Bayern im Bann des Corona-Virus

Themen des Jahres 2021

München
4 Min.

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So mancher hätte wohl am 1. Januar 2021 Probleme gehabt, das Bett zu verlassen, wenn er gewusst hätte, was in diesem Jahr auf ihn zukommen würde. Doch zum Glück wusste man es nicht und so begann 2021 erst einmal mit Hoffnung und Optimismus, weil Impfstoffe gegen das Corona-Virus entwickelt und seit dem Jahreswechsel auch eingesetzt wurden.

Mit der Aussicht auf ein Ende der Pandemie mittels Durchimpfung erschien auch der verschärfte Lockdown, dem der bayerische Landtag am 9. Januar zur Bewältigung der zweiten Corona-Infektionswelle zustimmte, verkraftbar. Erstmals wurden in Bayern FFP2-Masken für Einkaufen und die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel angeordnet. Die auf den eigenen Landkreis begrenzte Bewegungsfreiheit hielt vor Gericht allerdings nicht Stand. Im Laufe des Februars häufte sich die Kritik an der nächtlichen Ausgangssperre. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach gleichwohl schon von einer dritten Welle. Er sollte wie schon bei der zweiten recht behalten.

Im Frühjahr mehrte sich dennoch der Unmut gegen die Corona-Maßnahmen der Söder-Staatsregierung, auch in den Reihen der Koalitionsparteien CSU und Freie Wähler. Zusätzlich unter Druck kam der CSU-Chef als bekannt wurde, dass sich zwei CSU-Mandatsträger, der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter und der Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein, an der Vermittlung von Schutzmasken in beachtlichem Umfang bereichert hatten. Die CSU zeigte sich alarmiert. Parlamentarische und innerparteiliche Schritte wurden im März eingeleitet, um Derartiges in Zukunft zu unterbinden. Sauter musste die CSU-Landtagsfraktion verlassen, Nüßlein trat aus der CSU aus. Ihre Mandate behielten beide. Ende des Jahres setzte der Landtag auf Antrag der Opposition einen Untersuchungsausschuss ein, der alle Deals um Schutzausrüstung durchleuchten soll.

Platz doch nicht in Bayern

Die Gesundheitskrise geriet durch die Raffke-Affäre aber nur kurzfristig aus dem Mittelpunkt des Interesses. Kurz vor Ostern wurde auf einer eher misslungen Ministerpräsidentenkonferenz eine "Osterruhe" von Gründonnerstag bis Ostermontag ins Auge gefasst, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kurze Zeit später mit einem spektakulären Auftritt wieder abblasen musste. Söder übernahm demonstrativ Mitverantwortung.

Mit dem Rückgang der Infektionszahlen im Frühjahr rückte allmählich der Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26. September in den Mittelpunkt des Interesses. Entgegen aller früheren Beteuerungen, sein Platz sei in Bayern, warf CSU-Chef Söder seinen Hut im Rennen um die Kanzlerkandidatur der Union gegen CDU-Chef Armin Laschet in den Ring. Im April endete der offene Machtkampf zischen beiden mit einem kurzfristigen Treffen in Berlin, bei dem Söder seinen Rückzug einleitete. Am 21. April erklärte Söder den CDU-Vorsitzenden zum Unions-Kanzlerkandidaten CSU-Generalsekretär Markus Blume hingegen den CSU-Chef zum "Kandidaten der Herzen".

Der unionsinterne Machtkampf riss Gräben auf, die bis zur Wahl nicht zugeschüttet werden konnten. Söder ließ durch eine Reihe von Nebenbemerkungen keinen Zweifel daran, dass er Laschet für den falschen Kandidaten hielt. Gleichwohl wurde der Nordrhein-Westfale auf dem CSU-Parteitag am 11. September gefeiert. Parteichef Söder wurde dabei mit nicht ganz strahlenden 87,6 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Bei der Bundestagswahl am 26. September verfehlte nicht nur die CDU ihr Wahlziel deutlich, auch die CSU erreichte ein historisch schlechtes Zweitstimmenergebnis von 32,7 Prozent.

