Dienstag, 26.09.2017
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Auf dieser Seite finden Sie zusammengefasst unsere geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Klicken Sie auf den jeweiligen Link, um die entsprechenden AGB anzuzeigen.

Nutzungsbedingungen für Main-Echo.de (AGB)
 
§ 1 Geltungsbereich
 
1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer der Plattform Main-Echo.de und den auf dieser Plattform angebotenen Leistungen, die im Auftrag des Medienunternehmens Verlag und Druckerei Main-Echo GmbH & Co. KG (nachfolgend Main-Echo) betrieben wird.
 
1.2 Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von Main-Echo ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens Main-Echo gegen andere Nutzungsbedingungen führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
 
1.3 Main-Echo ist berechtigt, diese AGB zu ändern, sofern und soweit dies den Interessen von Main-Echo entspricht und die Interessen des Kunden nicht auf unzumutbare Weise benachteiligt.
 
1.4 Die Änderungen der AGB werden durch die Bereitstellung auf den Seiten von Main-Echo bekannt gegeben. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern nach Bereitstellung und bei Aufrechterhaltung des bisherigen Nutzungsverhältnisses erneut Leistungen in Anspruch genommen, insbesondere neue Beiträge eingereicht bzw. veröffentlicht werden.
 
1.5 Für die inhaltlichen Angebote von Main-Echo.de gelten die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen. Main-Echo ist nicht verantwortlich für die Angebote von Dritten, auf die Main-Echo.de von ihren Seiten verlinkt oder vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der Dritten.
 
§ 2 Inhalte
 
2.1 Über das Portal Main-Echo.de bietet Main-Echo aktuelle Nachrichten und Informationen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur sowie weitere Inhalte an. Alle diese Inhalte sind für Abonnenten oder gemäß aktuelle Paywall-Regelung zugänglich.
 
2.2 Main-Echo behält sich das Recht vor, das Portal insgesamt oder auch Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote des Portals und auch solche im registrierungspflichtigen Bereich.
 
§ 3 Zugangs- und Teilnahmeberechtigung / Registrierungspflicht
 
3.1 Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt.
 
3.2 Folgende ( u.a. kostenpflichtige) Angebote von Main-Echo.de erfordern eine Registrierung der Nutzer unter Angabe personenbezogener Daten (Name, Adresse o.ä.): Abonnements, Unser-Echo und Bundesliga-Tippspiel. Sollten sich persönliche Daten ändern, ist die entsprechende Änderung unverzüglich vorzunehmen.
 
3.3 In Bereichen, in denen Nutzer eigene Inhalte veröffentlichen können, wie z.B. Foren, Leser-Kommentare etc., ist eine Registrierung unter Angabe von mindestens folgenden Daten erforderlich: 1. Nutzer-Name (Pseudonym) und 2. E-Mail-Adresse
 
3.4 Neben der Pflicht zur Registrierung können kostenpflichtige Angebote (siehe auch § 10) und Gewinnspiele nur von Personen genutzt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, bzw. eine Einverständniserklärung des Erziehungsberechtigten nachweisen können.
 
3.5 Bei Gewinnspielen erklärt sich jeder Spieler durch seine Teilnahme am Spiel damit einverstanden, dass sein voller Name, sein Wohnort und sein Benutzername bei der Berichterstattung in den Zeitungstiteln des Main-Echo, in den entsprechenden Online-Auftritten, sowie in sonstigen Medien, einschließlich Radio und TV veröffentlicht werden.
 
3.6 Der Nutzer hat alles Erforderliche zu unternehmen, die missbräuchliche Nutzung seines Zugangs zu unterbinden, insbesondere sein Passwort geheim zu halten. Sollte einem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Login-Namens bekannt werden, hat er dies Main-Echo unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu seinem Account zu verhindern. Main-Echo übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers resultieren.
 
