Dienstag, 18.05.2021

Minihäuser sorgen für lange Verzögerung

Stadtrat: Thema wurde im nichtöffentlichen Teil diskutiert - Bauvoranfrage war bereits abgelehnt worden - Beauftragter für Datenschutz

Rothenfels
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Der Stelzengraben ist saniert und nun auch beleuchtet. Foto: Susanne Feistle
Foto: Main-Post

Mit fast einstündiger Verspätung startete die öffentliche Stadtratssitzung am Mittwochabend in der Seewiesenhalle. Auf Nachfrage teilte Bürgermeister Michael Gram mit, dass verschiedene Themen im nicht öffentlichen Teil länger als gedacht besprochen wurden. Unter anderem diskutierten die Räte über den dritten öffentlichen Tagesordnungspunkt, bei dem es noch einmal um das Grundstück hinter der Halle ging. Hier möchte der Besitzer verschiedene Objekte, wie etwa sogenannte Minihäuser, bauen. Da das Gelände aber im Außenbereich liegt, wurde die Bauvoranfrage in der letzten Sitzung bereits abgelehnt.

»Mehr dagegen, als dafür«

Jetzt ging es um den Antrag auf Bauleitplanung. Anwesend waren im nicht öffentlichen Teil auch Architekt Bernd Müller und Bauamtsleiter Florian Hörning. Wie Gram erklärt, liegt die Planungshoheit bei der Stadt. Neben dem Immissionsschutz war auch die Flächenversiegelung ein Thema der Diskussion. »Es spricht einfach mehr dagegen, als dafür«, fasste Gram die Entscheidung des Rates zusammen. Im öffentlichen Teil der Sitzung ging es dann auch ganz schnell und der Rat lehnte den Antrag auf Bauleitplanung einstimmig ab.

Einstimmig befürwortete der Rat die Ausschreibung eines externen Datenschutzbeauftragten im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit. Daran beteiligen sich die Stadt Marktheidenfeld, die Verwaltungsgemeinschaft Marktheidenfeld, der Markt Triefenstein, der Verein kommunale Allianz Raum Marktheidenfeld und die Wassergruppe.

Das geplante Projekt umfasst die Konzepterstellung und Einführung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten mit einer Laufzeit von drei Jahren. Für die Erstellung des Konzepts werden die Kosten dafür auf einmalig 107000 Euro, von denen bis zu 90000 förderfähig sind, geschätzt. Dazu kommen noch die jährlichen Dienstleistungskosten in Höhe von geschätzten 82000 Euro, die nach Einwohnerzahl verteilt werden. »Es ist unstrittig, dass wir das brauchen und günstiger kommen wir nicht an die Erstellung des Konzeptes«, so Gram.

Gegen den Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses, Abbruch vom alten Baubestand und Nebengebäude, Ziegelstraße 36 in Bergrothenfels gab es keine Einwände.

Nachdem es vom Freistaat Bayern ein Programm zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen gibt, wurde das Büro Dr. Först Consult für 1500 Euro beauftragt, zunächst eine Bestandsaufnahme und Markterkundung durchzuführen.

Neue Lampen am Stelzengraben

Bürgermeister Michael Gram informierte, dass der Stelzengraben, der die fußläufige Verbindung zwischen Rothenfels und Bergrothenfels darstellt, wieder frei ist und jetzt auch die neuen Lampen montiert sind. Einzig deren Einstellung muss noch geändert werden. Im Moment leuchten diese voll. Sie sollen jedoch nur zu 20 Prozent leuchten und dank Bewegungsmelder mit voller Leistung immer nur dann, wenn sie gebraucht werden, also wenn jemand da läuft.

Gram hofft, im Sommer eine Bürgerversammlung halten zu können. Außerdem informierte er, dass der achtsitzige, elektrisch angetriebene Kinderwagen eingetroffen ist und die Kindergärtnerinnen begeistert davon sind.

Nachdem es in der letzten Sitzung Kritik über die schlechte Akustik in der Halle gegeben hat, wurde dies Dank Boxen, Mikrofon und Mischpult, gestellt vom Rothenfelser Fasenachtsverein, wesentlich verbessert.

Uwe Willbrandt möchte einen Hinweis im Mitteilungsblatt, dass die Mülltonnen nicht die ganze Woche auf der Straße stehen sollen und Sebastian Greß mehr Sand auf den Spielplätzen.

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