Die Bürger vergessen
Kommentar von Manfred Weiß
In einem Punkt ist die Aufregung Ländners begreifbar. Dass der Abgeordnete Fahn
Mönchbergs Bürgermeister Zöller - beide Freier Wähler - bei dessen Rede fotografierte, kann als Brüskierung verstanden werden. Ganz sicher hat dies Ländners Anwurf, hier werde ein parteipolitisches Spiel betrieben, Vorschub geleistet. Dieses Missgeschick hätte Fahn im Petitionsausschuss nicht passieren dürfen.
Grünes Licht für Fotos
In allem anderen irrt Ländner. Über den Offizianten hatte das Main-Echo förmlich nachfragen lassen, ob Fotografieren erlaubt sei. Ausschussvorsitzender Herrmann gab sofort grünes Licht. Abgekartetes Spiel zwischen Partei und Presse zu vermuten, ist ehrabschneidend. Daran ändert auch ein Zeitungskommentar im Vorfeld nichts, in dem die Meinung vertreten wird, dass es in Bayern ein Stadt-Land-Gefälle gibt und der Freistaat zu wenig für den Erhalt kommunaler Bäder tut. Hätte Ländner recht, was wäre daraus zu folgern? Wohl vor allem eines: keine abweichenden Meinungen zur Landespolitik mehr! Journalisten nur noch als Verkünder der Positionen der bayerischen CSU!
1050 Unterzeichner
Ganz vergessen hat der Würzburger offenbar, dass sich hinter die Petition aus Mönchberg 1050 Bürger gestellt haben. Mit ihrer Unterschrift treten sie für eine bessere Förderung des Spessartbades ein. Thomas Zöller reichte die Eingabe mit seiner Privatadresse ein. Das Petitionsrecht in der Bayerischen Verfassung ist weit gefasst und richtet sich an »alle Bürger Bayerns«. Selbst Bürgermeister wären davon nicht ausgeschlossen.
Manfred Weiß
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