3.7 Der Nutzer kann seinen Account und damit den entsprechenden Zugang durch das Versenden einer entsprechenden E-Mail an Main-Echo (Adresse info@main-echo.de) jederzeit löschen lassen. Alle Daten des Nutzers werden dann vollständig gelöscht, soweit sie nicht weiter zum Zwecke der Abrechnung oder Erfüllung kostenpflichtiger Dienstleistungen benötigt werden.
 
§ 4 Urheberrechte / Rechte an Inhalten
 
4.1 Main-Echo stehen sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw. die Nutzungsrechte an den Seiten des Portals Main-Echo.de inklusive Layout, Software und bestimmten Inhalten zu.
 
4.2 Soweit Inhalte über das Main-Echo.de öffentlich zugänglich gemacht werden, dürfen diese von den Nutzern nur für persönliche Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von Inhalten für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit nicht zuvor eine schriftliche Zustimmung von Main-Echo erteilt worden ist.
 
4.3 Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden.
 
4.4 Nutzern ist es ausdrücklich gestattet an den dafür vorgesehene Stellen des Portals eigene Inhalte einzustellen. Ein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung ihrer Beiträge besteht hingegen ausdrücklich nicht. Kommentierungen, Aussagen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Videos etc. der Nutzer stammen nicht von Main-Echo und werden auch nicht im Namen von Main-Echo veröffentlicht. Main-Echo macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen fremden Inhalten. Main-Echo weist daraufhin, dass hinsichtlich eingestellter Fremdbeiträge eine inhaltliche Prüfung von Aussagen auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht vorgenommen wird. Beiträge von Nutzern können falsche Tatsachen enthalten und / oder Rechte Dritter verletzen. Zudem können Beiträge bewusst so verfasst sein, die Leser über den Verfasser oder auch die Inhalte in die Irre zu führen und/oder zu täuschen. Soweit Nutzer-generierte Beiträge offensichtliche, rechtswidrige Inhalte enthalten, wie in § 6 beschrieben, werden solche Beiträge durch Main-Echo umgehend nach Kenntniserlangung aus dem Portal entfernt. Der Nutzer wird über diese Löschung seines Beitrages nicht zwingend informiert.
 
§ 5 Personenbezogene Daten
 
Die Verwendung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unseren Datenschutzregelungen.
 
§ 6 Pflichten der Nutzer in Bezug auf ihre Beiträge
 
6.1 Der Nutzer ist rechtlich verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen wird.
 
6.2 Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, die von ihm eingestellten Inhalte freizuhalten von Informationen, die der Volksverhetzung dienen; zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen; sexuell anstößig sind; gemäß § 184 StGB pornografisch bzw. geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen und/oder; die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen; rassistische oder sexistische Äußerungen enthalten; Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen („Spam)“ enthalten, bzw. auf sonstige Art und Weise gegen die guten Sitten und/oder gegen anerkannte Umgangsformen und Verhaltensregeln in Internet (Netiquette, Chatiquette) verstoßen.
 
6.3 Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm bei Main-Echo.de eingestellten Inhalte verantwortlich und ist damit verpflichtet Main-Echo sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche dieser aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen.
 
6.4 Der Nutzer stellt Main-Echo ausdrücklich auch von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen Main-Echo aufgrund der vom Nutzer eingestellten Beiträge und deren Inhalten geltend gemacht werden.
 
§ 7 Nutzungsrechte
 
7.1 Der Nutzer räumt Main-Echo mit Einstellung eines eigenen Beitrages in das Portal das Recht ein, diesen unentgeltlich, sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten auf Internetseiten von Main-Echo öffentlich zugänglich zu machen. Von der Rechteeinräumung umfasst ist die Möglichkeit, Beiträge zum Abruf durch Dritte zur Verfügung zu stellen und Beiträge zu archivieren. Ebenfalls räumt der Nutzer Main-Echo das Recht ein Beiträge in anderen Medien des Verlag und Druckerei Main-Echo GmbH & Co. KG, im Print- Hörfunk oder TV-Bereich, und durch alle anderen Nutzungsarten zu verwenden und/oder zu veröffentlichen bzw. verwenden und/oder veröffentlichen zu lassen.
 