Koalitionspartner entzweiten sich

Parallel zu den Querelen in der Union stiegen auch die Spannungen zwischen den bayerischen Koalitionsparteien. Die Freien Wähler zogen sich mit ihrer Bundestagskandidatur den Unmut der CSU zu, die vor einer "Spaltung des bürgerlichen Lagers" warnte. Freie Wähler-Vorsitzender Hubert Aiwanger setzte sich dem Verdacht aus, auf die Stimmen von Querdenkern und Verschwörungstheoretikern abzuzielen, weil er sich demonstrativ nicht wählen ließ und auf alarmierende Nebenwirkungen der Immunisierung verwies. Am Wahlsonntag twitterte Aiwanger unerlaubt auch noch Zwischenergebnisse eines Meinungsforschungsinstituts. Im Landtag entschuldigte er sich dafür in einer so knappen Form, dass er damit die Wogen nicht glättete.

Die Spannungen zwischen Söder und Aiwanger gipfelten zum Höhepunkt des Bundestagswahlkampfs in Spekulationen über einen Bruch der schwarz-orangen Koalition im Freistaat. Doch nach dem Wahltag war fast alles vorbei. Im November teilte Aiwanger mit, dass er sich habe impfen lassen. Die Bayern-Koalition fasste wieder Tritt. Zum Jahresende bedankten sich Söder und Aiwanger wechselseitig für die wieder erneuerte gute Zusammenarbeit.

Dauer-Rot der Krankenhaus-Ampel

Mit steigenden Temperaturen verringerten sich ab Mai die Infektionszahlen deutlich und der Druck auf die Politik, Lockerungen von den Corona-Maßnahmen zuzulassen, nahm zu. Dem folgte auch die bayerische Staatsregierung und hob eine Corona-Beschränkung nach der anderen auf. Von einem "Freedom Day" wollte man in Bayern aber dennoch nichts wissen. Weil Geimpften und Genesenen mehr Rechte zugestanden wurden als Ungeimpften verschärften sich in Bayern die gesellschaftlichen Spannungen. Zu denken gab der besonders hohe Anteil Ungeimpfter in den Alpenregionen nicht nur Bayerns, sondern auch von Österreich und Südtirol.

Im Herbst spitzte sich die Corona-Lage wieder zu, die Infektionszahlen stiegen rasch und dramatisch. In einigen bayerischen Landkreisen erreichte die Sieben-Tage-Inzidenz Werte von 1000 und mehr. Bayern hatte kurz zuvor als zusätzlichen Maßstab die "Krankenhaus-Ampel" eingeführt. Die spielte jedoch bald keine Rolle mehr, weil sie bald auf Dauer-Rot schaltete. Die Schnelligkeit und Massivität der vierten Corona-Welle habe man unterschätzt, räumte Söder ein. Außerdem habe er es nicht für möglich gehalten, dass sich eine so große Zahl von Menschen Impfungen widersetzen könnte. Wiederum wurden Strategien und Meinungen angepasst. Noch am 13. November gab Söder zu Protokoll, dass er eine allgemeine Impfpflicht skeptisch sehe. Ende des Jahres verlangte er Tempo bei deren Durchsetzung.

War sonst noch was?

Weihnachten 2021 wurde zwar nicht so massiv verhagelt wie das Fest im Vorjahr als am 18. Dezember ein strenger Lockdown verhängt wurde, doch rechte Feststimmung kam im Freistaat auch in diesem Jahr nicht auf. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern wurden Weihnachtsmärkte im Freistaat schon Anfang Dezember verboten. Dennoch mussten Buden vielerorts wieder abgebaut werden. Der Staat versprach den Marktkaufleuten Ausgleich.

Corona-Pandemie und Bundestagswahl drängten im zu Ende gehenden Jahr alles andere in den Hintergrund - auch Wichtiges und Erstaunliches. Aufregerthemen im bayerischen Landtag waren das Vergabeverfahren um die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg und das neue Klimagesetz, das im Juli im Landtag vorgestellt wurde. Beachtliche Hochwasserschäden gab es im Sommer auch in Franken und Südbayern, wenn auch nicht so katastrophal wie in Nordrhein-Westfalen und Reinland-Pfalz. Die bayerische 10H-Abstandsregelung geriet immer mehr unter Druck, aber die CSU hielt trotz geltend gemachter verfassungsrechtlicher Bedenken daran fest. Schließlich wurde klar, dass auch der im Herbst im Landtag eingebrachte Staatshaushalt 2022 wegen der Lasten durch die Pandemie nicht ausgeglichen sein wird.

Die AfD im bayerischen Landtag scheiterte mit Versuchen, einen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium zu erzwingen. Weit verfehlt wurde im Oktober das Ziel von Querdenker, den bayerischen Landtag mit einem Volksbegehren aufzulösen.

Ralf Müller

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