In Unterfranken trägt die Polizei auf Streife bald Bodycams

Sicherheit: Beamte wappnen sich gegen Übergriffe

Würzburg
2 Min.

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Zwei Polizeibeamte stellen die neuen Bodcams in Würzburg vor.
Zwei Polizeibeamte stellen die neuen Bodcams in Würzburg vor.
Foto: Ralph Bauer
Wer Po­li­zis­ten be­lei­digt oder gar an­g­reift, muss nun auch in Un­ter­fran­ken da­mit rech­nen, ge­filmt zu wer­den. Denn die be­reits in ei­ni­gen Nach­bar­län­dern ein­ge­setz­ten Bo­dy­cams wer­den auch im Be­reich des Po­li­zei­prä­si­di­ums ein­ge­führt.

Wie Polizeipräsident Gerhard Kallert am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Würzburg sagte, sind alle Dienststellen mit den Geräten ausgestattet - insgesamt 126 Stück. »Die Bodycam dient dem Schutz des Beamten und von Dritten, einschließlich des Betroffenen«, begründete er die Einführung. Wann die Geräte konkret eingesetzt werden, hängt davon ab, wie schnell die Schulungen in den einzelnen Polizeidienststellen laufen. »Anfang Juli werden sie die Kollegen aber auf jeden Fall damit sehen«, schätzte der Polizeichef.

Polizei Unterfranken ist mit Bodycams ausgestattet
Quelle: Ralph Bauer

Er verwies auf die 670 Fälle pro Jahr in Unterfranken, bei denen Polizisten im Einsatz beleidigt oder verletzt wurden. In den letzten drei Jahren seien so mehr als 900 Tage Dienstausfall zusammengekommen. Bei einem Pilotversuch in Oberbayern und Schwaben zwischen November 2017 und November 2018 im Streifendienst habe sich eindeutig durch die Cams eine deeskalierende Wirkung in Einsätzen gezeigt. Unterfranken ist das erste Präsidium nach dem Test, das die Cams in Bayern einführt.

Klare Regeln

Kallert stellte auch heraus, dass es klare rechtliche Regelungen gibt, wo und wann die Bodycam eingeschaltet werden kann. So läuft nach Aktivierung ein sogenanntes Pre-Recording 30 Sekunden lang zur Gefahrenabwehr in der Öffentlichkeit, bevor die Aufnahme gestartet wird. Passiert dies nicht, werden diese Sequenzen automatisch gelöscht. »In manchen Situationen kommt der Angriff überraschend«, begründet der Polizeipräsident diese Maßnahme. In Baden-Württemberg übrigens nehmen die baugleichen Cams 60 Sekunden auf.

Die Aufzeichnung in der Öffentlichkeit - welche der Beamte ankündigt - kann laut dem Polizeiaufgabengesetz erst gestartet werden, wenn dies zum Schutz des Beamten oder eines Dritten vor Gefahren für ein bedeutendes Rechtsgut - darunter fallen etwa Körperverletzungs- oder Sexualdelikte - erforderlich ist.

Strengere Regeln gelten für Aufnahmen in Wohnungen. Diese sind nur dann zulässig, wenn damit eine dringende Gefahr für Leben, Gesundheit oder Freiheit einer Person abgewehrt werden kann. Dort ist kein Pre-Recording zulässig. In Baden-Württemberg darf die Polizei generell nicht in der Wohnung filmen. Im Freistaat ist der Einsatz der Bodycams bei Versammlungen ausgeschlossen.

Wie Jürgen Maier, verantwortlich für die Einführung der Bodycams in Unterfranken, demonstrierte, werden die Aufnahmen von einem internen Speicher in einer Dockingstation überspielt auf den Computer. Wer dort darauf zugreifen darf, sei streng geregelt, die Software protokolliere jeden Zugriff. Die Daten würden auf den lokalen Polizeiservern gespeichert und seien nicht veränderbar. Im Falle eines Ermittlungsverfahrens können sie auf DVD gebrannt werden und finden Eingang in die Akten - wo sie Verfahrensbeteiligte einsehen können. Nach 21 Tagen werden die Aufnahmen gelöscht.

»Mehr Schutz für Beamte«

Wie Maier auf Anfrage unseres Medienhauses sagte, entfallen auf den Bereich der Polizeiinspektion Aschaffenburg zehn Cams im Wert von je rund 1000 Euro. Alzenau und Obernburg erhalten vier Geräte, Marktheidenfeld, Lohr, Karlstadt und Miltenberg je zwei. »Wir werden ein Stück weit mehr Schutz für die Beamten haben und weniger verletzte Kollegen«, ist Maier überzeugt von der Wirksamkeit der neuen Einsatzbegleiter.

Hintergrund: Bodycams in Baden-Württemberg und Hessen

Die Polizei in Baden-Württemberg wird seit Anfang Februar mit den Kameras an Mann und Frau ausgerüstet. Bis Sommer soll jede Streife im Südwesten eine Bodycam haben.

In Hessen werden seit 2013 Bodycams eingesetzt, flächendeckend sind sie hier nicht an die Polizei vergeben. Beispielsweise bei der Polizeidirektion Main-Kinzig sind sie seit 2016 im Einsatz. Seit Herbst vergangenen Jahres tragen auch die Sicherheitskräfte der Deutschen Bahn am Frankfurter Hauptbahnhof Minikameras. ()

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