Noch Klärungsbedarf bei Windenergie

Gemeindevertretersitzung:Anlagen an Waldspitze bei Lohrhaupten geplant - Weitere Prüfungen in Ausschüssen

Flösrbachtal
1 Min.

Kommentieren

Sie müssen sich anmelden um diese Funktionalität nutzen zu können.

Der bestehende Windpark bei Lohrhaupten (Foto) soll erweitert werden.
Foto: Holger Senzel
Ei­gent­lich soll­te wäh­rend der Ge­mein­de­ver­t­re­ter­sit­zung am Di­ens­tag die Ver­pach­tung ei­nes ge­mein­de­ei­ge­nen Grund­stücks zur Er­rich­tung von Wind­e­n­er­gie­an­la­gen (WEA) be­sch­los­sen wer­den. Doch die Ge­mein­de­ver­t­re­ter be­fan­den, dass hier noch Klär­ungs­be­darf be­steht und ver­wie­sen den Ta­ges­ord­nungs­punkt zur wei­te­ren Prü­fung in die Aus­schüs­se.

Es handelt sich hierbei um eine Fläche an der Waldspitze bei Lohrhaupten, die bereits an die bestehende Vorrangfläche angrenzt, auf der bereits sechs WEA stehen. Erst im Nachhinein hatte das Regierungspräsidium Darmstadt diese Grundstücke als Vorrangfläche für Windenergienutzung eingestuft. Diese Fläche liegt teilweise in den Gemarkungen Flörsbachtal und Jossgrund.

Artenschutz-Untersuchungen

Soweit die Gemarkungsfläche Flörsbachtal betroffen ist, steht das gesamte Waldgrundstück im Eigentum der Gemeinde Flörsbachtal. Ob hier nun eine oder mehrere WEA aufgestellt werden können, ist noch nicht ermittelt. Ebenso stehen artenschutzrechtliche Untersuchungen noch aus. So beschloss die Gemeindevertretung im März diesen Jahres zunächst ein Interessenbekundungsverfahren für diese Fläche durchzuführen, mit dem Ziel eine Verpachtung der Fläche zu erzielen. »Wir machen hier also kein neues Fass auf«, sagte Bürgermeister Frank Soer. Vielmehr handele es sich um die Erweiterung eines bestehenden Windparks. So hat der Gemeindevorstand in der Hessischen Ausschreibungsdatenbank einen Teilnahmewettbewerb durchgeführt und sieben Interessenten zur Abgabe eines konkreten Pachtangebots aufgefordert. Bei der Prüfung der inzwischen eingegangenen Angebote legt die Gemeinde Wert auf die Höhe der Pacht, die Möglichkeit zur finanziellen Beteiligung am Betrieb der Anlage, an einem Anteil am Gewerbesteueraufkommen für die Gewinne aus den WEA und die Höhe der pauschalen Einmalzahlung bei Inbetriebnahme der WEA. Der Gemeindevorstand hat die eingegangenen Angebote bereits geprüft und favorisiert einen der Bewerber.

So sollte die Gemeindevertretung laut Vorlage des Gemeindevorstandes nun die Verpachtung dieses Grundstücks beschließen und den Gemeindevorstand mit der Aushandlung eines entsprechenden Pachtvertrags beauftragen.

Dies ging den Gemeindevertretern allerdings etwas zu schnell. »Wir hatten nicht mal eine Woche Zeit, uns mit dem Sachverhalt zu beschäftigen«, sagte Jürgen Jordan, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Überhaupt seien noch einige Fragen offen, so dass Jordan zu dem Schluss kommt, dass diese Vorlage noch nicht entscheidungsreif sei. Er beantragte stattdessen die Verweisung des Tagesordnungspunkts an die Ausschüsse.

Hier soll nach seinem Wunsch unter anderem eine Präsentation der beiden Bieter stattfinden, die die besten Angebote eingereicht haben. Hier könnten diese zudem für Rückfragen zur Verfügung stehen. Dem schlossen sich die Parlamentarier einstimmig an. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Egon Schmid (SBF), bat jedoch die Parlamentarier darum, nach dieser Prüfung in den Ausschüssen einen Beschluss zu fassen. »Ich möchte das gerne noch erleben«.

Kommentare

Um Beiträge schreiben zu können, müssen Sie angemeldet und Ihre E-Mail Adresse bestätigt sein!


Benutzername
Passwort
Anmeldung über Cookie merken
laden

Artikel einbinden
Sie möchten diesen Artikel in Ihre eigene Webseite integrieren?
Mit diesem Modul haben Sie die Möglichkeit dazu – ganz einfach und kostenlos!