Hoffmann sieht Manipulation

Volksbegehren: Landtag soll abberufen werden

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In der Dis­kus­si­on um den Sinn ei­ner Ab­be­ru­fung des Baye­ri­schen Land­tags durch ein Volks­be­geh­ren be­müht sich der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Alex­an­der Hoff­mann aus Retz­bach (CSU) um ei­ne Klar­stel­lung.

Dass er bei einer Online-Diskussion von der Abschaffung des Landtags gesprochen hat, wurde ihm in einem Leserbrief von Caroline Scheller aus Rettersheim vorgeworfen (Ausgabe vom 30. September).

Über seinen Referenten Michael Dominik lässt Hoffmann nun mitteilen: »Ich hatte in der Online-Veranstaltung zum Thema Bürgerräte ausdrücklich in Anführungszeichen das Wort ›abschaffen‹ gewählt, denn in der rechtlichen Einordnung handelt es sich natürlich um die Abberufung. Festzustellen ist allerdings, dass bestimmte Kreise ganz bewusst mit dem Begriff der ›Abschaffung‹ mobilisieren. Dieses Beispiel zeigt sehr gut, wie bei Volksbegehren im Rahmen der Mobilisierung gerade im digitalen Zeitalter manipuliert werden kann.«

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