Steigende Baukosten belasten Etat der Stadt Wertheim

Finanzplanung: Radweg zwischen Urphar und Dietenhan soll 2023 gebaut werden - Höhere Steuereinnahmen

Wertheim
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An der Kreisstraße 2878 von Urphar nach Dietenhan will der Landkreis im Jahr 2023 einen Radweg für 1,5 Millionen Euro bauen. Bei kalkulierten staatlichen Zuschüssen von 1,35 Millionen Euro müssten sich Stadt Wertheim und Landkreis die verbleibenden Kosten von 150.000 Euro teilen. Foto: Gunter Fritsch
Foto: Gunter Fritsch
Der Haus­halt der Stadt Wert­heim ist noch gar nicht be­sch­los­sen - dies soll in der Ge­mein­de­rats­sit­zung am 13. De­zem­ber ge­sche­hen -, da gibt es be­reits Ve­r­än­de­run­gen am Zah­len­werk. Vor al­lem die Pla­nun­gen der Stadt Wert­heim für ein Rad­we­ge­kon­zept, aber auch die er­war­te­ten mas­si­ven Bau­kos­ten­s­tei­ge­run­gen wer­den die Haus­hal­te der kom­men­den Jah­re be­las­ten. Aus­ge­g­li­chen wer­den kön­nen die­se zu­sätz­li­chen Aus­ga­ben al­ler­dings durch höhe­re Steuer­ein­nah­men. Der Fi­nanz­aus­schuss emp­fahl dem Ge­mein­de­rat ein­stim­mig der ve­r­än­der­ten Haus­halts­sat­zung mit Haus­halts­plan in sei­ner letz­ten Sit­zung in die­sem Jahr zu­zu­stim­men.

Es sind vor allem zwei Kostenblöcke, die die Haushalte der Großen Kreisstadt in den kommenden Jahren zusätzlich belasten werden, wie Referatsleiter Helmut Wießner den Gemeinderäten erläuterte. Eingearbeitet wurden von der Finanzverwaltung in das Zahlenwerk für 2022 die aktuellen Beschlüsse des Gemeinderats zum Radwegekonzept. Zum einen 50.000 Euro jährlich für die Haushaltsjahre 2022 bis 2027 zur Umsetzung einzelner Maßnahmen. Für das Haushaltsjahr 2023 angemeldet sind zudem 40.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie für die Radwegroute von Bestenheid auf den Wartberg. Dies allerdings nur unter der Prämisse, dass das Land Baden-Württemberg diese Studie mit 50 Prozent fördert.

Eine positive Nachricht erreichte unterdessen die Stadtverwaltung vom Landkreis: So solle der Radweg Urphar-Dietenhan, der ein wesentlicher Teil des Wertheimer Radwegekonzeptes ist, voraussichtlich im Jahr 2023 gebaut werden. Der Landkreis ist Straßenbaulastträger für das Projekt an der Kreisstraße 2878 und schätzt die Kosten für den Lückenschluss des Radweges auf Wertheimer Gemarkung auf 1,5 Millionen Euro. Vom Land erwartet der Kreis eine Förderung von 1,35 Millionen Euro. Die verbleibenden 150.000 Euro wollen sich Kreis und Stadt Wertheim zu je 50 Prozent teilen. Der Investitionskostenzuschuss von 75.000 Euro soll zusätzlich in die Haushaltplanung 2022 aufgenommen werden - und zwar als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023.

Um deutlich höhere Summen geht es bei den Baukostensteigerungen, die die Stadt Wertheim allein bei vier Projekten für die kommenden Jahre erwartet. Materialknappheit und Preissteigerungen im Bausektor führen bei der Generalsanierung der Otfried-Preußler-Schule auf dem Wartberg zu einem Plus von 300.000 Euro im Haushalt 2022. Die Gesamtkosten für das Projekt werden somit auf dann voraussichtlich 6,7 Millionen Euro steigen.

Bauprojekte teurer

Auch die am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium geplante Dreifachturnhalle wird teurer - nach derzeitigen Schätzungen um eine Million Euro. Sie soll nach ihrer Fertigstellung voraussichtlich 9,4 Millionen Euro kosten. Eingeplant ist diese Kostensteigerung mit jeweils 500.000 Euro in den Haushalten 2023 und 2024. Die Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte Kembach wird ebenfalls teurer: Im Investitionsprogramm 2023 sind zusätzlich 200.000 Euro für das Projekt eingeplant, das dann in der Summe 3,1 Millionen Euro kosten soll.

Schließlich machen sich die Preissteigerungen im Bausektor auch bei den restlichen Arbeiten an der Mehrzweckhalle Nassig bemerkbar. Hier rechnet die Verwaltung mit einem Plus von 70.000 Euro für das Haushaltsjahr 2022, sodass das Gesamtprojekt nach Fertigstellung dann 3,77 Millionen Euro kosten soll.

Dank steigender Steuereinnahmen - Basis der Berechnungen ist die Steuerschätzung vom November - zog Helmut Wießner trotz zusätzlicher Ausgaben in der Summe ein positives Fazit. Die zusätzlichen Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen könnten in den Haushalt 2022 aufgenommen werden, bilanzierte er. Zugleich könne der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt im kommenden Jahr um 85.000 Euro auf dann rund 4,9 Millionen Euro gesenkt werden.

Erhöhen wird sich allerdings gleichzeitig die Summe der geplanten Ausgaben in den Jahren 2023 bis 2025 - und zwar um rund 1,3 Millionen Euro auf insgesamt 13 Millionen Euro. Die Kreditermächtigungen für die Jahre 2022 bis 2025 konnten insgesamt um 37.000 Euro vermindert werden, heißt es in der Verwaltungsvorlage weiter.

Zahlen und Fakten: Steuermehreinnahmen

Nach der aktuellen Steuerschätzung vom November geht die Kämmerei der Stadt Wertheim davon aus, im kommenden Jahr Mehreinnahmen aus dem Gemeindeanteil der Einkommenssteuer von 467.000 Euro zu erhalten. Im ersten Entwurf des Haushaltsplans war noch mit rund 11,5 Millionen Euro kalkuliert worden, jetzt dürften es dann knapp zwölf Millionen Euro werden.

Auch in den kommenden Jahren erwartet die Finanzverwaltung beim Einkommenssteueranteil spürbare Zuwächse von 448.000 Euro in 2023, 407.000 Euro in 2024 und 382.000 Euro in 2025, wie aus einer Vorlage zur Finanzausschusssitzung hervorgeht. Bei der Umsatzsteuer soll es in 2022 ein Plus von 38.000 Euro geben, ein Jahr später werden 49.000 Euro mehr erwartet. gufi

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