Mömlingens Bürgermeister will Hallenbad-Neubau vorantreiben

Scholtka appelliert an Gemeinderat

Mömlingen
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Das Mömlinger Hallenbad ist auch nach der Sanierung vorrangig für den Schwimmunterricht der Schulklassen aus Mömlingen und Obernburg bestimmt. Der Balkon wird fast gänzlich überbaut; die so gewonnene Fläche bietet Platz für ein Kinderplanschbecken und eine Ruhezone mit Panoramablick nach Westen.
Foto: Barbara Schmidt
Kaum ein The­ma wur­de in den ver­gan­ge­nen Jah­ren so in­ten­siv im Möm­lin­ger Rat dis­ku­tiert wie das Hal­len­bad. Bür­ger­meis­ter Sieg­fried Scholt­ka (CSU) ap­pel­lier­te da­her an das Gre­mi­um, die Pla­nung des Neu­baus mög­lichst noch in die­ser Le­gis­la­tur­pe­rio­de an­zu­t­rei­ben.

»Wir haben uns eingehend mit dem Thema befasst, ein neuer Rat muss sich erst neu einarbeiten«, betonte der Rathauschef. Obwohl es von drei Bürgern Widerstand gegen den in der vergangenen Sitzung beschlossenen Neubau gebe, will Scholtka das Thema nicht »unnötig aufhalten«. Das alte Bad war 2012 geschlossen und Ende vergangenen Jahres abgerissen worden.

Edwin Lieb (FW) mahnte an, ein mögliches Bürgerbegehren nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. »Wenn das durchkommt, haben wir schon Aufträge vergeben. Machen wir es dann wie Verkehrsminister Scheuer mit den Maut-Verträgen?«, fragte er. Der Bürgermeister stellte klar: Auch ein Bürgerbegehren müsse erst den Weg über das Gremium nehmen. »Es geht darum, dass wir unsere Handlungsfähigkeit behalten«, sagte Scholtka.

Erika Giegerich (CSU) betonte, der Rat habe Ende September beschlossen, das Projekt voranzutreiben und müsse dies jetzt auch einhalten. Sie schlug vor, bei der Bürgerversammlung am 11. November noch einmal neutral über das geplante Hallenbad-Gebäude zu referieren. Scholtka entgegnete, er habe seit 2008 bei jeder Bürgerversammlung über das Thema gesprochen. »Wer dagegen sein will und nur die halbe Wahrheit kennen will, der wird sich auch jetzt nicht mehr umentscheiden«, sagte der Bürgermeister.

Zum Beispiel würden Gegner des Baus immer wieder die Haushaltsbelastung als Kontra-Argument nennen. Dies sei aber nicht richtig, denn das Bad würde den Gemeindesäckel - zumindest den Verwaltungshaushalt - sogar entlasten und das mögliche Defizit wäre mit Mömlingens Finanzlage zu stemmen. Mit zwei Gegenstimmen entschied sich das Gremium schließlich, das Verfahren rund um die Vergabeverordnung (Vgv) an das Unternehmen gk:projektmanagement in Kitzingen zum Honorar von rund 28240 Euro zu vergeben. Eine Risikoanalyse soll das Büro CMD für brutto knapp 16403 Euro übernehmen.

Gemeinderat in Kürze

Hochwasserschutz: Ende Juli stand wegen Starkregens das Gebiet rund ums Rathaus unter Wasser - nicht zum ersten Mal. "Das kommt immer mal wieder vor", betonte Bürgermeister Siegfried Scholtka (CSU). Es gebe für die Gemeinde zwei Möglichkeiten, auf die Gefährdung zu reagieren. Zum einen den "großen Hochwasserschutz" mit Dämmen und der Renaturierung des Amorbachs, zum anderen den "privaten Hochwasserschutz". Während ersterer Jahre in Anspruch nehme, könnten Maßnahmen im Kleinen rascher umgesetzt werden, sagte Scholtka. Dabei gehe es etwa um wasserdichte Kellerfenster. Geplant sei außerdem ein öffentlicher Vortrag zum Thema Hochwasserschutz sowie das Angebot einer Beratung für Privatleute, die die Gemeinde bezuschusst. Das Gremium beschloss einstimmig, für solche "schnellen" Hilfen 6000 Euro in den Haushalt 2020 einzustellen. Wer solche Beratungen in Anspruch nehmen darf, soll ein Kriterienkatalog klären, der vermutlich im nächsten Haupt- und Sozialausschuss auf der Agenda stehen wird.

