530 Mömlinger für Entscheid zu Hallenbadbau

Initiative: Sammelaktion endet am 2. Februar

Mömlingen
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530 Un­ter­schrif­ten hat die Bür­ger­in­i­tia­ti­ve (BI) Hal­len­bad aus Möm­lin­gen laut ei­ge­ner Aus­sa­ge im Ver­lau­fe ih­rer Ak­ti­on bis zum ver­gan­ge­nen Frei­tag ge­sam­melt.

Das seien circa 130 mehr, als gültige Unterschriften für ein Bürgerentscheid benötigt werden, um somit eine Abstimmung durch alle Mömlinger über das geplante Hallenbad zu erreichen, heißt es in der Mitteilung weiter.

Einige Unterschriftenlisten seien noch im Umlauf, aber die BI hat sich entschlossen, die Unterschriftenaktion am Sonntag, 2. Februar, zu beenden. Bis dahin eingehende Unterschriften werden noch gezählt.

Das alte Mömlinger Hallenbad ist im April 2019 abgerissen worden. Erbaut im Jahr 1973 war es so marode, dass eine Sanierung nicht mehr wirtschaftlich erschien. Der nun angedachte Neubau soll ein Becken von 25 Metern Länge erhalten, acht Meter mehr als der Vorgängerbau. Ein Förderverein Hallenbad wurd im Ort bereits 2004 gegründet.

Listen werden übergeben

Die Unterschriftenlisten werden in der ersten Februarwoche an die Gemeindeverwaltung übergeben, kündigt die BI an. Anschließend werde das Einwohnermeldeamt prüfen, ob die Unterschreibenden im Mömlinger Wählerverzeichnis aufgelistet sind. Nach dem alten Wählerverzeichnis benötige das Bürgerbegehren 406 gültige Unterschriften. Die aktuelle Zahl stehe noch nicht fest, liege aber auch um 400, so die BI. Der Gemeinderat stellt dann die Gültigkeit der Stimmenanzahl per Beschluss fest. Danach muss binnen drei Monaten ein Bürgerentscheid stattfinden, ob sich die Mömlinger Bürger ein Hallenbad leisten wollen oder nicht.

Die BI hat bei der Gemeinde beantragt, den Bürgerentscheid zusammen mit den Kommunalwahlen am 15. März durchzuführen. Das spare Kosten, erspare den Bürgern es einen zweiten Gang zur Wahlurne und es komme schnell zu einer Entscheidung. Um den Termin des Bürgerentscheids mit dem der Kommunalwahl zusammenzulegen, sei eine Genehmigung des bayerischen Innenministeriums notwendig. Ein gemeinsamer Brief der Gemeinde und der BI an das Ministerium wäre notwendig. Bisher stehe die Gemeindeverwaltung dem ablehnend gegenüber, so die BI.

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