Herr imRathaus
von Georg Kümmel
Helmut Demel bockt.Auf den ersten Blick scheint die dauerhafte Veröffentlichung von Kurzprotokollen der Sitzungen des Miltenberger Stadtrats im Internet so unproblematisch und mit so wenig Aufwand für die Verwaltung verbunden, dass man nicht versteht, warum der Miltenberger Bürgermeister in dieser Sache so demonstrativ die Muskeln spielen lässt.
Mit der Weigerung, den Stadtrat darüber beraten und abstimmen zu lassen, gleicht Demel einem trotzigen Dreijährigen, der sich zeternd dagegen wehrt, dass noch ein anderes Kind sein Schäufelchen in den Sandkasten steckt.
Den Stadträten war die Sache nicht wichtig genug, um den offenen Konflikt mit Demel zu suchen. Sie beließen es - vergeblich - bei gutem Zureden. Schade, denn die Frage, wem der Sandkasten gehört, den Miltenbergs Bürgermeister unter Betonung der zweiten Worthälfte so resolut besetzt, hätte eine Klärung verdient.
Lassen wir das Reizwort »Transparenz«, das Demel schon in der Sitzung in Rage brachte, einfach weg und nennen stattdessen das Stichwort Bürgerfreundlichkeit.
Warum glaubt der Verwaltungschef, dass es sinnvoll und notwendig ist, genehmigte und veröffentliche Kurzprotokolle nach vier Wochen wieder zu löschen? Der Aufwand der Verwaltung dafür mag gering sein, aber er ist unnötig und sachlich nicht begründet. Warum sollen Bürger, die ältere Beschlüsse nachlesen wollen, ins Rathaus gehen und um Einsicht bitten müssen? Ist das modernes, bürgerfreundliches Verwaltungshandeln?
Statt Verwaltung 4.0 Verpflichtung zu Fußmarsch - dieser »Dienstanweisung« Demels an Rathauspersonal und Bürger hätten die Räte ruhig mehr Widerstand entgegensetzen dürfen.
Demels Haltung »Ich bestimme das so, weil ich es bin, der das bestimmen darf« ist eitles Machogebaren. Wenn das der Stil ist, mit dem Miltenbergs Bürgermeister die letzten anderthalb Jahre seiner Amtszeit prägen will, muss der Stadtrat sich wehren.
Denn Demels Selbstverständnis als »Meister der Bürger« wird weder von der Gemeindeordnung noch von der vom ihm zitierten Geschäftsordnung des Miltenberger Stadtrats gedeckt.
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