Helena will nicht schießen

Bundeswehr: Berufssoldatin klagt auf Kriegsdienstverweigerung - Verwaltungsgericht Würzburg gibt ihr Recht

Würzburg
3 Min.

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Rotkreuz-Zeichen am Uniformaermel eines Sanitaeters bei der Bundeswehr
Rotkreuz-Zeichen am Uniformaermel eines Sanitaeters bei der Bundeswehr (Foto vom 21.09.2005). Eine junge Frau studiert als Zeitsoldatin Medizin bei der Bundeswehr. Familiaere Schicksale lassen sie am Dienst an der Waffe zweifeln. Schliesslich reicht sie einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung ein. Das Wuerzburger Verwaltungsgericht hat den Widerspruch gegen Helena Kaisers (Name von der Redaktion geaendert) Antrag auf Kriegsdienstverweigerung jetzt aufgehoben. (AZ: W 1 K 16.589) Die Bundesrepublik muss die junge Frau als Kriegsdienstverweigerer anerkennen. 69.000 Euro Ausbildungskosten will die Bundeswehr in von ihr zurueckhaben. "Das wuerde ich gerne fuer meine Freiheit bezahlen", sagt sie. (Siehe epd-Bericht vom 21.02.2017)
Foto: imageBROKER (imagebroker/iblblt00193353.jpg)
Von epd-Mit­ar­bei­ter DA­NI­EL STAF­FEN-QUANDT

Die jun­ge Frau war 18 Jah­re alt, als sie un­ter­schrieb. Me­di­zin woll­te sie stu­die­ren, bei der Bun­des­wehr. Ih­re Ab­i­tur­no­te war zwar gut - für ei­nen der we­ni­gen zi­vi­len Stu­di­en­plät­ze reich­te ihr No­ten­schnitt im Jahr 2009 aber nicht. Für 17 Jah­re verpf­lich­te­te sie sich beim Mi­li­tär. Ihr Va­ter war Be­rufs­sol­dat.

