Rente aus der russischen Förderation verschwiegen

Betrug: 67-jährige Frau vom Amtsgericht Wertheim zu fünf Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt

Wertheim
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Zu ei­ner fünf­mo­na­ti­gen Frei­heits­stra­fe auf Be­wäh­rung und zu 100 So­zial­stun­den wur­de am Mitt­woch vom Amts­ge­richt Wert­heim ei­ne 67 Jah­re al­te Rent­ne­rin aus dem Raum Wert­heim we­gen Be­trugs in acht Fäl­len ver­ur­teilt. Von der Staats­an­walt­schaft Mos­bach wur­de ihr vor­ge­wor­fen, in ei­nem Zwei­jah­res­zei­traum von 2014 bis 2016 un­be­rech­tig­ter Wei­se ins­ge­s­amt 8285 Eu­ro an So­zial­leis­tun­gen in Form von Ar­beits­lo­sen­geld II be­zo­gen zu ha­ben.
In ihren schriftlichen Anträgen an das Job-Center Tauberbischofsheim habe sie stets den Bezug einer monatlichen Rente in Höhe von 175 Euro von der Russischen Föderation verschwiegen. Vor Gericht zeigte sich die Angeklagte geständig und deutete an, sie sei bereit, eine Geldstrafe zu zahlen oder gemeinnützige Arbeit zu leisen. Wie bei der Verhandlung deutlich wurde, werden vom Einkommen der Rentnerin monatlich schon 50 Euro für die Rückforderung der zu viel bezahlten Beträge einbehalten.
Einem aktuellen Bescheid war zu entnehmen, dass das Sozialamt für die Grundsicherung, also für Miete und Nebenkosten in Höhe von monatlich 409 Euro aufkommt, zum Leben bleiben der Rentnerin schließlich kaum mehr als 200 Euro. Die Staatsanwältin war nach der Beweisaufnahme davon überzeugt, dass die acht Betrugstaten entsprechend dem Tatvorwurf passiert sind und dass dadurch ein Schaden in Höhe von 8285 Euro entstanden ist.
Bereits vorher Geld bekommen
Bereits zuvor habe die Angeklagte in einem längeren Zeitraum weitere 10 000 Euro zu Unrecht erhalten, aber diese Taten seien verjährt. Die Staatsanwaltschaft plädierte für eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten zur Bewährung. Zu den Bewährungsauflagen sollten die Verpflichtung zur Schadenswiedergutmachung und 100 Stunden gemeinnütziger Arbeit gehören. Die Angeklagte entschuldigte sich in ihrem Schlusswort für die Taten und sagte, es tue ihr leid.
Richterin Anke Küster legte in ihrem Urteil eine Bewährungsstrafe von fünf Monaten fest. Die Bewährungszeit beträgt drei Jahre und zu den Bewährungsauflagen gehört die Ableistung von 100 Sozialstunden innerhalb der nächsten zwölf Monate sowie die Weiterführung der Rückzahlungen zur Schadenswiedergutmachung. Es sei letztlich doch ein sehr hoher Schaden entstanden und die Taten seien über einen langen Zeitraum hinweg verheimlicht worden, hieß es in der Urteilsbegründung. Siegfried Albert
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