Mittwoch, 14.04.2021
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Im Birkenfeld wird derzeit viel gebaut

Rat: Auch Beratung über Antrag der Kirchengemeinde

Birkenfeld
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In Bir­ken­feld lau­fen ei­ni­ge Bau­vor­ha­ben. Bür­ger­meis­ter Achim Mül­ler brach­te den Ge­mein­de­rat auf ei­nen ak­tu­el­len Stand: Bei den Ka­nal- und Was­ser­lei­tungs­ar­bei­ten er­folg­te die neue Zu­lei­tung vom Ma­schi­nen­haus bis zur Raif­fei­sen­stra­ße, so dass das Trink­was­ser nun über die neue Lei­tung ins Orts­netz ein­ge­speist wird.

Das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz teilte den Gemeinden mit, dass die Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben ausgesetzt werden. Gemeinden wie Birkenfeld, die bereits einen Bescheid für den Bereich Abwasser bekommen haben, erhalten diese Förderung weiterhin. Für die Wasserversorgung wurden ebenfalls Zuwendungen beantragt, doch dafür noch kein Bescheid vor.

An der Leichenhalle bearbeitet die Firma Garterna derzeit die Außenanlagen. Holzbänke und Wandkreuz müssen noch gefertigt werden.

Rathaussanierung geht voran

Auch die Sanierungsarbeiten am Rathaus gehen gut voran. In Kürze wird vom Bauhof die alte Tür ausgebaut und von der Firma Brod eine neue Glastür eingesetzt. Für 5104 Euro erneuert die Firma Fugen-Franz im August die Fugen zwischen Fenstern und Sandsteinen.

Das »Rohr-in-Rohr-System« zur Fremdwassersanierung, das vom Bauhof im Bereich der früheren Gemeindewaage eingebaut wurde, zeigt bereits Wirkung. Täglich werden 80 Kubikmeter Fremdwasser abgeschlagen. Dieses System soll bis zum Kirchplatz ausgeweitet werden.

Die Arbeiten für die Kanal- und Wasserleitungssanierung in der Billingshäuser Straße sollen im August beginnen. Der Verkehr wird dann weiträumig ab Zellingen und Marktheidenfeld über Roden und Urspringen umgeleitet.

Fördergebiet erweitert

Zur Förderung von Kleinstunternehmen der Grundversorgung stimmte der Gemeinderat dem Antrag beim Amt für Ländlichen Entwicklung auf Erweiterung des Fördergebiets der Dorferneuerung zu. Müller betonte, dass dadurch keine Kosten für die Gemeinde entstünden.

Müller schlug vor, für den Spielplatz in Billingshausen ein Spielgerät aus Recycling-Kunststoff anzuschaffen. Das Spielgerät dort ist marode. Demnächst begutachten er und seine Stellvertreter ähnliche Spielgeräte in Neuhütten und Urspringen. Er wurde vom Gemeinderat für dessen Bestellung ermächtigt.

Bei der Überprüfung der Elektroanlagen im Kindergarten sind erhebliche Mängel aufgefallen. Die Kosten belaufen sich auf 10 000 bis 20 000 Euro. Der Trägerverein beantragte einen Zuschuss. Die Gemeinde beteiligt sich zu zwei Dritteln an den Kosten, maximal mit 13 000 Euro.

Auch am Defizit des Kindergartens 2019 von rund 30 000 Euro beteiligt sich die Gemeinde. Zudem strebt sie eine neue Kooperationsvereinbarung mit dem St. Josefverein als Kita-Träger an. Die bisherige Vereinbarung soll gekündigt werden.

Vorberaten wurde der Antrag der evangelischen Kirchengemeinde in Billingshausen für eine Unterstützung von 130 000 Euro beim Umbau der Pfarrscheune zum Gemeindesaal mit Küche und Toilette. Die Räte sahen es als notwendig an, die Amtsräume aus der Pfarrwohnung herauszulösen. Die Amtsräume könnten im ehemaligen Rathaus in Billingshausen unterkommen. Deshalb möchte die Gemeinde der Kirchengemeinde ein Angebot unterbreiten.

Anwohner-Beschwerden

Auch über die Beschwerden von Anwohnern wegen zu schnellen Fahrens in der Graf-Georg-Straße und Friedhofstraße in Billingshausen, die gern als Abkürzung genutzt wird, sprach der Gemeinderat. Lärm und Gefahr seien nicht mehr hinnehmbar. Bei einem Ortstermin möchten sich der Bürgermeister ein Bild von der Situation machen. Eventuell könnten Temposchwellen helfen.

In der Birkenfelder Au mehren sich ebenfalls die Beschwerden von Anwohnern, die sich bei Trockenheit an den Staubverwehungen der Landmaschinen stören. Die Anwohner möchten, dass der Feldweg auf einer Länge von 60 Metern mit einer Asphaltdecke versehen wird. Die Gemeinde möchte dort im Moment nicht tätig werden, wird die Situation aber beobachten.

Der Gemeinderat stimmte dafür, die derzeit 227 LED-Leuchten im Ortsgebiet, durch eine Zusatzvereinbarung mit dem Bayernwerk, für zwei Euro pro Brennstelle im Jahr gegen Überspannungsschäden abzusichern.

Müller schlug außerdem eine Besichtigung der gemeindlichen Gebäude mit dem Gemeinderat, vor allem für dessen neue Mitglieder, vor. Zudem informierte er, dass derzeit hohe Schäden über 10 000 Euro durch Schwarzwild entstünden.

Zur Kenntnis nahm der Rat den Bauantrag zur Erweiterung einer bestehenden Garage in der Langgasse 33 in Birkenfeld. Ferner wurde Tilmann Hörning zum Jugendbeauftragten der Gemeinde bestimmt.

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