Donnerstag, 20.02.2020

Eines fehlt von 16

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KINA - Eines fehlt von 16
Eigentlich sollten auf diesen Stühlen Vertreter des Bundeslandes Thüringen sitzen. Doch sie kamen nicht.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Der große Saal ist voll mit Politikern und Politikerinnen, manche stehen noch und reden miteinander. Andere haben schon ihren Platz gefunden und setzen sich. Nur einige Stühle blieben am Freitag frei. Es waren die für das Bundesland Thüringen. Und das ist nicht normal!

Die Stühle stehen im Bundesrat in Berlin. Das ist die Vertretung aller 16 deutschen Bundesländer. Zu den Versammlungen kommen Vertreter aller Länder-Regierungen. Sie entscheiden dann zum Beispiel, ob sie einem neuen Gesetz zustimmen oder es ablehnen. In den vergangenen etwa 30 Jahren waren immer alle Länder dabei. Dass Thüringen diesmal fehlte, hat mit einer Wahl dort zu tun.

Bodo Ramelow von der Linkspartei wollte sich vergangene Woche als Regierungschef von Thüringen wiederwählen lassen. Doch er verlor eine Abstimmung knapp gegen Thomas Kemmerich von der Partei FDP. So wurde dieser überraschend Regierungschef. Das passierte aber nur, weil Her Kemmerich sich auch von der Partei AfD wählen ließ. Dabei hatten alle vorher gesagt: Mit der AfD arbeiten wir auf keinen Fall zusammen.

Deshalb bekam die FDP nach der Wahl viel Ärger. Und Thomas Kemmerich gab das Amt bald wieder auf. Doch seitdem gab es keine neue Wahl, und Thüringen hat nun keine Regierung. Zwar dürfte der FDP-Politiker erstmal noch das Nötigste erledigen. Dazu würde auch die Sitzung im Bundesrat gehören. Doch er meinte, er wolle nicht für noch mehr Ärger sorgen. Deshalb also fehlte Thüringen in Berlin.

Das bedeutet aber auch: Vertreter des Bundeslandes konnten nicht über Gesetze mitentscheiden. «Wenn das nur die eine Sitzung ist, dann kann man das verschmerzen», sagt der Wissenschaftler Hendrik Träger. Doch wenn es jetzt monatelang so bleibe, dann könnte das zum Problem werden. Dann würden vielleicht Gesetze beschlossen, ohne dass Thüringen mitentscheiden kann, erklärt Hendrik Träger. Darunter könnten auch Gesetze sein, die das Bundesland betreffen.

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