7.2 Eine wie auch immer geartete Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte und die Verwendung der Beiträge und Inhalte durch Main-Echo, insbesondere nach § 32ff. UrhG, ist ausgeschlossen, soweit nicht anderweitig vereinbart.
 
7.3 Mit Einstellung seiner Beiträge sichert der Nutzer zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte von Main-Echo beeinträchtigten könnte.
 
§ 8 Verstoß gegen Nutzungsbedingungen / Rechtsfolgen
 
8.1 Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen werden von Main-Echo sanktioniert. Main-Echo behält sich in jedem Fall das Recht vor, Inhalte und Beiträge zu löschen.
 
8.2 Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen, ist er darüber hinaus zum Ersatz der Main-Echo entstandenen Aufwendungen, sowie zur Freihaltung und Freistellung der Main-echo von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch andere verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist.
 
§ 9 Haftungsbeschränkungen
 
9.1 Main-Echo und ihre Mitarbeiter übernehmen eine Haftung für Schäden, die Autoren, Lesern, Teilnehmern, Interessierten und Nutzern der Portale Main-Echo.de entstehen, nur nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen. Eine Gewähr für die einwandfreie Funktionalität und Qualität der Seiten übernimmt Main-Echo ebenso wenig wie für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit oder Geeignetheit der eingestellten Inhalte und/oder Beiträge. Eingestellte Beiträge, Informationen und Meinungen stellen nicht die Meinung von Main-Echo dar. Diese macht sich diese Meinungen auch nicht zu eigen.
 
9.2 Die von Nutzern eingestellten bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Inhalte unterliegen keiner Kontrolle durch das Main-Echo. Das Main-Echo übernimmt aus diesem Grund auch keine Verantwortung und Gewähr für diese und sonstige Inhalte oder Aktivitäten von Nutzern. Dies gilt explizit auch für externe Links auf die im Rahmen von Beiträgen verwiesen wird.
 
9.3 Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Main-Echo, bzw. deren gesetzlichen Vertretern, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen zurückzuführen und/oder von diesen zu vertreten sind. Jeglicher Schaden, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht, ist im Übrigen auf das Vorhersehbare beschränkt. Diese Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten nicht bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftungsausschlüsse beziehungsweise -beschränkungen nach diesem § 9. gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen sowie unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
 
§ 10 Sonstige Regelungen
 
10.1 Main-Echo behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.
 
10.2 Der Rechtsweg ist bei Ansprüchen im Rahmen eines Gewinn- oder Tippspiels ausgeschlossen.
 
10.3 Eine Teilnahme an den Gewinnspielen ist nur Einzelpersonen gestattet. Insbesondere wird die Teilnahme über Sammelanmeldungen ausgeschlossen. Die Teilnahme an den Gewinnspielen beschränkt sich auf die tatsächliche Nutzung unserer Seite, die Abbildung unserer Gewinnspiele auf anderen Seiten ist nur durch eine vorherige, schriftliche Genehmigung durch Main-Echo gestattet.
 
10.4 Mitarbeiter und deren Angehörige sind von der Teilnahme an Gewinnspielen und Verlosungen ausgeschlossen.
 
10.5 Erfüllungsort und Gerichtsstand sind Aschaffenburg. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
 
10.6 Sowohl auf diese Nutzungsbedingungen als auch das Verhältnis zwischen dem Nutzer und Main-Echo findet ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN Kaufrechts, Anwendung.


§11 Information nach den Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
 

11.1 Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 12 Schlussbestimmungen
 
12.1 Ergänzungen und/oder Abänderungen des Werbeauftrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt gleichermaßen für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
 
12.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.