiterer Ausbau werde derzeit mit bis zu 80 Prozent gefördert.

Tempo 30: Siegmar Buhler sprach den unübersichtlichen Verkehrsfluss im Bereich des Rosengärtchens an und beantragte, dass die Verwaltung mit der Straßenverwaltung über ein Tempo-30-Limit in diesem Bereich sprechen solle.

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