Hoffmann sieht Manipulation
Volksbegehren: Landtag soll abberufen werden
In der Diskussion um den Sinn einer Abberufung des Bayerischen Landtags durch ein Volksbegehren bemüht sich der Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann aus Retzbach (CSU) um eine Klarstellung.Dass er bei einer Online-Diskussion von der Abschaffung des Landtags gesprochen hat, wurde ihm in einem Leserbrief von Caroline Scheller aus Rettersheim vorgeworfen (Ausgabe vom 30. September).
Über seinen Referenten Michael Dominik lässt Hoffmann nun mitteilen: »Ich hatte in der Online-Veranstaltung zum Thema Bürgerräte ausdrücklich in Anführungszeichen das Wort ›abschaffen‹ gewählt, denn in der rechtlichen Einordnung handelt es sich natürlich um die Abberufung. Festzustellen ist allerdings, dass bestimmte Kreise ganz bewusst mit dem Begriff der ›Abschaffung‹ mobilisieren. Dieses Beispiel zeigt sehr gut, wie bei Volksbegehren im Rahmen der Mobilisierung gerade im digitalen Zeitalter manipuliert werden kann.«
Christian Weyer
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