Kommunalwahl 2020: Der Rat ernannte einstimmig Verwaltungschef Daniel Weber als Wahlleiter für die Kommunalwahl 2020, sein Vertreter ist Michael Giegerich. Außerdem legte das Gremium das Erfrischungsgeld auf 40 Euro für Mitglieder des Wahlvorstandes sowie 60 Euro für Wahlvorsteher und Schriftführer fest. Wie gehabt wählt Mömlingen in drei Urnen- und drei Briefwahlbezirken mit jeweils etwa zehn Helfern.

Friedhofssatzung: Grabbesitzer, sagte Scholtka, kümmerten sich immer weniger um die Wege auf dem Friedhof. Die Verwaltung wolle daher die Satzung anpassen. Ab dem 1.Dezember gilt: Die Fläche im Umgriff um Gräber ist vom Grabrechtsinhaber sauber zu halten. Die Gemeinde hat im vergangenen Jahr aufgrund der hohen Temperaturen außerdem zwei Kühlzellen in der Aussegnungshalle installiert, die Nutzungsgebühr legte das Gremium einstimmig auf 50 Euro am Tag fest. Für die "Leistungen durch Bauhofpersonal" auf dem Friedhof wird ab Anfang Dezember statt 30 nun 35 Euro verlangt.

Gebührensatzung Kita und Krippe: Mömlingen bietet Kinderbetreuung von 7 bis 17 Uhr an, wobei die Randzeiten zwischen 7 und 7.30 Uhr sowie 16 und 17 Uhr nur vereinzelt genutzt werden. Dennoch gebe es Mütter, die auf ein solches Angebot angewiesen seien, betonte der Rathauschef, es könne also nicht einfach gekürzt werden. Das Gremium beriet darüber, ob künftig für eine Betreuung während dieser Randzeiten ein Aufschlag von zehn Euro pro Kind (je fünf Euro für zwei Kinder, 3,30 für drei usw.) verlangt werden sollte. Eltern, die noch nicht wissen, ob sie eine Randzeitenbetreuung wirklich in Anspruch nehmen werden, sich diese Option aber "warmhalten" möchten, können mit Vorlauf von einer Woche einen "Bereitschaftsdienst" in Kita und Krippe anmelden. Diese "Ankündigung" kostet sie 20 Euro im Monat, gleich, ob sie die Randzeitbetreuung dann auch wirklich nutzen. Pro tatsächlich wahrgenommenem Termin zahlen sie dann die üblichen zehn Euro Aufschlag. Anja Pfeifer (CSU) mahnte an, dass die Betreuer, die diese Randzeiten-Überstunden leisten würden, dann im Alltag fehlen könnten. Sie stimmte daher als einzige gegen den Antrag.

Anbau Kita Regenbogen: Das Gremium vergab den Architektenvertrag für den Anbau des Krippenhauses an die Kita Regenbogen einstimmig an das Architektenbüro Beckenhaub und Hohm - für 170000 Euro netto. Dieses Büro soll sich für 25.000 Euro netto ebenfalls um die Außenanlagen kümmern.

Stadtbauförderungsprogramm: Das bayerische Städtebauförderungsprogramm unterstützt die Gemeinde Mömlingen. Hierfür muss diese Bedarf für verschiedene Projekte bei der Regierung von Unterfranken anmelden. Für die Fördertöpfe 2020 einigte sich das Gremium einhellig auf eine Sanierungsberatung (20000 Euro), ein kommunales Förderprogramm (50000 Euro), den Parkplatzausbau an der Hauptstraße 62 und 64 (280000 Euro) und die Sanierung der neuen Schulstraße (500000 Euro). Ob und was davon umgesetzt wird, ist mit diesem Beschluss jedoch noch nicht sicher.

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