»Ich fand das eine gute Idee, wie mir das Medizinstudium von den Rekrutierern geschildert wurde«, sagt sie. Doch acht Jahre später ist nichts mehr gut. Helena Kaiser (Name geändert) will raus, nur noch weg von der Armee, sie hat einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt. Doch die Bundeswehr will die junge Frau nicht gehenlassen. Dienstagmorgen, Verwaltungsgericht Würzburg: Helena Kaiser ist angespannt. Ende 2015 hat sie verweigert, seit diesen knapp eineinhalb Jahren steht für sie fest, »dass ich niemals mehr eine Waffe in die Hand nehmen werde«, sagt sie: »Daran wird auch keine Gerichtsentscheidung der Welt etwas ändern.« Die Konsequenzen wären klar. Sollte das Gericht ihre Klage ablehnen, beginge die 27-Jährige jedes Mal Befehlsverweigerung, wenn sie etwa vorgeschriebene Schießtrainings ausließe. Das hätte fortwährende disziplinarrechtliche Folgen für sie.
Tod des Vaters ändert alles
Bei Helena Kaiser war anfangs noch alles in Ordnung. Im Sommer 2009 absolviert sie die dreimonatige Grundausbildung, die Bundeswehr schickt sie nach Würzburg zum Medizinstudium an die Uni. Sie musste regelmäßig Sportabzeichen machen, Offizierslehrgänge besuchen und auch auf dem Schießstand trainieren. Doch dann starb 2013 ihr Vater, der Berufssoldat. Nicht im Einsatz, doch: »Ich bin zum ersten Mal wirklich mit dem Tod konfrontiert worden. Das hat viel in mir ausgelöst, und ich habe viel infrage gestellt«, sagt sie. Zunehmend auch den Dienst an der Waffe.
Helena Kaiser fühlt sich unwohl, sucht das Gespräch mit Truppenärzten. »In den Anwerbegesprächen wurde immer gesagt: Naja, Sie müssen ja eigentlich keinen Dienst an der Waffe tun - nur, wenn sie sich selbst oder ihre Patienten im Einsatz schützen müssen«, erzählt die junge Frau. Nur hatte das wenig mit dem zu tun, was erfahrene Ärzte ihr aus Einsätzen berichteten. Im Ausland gehen auch Truppenärzte auf Patrouille: »In solchen Situationen kommt es durchaus vor, dass man auch den Abzug drücken muss.« Helena Kaiser fragt sich, ob die Anwerber das bewusst verschwiegen haben.
Monty Schädel, der Vorsitzende der »Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen«, kennt solche Berichte. Die Rekrutierung bei der Bundeswehr erfolge oft mit bewusstem Verschweigen dessen, was etwa an Aufgaben im Auslandseinsatz auf die Soldaten zukomme. Die Bundeswehr habe einen großen Bedarf an Medizinern und Sanitätern, »deshalb versucht man, Angehörige dieser Berufsgruppen im Zweifel mit Zwang und gegen deren Überzeugung zu halten«. Es sei ein Unding, dass man sich mit 18 Jahren für 17 Jahre verpflichten könne.
Im Jahr 2015 stirbt auch noch ihr Onkel, Helena Kaiser geht es immer schlechter. Der Tod zweier Menschen, die ihr viel bedeuten, entfremdet sie von der Armee, den Waffen. Sie will als Ärztin Leben retten, keine beenden: »Ich habe mir einen Anwalt genommen und den Antrag auf Kriegsdienstverweigerung eingereicht.« Sofort wird sie vom Medizinstudium abgezogen, obwohl ihr nur noch eine Prüfung fehlt.
Ihr Antrag wird abgelehnt. Die Begründung schmerzt Helena Kaiser sehr: Wegen »unveränderter innerer und äußerer Tatsachen« habe keine Umkehr der gewissensmäßigen Einstellung stattgefunden. »So kann man das natürlich auch sehen. Aber für mich sind zwei der wichtigsten Menschen in meinem Leben gestorben«, betont sie.
Über diese sehr persönlichen Dinge zu sprechen, strengt Helena Kaiser im Gerichtssaal sichtlich an. Sie ist kreidebleich, immer wieder bricht ihre Stimme, es fließen Tränen. Als sie auf die Fragen der Richter geantwortet hat, sinkt sie auf ihrem Stuhl zusammen. Die Nachfragen müssen sein, betont der Vorsitzende Richter.
69 000 Euro Ausbildungskosten
Mitte 2016 nimmt sich Helena Kaiser Urlaub, um die letzte mündliche Prüfung doch noch abzulegen. Heute ist sie Ärztin - nun profitiert auch die Bundeswehr davon, die sie eigentlich nicht zu Ende studieren lassen wollte. Statt weiter Akten abzuheften, arbeitet sie als Truppenärztin. So lange der Antrag auf Kriegsdienstverweigerung noch läuft, ist sie vom Dienst an der Waffe befreit. Wenn die Klage aus ihrer Sicht schiefgeht, bleibt ihr noch, ein zweites Mal zu verweigern. Sollte sie Erfolg haben, muss sie sich verschulden. 69 000 Euro Ausbildungskosten will die Bundeswehr in diesem Fall von ihr zurückhaben. »Das würde ich gerne für meine Freiheit bezahlen«, sagt sie.
Das wird sie am Ende wohl auch. Das Würzburger Verwaltungsgericht hat den Widerspruch gegen Helena Kaisers Antrag auf Kriegsdienstverweigerung aufgehoben. Die Bundesrepublik muss die junge Frau als Kriegsdienstverweigerer anerkennen. Mit einem »hohen Grad an Wahrscheinlichkeit« liegt eine Gewissensentscheidung vor, sagte der Vorsitzende Richter bei der Urteilsverkündung. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Zwar könnte die Bundesrepublik dagegen Beschwerde einreichen - doch der Anwalt in Würzburg hält dies »für sehr unwahrscheinlich.«
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