Breuberg muss sich hoch verschulden

Umgehung Hainstadt ist größter Brocken im Haushalt

Breuberg
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Statt­li­che 9,4 Mil­lio­nen Eu­ro will Breu­berg bis 2022 in sei­ne In­fra­struk­tur in­ves­tie­ren. Da­für muss die Stadt Kre­di­te in Höhe von 6,3 Mil­lio­nen Eu­ro auf­neh­men, gut die Hälf­te da­von für die Ort­s­um­ge­hung Hain­stadt. Ein­stim­mig be­sch­los­sen die Stadt­ver­ord­ne­ten am Mitt­woch den Haus­halt 2019, der im Fi­nanz­teil ei­ne ers­te Kre­di­t­auf­nah­me von fast 1,1 Mil­lio­nen Eu­ro vor­sieht. Im Er­geb­nis­haus­halt wer­den gut 105000 Eu­ro Über­schuss er­zielt.

Berücksichtigt wird im Finanzmittelbedarf auch der geplante Neubau des Feuerwehrstützpunktes in Hainstadt. Knapp zwei Millionen Euro Eigenanteil kommen dabei auf die Stadt zu, weitere gut 250000 Euro werden als Zuschuss vom Land erwartet. Rund 80000 Euro Planungsmittel beinhaltet der Investitionsplan für den Kita-Ausbau, gefordert aufgrund eines wachsenden Bedarfs in der U3- wie auch der Ganztagsbetreuung.

»Kredite in dieser Größenordnung lassen uns schon sehr nachdenklich werden«, sagte Deirdre Heckler (SPD), »aber wir sehen dies als notwendige Weiterentwicklung für unsere Stadt.« Heckler hob die »von vielen Kommunen beneidete Infrastruktur Breubergs« hervor, etwa den seit vielen Jahren gebührenfreien Regelkindergarten. Gut ausgestattete Schulen, seniorengerechte Einrichtungen sowie die breite Palette an Freizeitaktivitäten der Vereine machten Breuberg lebenswert. Im Vorjahr, wenn auch mit längeren Umsetzungszeiten als geplant, wurden die Sanierung des Freibads im Sandbach sowie der Bau des »Hoaschter Treffs« in Hainstadt abgeschlossen. Große Herausforderungen habe das Sanieren der Bahnhofsstraße in Neustadt gestellt. Positiv bewertete Heckler die trotz allem unverändert gebliebenen Steuersätze.

»Hat Pirelli Schnupfen, liegt Breuberg krank im Bett«

Der seit Jahren bestehende Kritikpunkt der kostenfreien Regelbetreuung, teilweise trotz angespannter oder defizitärer Haushaltslage, habe sich mit der Landesförderung seit dem Vorjahr nun endgültig erledigt, stellte Ralf Lang für die Breuberger Wählergemeinschaft (BWG) fest. Alle anderen Ausgaben, insbesondere innerhalb des Investitionsplans, trage die BWG bereits seit den Beschlussverfahren mit. Somit akzeptiere man das Zahlenpaket in allen Punkten. Den von der BWG angestrebten Sparwillen sehe er, angesichts des geringen Überschusses im Ergebnishaushalt ohne Spielraum für Unvorhergesehenes, allerdings nicht. Bei einem Rückgang der Steuereinnahmen - derzeit rund elf Millionen, etwa die Hälfte bleibt in Breuberg - werde ein ausgeglichener Haushalt zum Problem. Deshalb plädierte er dafür, die möglichen 750000 Euro Investitionszuschuss aus der Hessenkasse zu nutzen, was der vorliegende Haushalt offen lasse. »Hat Pirelli Schnupfen, liegt Breuberg krank im Bett«, unterstrich er die Abhängigkeit der Stadt in all ihren Kalkulationen vom größten Arbeitgeber. Auch die Grünen mit der CDU stimmten dem Zahlenpaket zu.

Ebenso einvernehmlich stimmte das Gremium der interkommunalen Erklärung zum Widerspruch gegen die geplanten Windkraftstandorte sowie dem Beitritt zur Forstgemeinschaft Odenwald zu. Letzterer war notwendig geworden, nachdem der Hessen Forst seit diesem Jahr aufgrund eines Kartellamtsgesetzes kein Holz mehr aus Kommunalwäldern veräußern darf, sofern der Kommunalwald über 100 Hektar beträgt.

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