Dienstag, 01.12.2020
75 Jahre Main-echo Main-Echo Startseite

Ostermontag: Schon wieder 20 Verstöße gegen Ausgangsbeschränkungen am Bayerischen Untermain

Polizei Unterfranken

Aschaffenburg
Kommentieren
< 1 Min.

Sie müssen sich anmelden um diese Funktionalität nutzen zu können.

In allen unterfränkischen Regionen führte die Polizei auch im Laufe des Ostermontags wieder Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsverordnung durch. Das Einschreiten erfolgte laut Polizei stets mit Augenmaß, allerdings mussten dennoch in einigen Fällen gegen Personen Verfahren eingeleitet werden.

Die Gesamtzahl der Anzeigen belief sich

· im Bereich Mainfranken auf rund 20 Fälle,

· im Bereich Main-Rhön auf rund 40 Fälle,

· am Bayerischen Untermain auf rund 20 Fälle.

Besondere Vorkommnisse

Im Laufe des Ostermontags sind insgesamt vier Personen aus Justizvollzugsanstalten entlassen worden, die aufgrund richterlich angeordneten Gewahrsams dort untergebracht waren. Es handelt sich um Personen, die im Laufe der vergangenen Woche im Raum Schweinfurt wiederholt wegen Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen auffällig geworden waren oder gegen Quarantäne-Anordnungen verstoßen hatten. Alle Personen wurden nach einer Verhältnismäßigkeitsprüfung vorzeitig aus dem längerfristigen Gewahrsam entlassen.

Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Je nach Art des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz oder die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung leitet die Polizei gegen die Betroffenen / Beschuldigten Bußgeld- bzw. Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit oder einer Straftat ein. Nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen werden die Vorgänge der jeweiligen örtlich zuständigen Verfolgungsbehörde (Kreisverwaltungsbehörde / Staatsanwaltschaft) zur weiteren Entscheidung vorgelegt.

Was die Höhe der Bußgelder bei Verstößen im Bereich der Ordnungswidrigkeiten gegen die „Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ betrifft, wird auf die gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege verwiesen: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-173/

 

 

mci / Quelle: Polizei Unterfranken

Kommentare

laden


Die Diskussion wurde geschlossen..

Artikel einbinden
Sie möchten diesen Artikel in Ihre eigene Webseite integrieren?
Mit diesem Modul haben Sie die Möglichkeit dazu – ganz einfach und kostenlos!