Mittwoch, 22.02.2017

Politik

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Politik-Nachrichten. Ob Berichte, Reportagen, Interviews oder unser "Thema des Tages" – Wir informieren Sie fortlaufend über aktuelle politische Entwicklungen in Deutschland und der Welt. Direkt aus dem Regierungsviertel der Bundeshauptstadt berichten unsere Berliner Korrespondenten.

Kitzingen vor 4 Stunden

Wahrheiten aus dem Munde der Narren

Fasching war ursprünglich eine hochpolitische Angelegenheit

Lus­ti­ge Ko­s­tü­me, aus­ge­las­se­ne Par­tys und kun­ter­b­un­te Um­zü­ge: Auf den ers­ten Blick scheint Fa­sching heu­te we­nig zu tun zu ha­ben mit der har­ten Po­li­tik. Doch tat­säch­lich ist das när­ri­sche Trei­ben von Al­ters her ei­ne hoch­po­li­ti­sche An­ge­le­gen­heit. Ei­ner, der sich mit der »Nar­ren­po­li­tik« wie kaum ein an­de­rer aus­kennt, ist Hans Drie­sel, künst­le­ri­scher Lei­ter im Deut­schen Fast­nacht­mu­se­um im un­ter­frän­ki­schen Kit­zin­gen.

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Berlin (dpa) vor 6 Stunden

Umfrage: AfD verliert deutlich an Wählergunst

Die AfD hat in den vergangenen Wochen deutlich an Wählergunst verloren. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins «Stern» und des Fernsehsenders RTL würde die Partei derzeit acht Prozent der Stimmen erhalten - nachdem sie Ende Dezember noch bei zwölf Prozent gelegen hatte.

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Kuala Lumpur (dpa) vor 7 Stunden

Nordkoreanischer Diplomat im Fall Kim Jong Nam verdächtigt

In Malaysia laufen die Ermittlungen zum mysteriösen Tod von Kim Jong Nam, dem Halbbruder von Nordkoreas Diktator. Einige Spuren führen direkt in die Botschaft des kommunistischen Regimes.

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Politik vor 11 Stunden

SPD-Fraktion legt Gesetzentwurf zu Managergehältern vor

Wie gerecht sind Millionengehälter? Darüber wird oft gestritten. Nach dem Willen der SPD sollen Unternehmen teure Gehälter weniger von der Steuer absetzen können. Dagegen gibt es aber auch Bedenken.

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München (dpa) vor 1 Stunde

Abgelehnte Asylbewerber werden nach Afghanistan abgeschoben

Der Bundesinnenminister bezeichnet die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan als vertretbar. Die Berliner Opposition protestiert. Am Abend soll eine weitere Sammelabschiebung von München aus starten.

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USA-Mexiko-Grenze vor 20 Stunden

Die Mauerpläne und der Rotbein-Frosch

Vom Ka­li­for­ni­schen Rot­bein-Frosch bis zur sel­te­nen Wild­kat­ze Ja­gua­run­di - ent­lang der US-Gren­ze zu Me­xi­ko ist der Tier­reich­tum im­mens. Doch schon seit 2009 durch­schnei­det ein mas­si­ver, mit nur sch­ma­len Durch­läs­sen ver­se­he­ner Grenz­zaun gro­ße Tei­le des Re­ser­vats - und macht den Tie­ren das Le­ben schwer. So wun­dert es nicht, dass Tier­schüt­zer über die Mau­er-Plä­ne von US-Prä­si­dent Trump be­sorgt sind.

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Alzenau vor 20 Stunden

Alzenau: Streit um schlechtere Noten

Mehr als 20 Ober­stu­fen­schü­ler des Spess­art-Gym­na­si­ums Al­zenau im Kreis Aschaf­fen­burg sol­len ih­re Zeug­nis­se zu­rück­ge­ben: Sie sol­len in min­des­tens ei­nem Fach sch­lech­te­re No­ten be­kom­men. Das ist das Er­geb­nis von Nach­prü­fun­gen, für die ein Aschaf­fen­bur­ger Schul­lei­ter als so­ge­nann­ter Mi­nis­te­rial­kom­miss­är verpf­lich­tet wor­den war.

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Karlsruhe vor 20 Stunden

Schlechte Nachricht für Bausparer

Bau­spa­rer ha­ben kei­ne Chan­ce, sich ge­gen die Kün­di­gung ei­nes al­ten, hoch­ver­zins­ten Bau­spar­ver­trags weh­ren. Ei­nen sol­chen Ver­trag über mehr als zehn Jah­re als rei­ne Spar­an­la­ge lau­fen zu las­sen, wi­der­sp­re­che dem Sinn und Zweck des Bau­spa­rens, ent­schied der Bun­des­ge­richts­hof (BGH) am Di­ens­tag in Karls­ru­he. Das An­s­pa­ren sei da­zu ge­dacht, An­spruch auf ein Dar­le­hen zu er­lan­gen.

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Politik vor 20 Stunden

Tischtennis-Ass

Jan­nik Xu (16) aus Großburg­we­del bei Han­no­ver hat in El­sen­feld groß auf­ge­trumpft. Das Tisch­ten­nis-Ta­lent, das seit Sep­tem­ber für den TTC Se­li­gen­stadt in der 3. Bun­des­li­ga au­f­läuft, ge­wann sou­ve­rän das Bun­des­rang­lis­ten­fi­na­le der zwölf bes­ten U 18-Ju­nio­ren. »Ich ha­be die­se Sai­son sch­lecht ge­spielt, lang­sam wird es bes­ser«, sag­te Xu, der bei der Ju­gend-EM 2015 Sil­ber ge­holt hat­te. > Sei­te 14 Thors­ten Sch­mitt/Fo­to:

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Leipzig vor 20 Stunden

Bundesrichter: DRK-Schwestern sind Leiharbeiterinnen

Zehn­tau­sen­de Kran­ke wer­den täg­lich von Schwes­tern des Deut­schen Ro­ten Kreu­zes (DRK) gepf­legt. Über de­ren recht­li­chen Sta­tus macht sich kaum je­mand Ge­dan­ken. Seit Di­ens­tag ist er neu ge­re­gelt: Die Schwes­tern gel­ten nach ei­ner Ent­schei­dung des Bun­des­ar­beits­ge­richts in Er­furt in Kli­ni­ken, die nicht zum DRK ge­hö­ren, als Leih­ar­bei­te­rin­nen.

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Berlin vor 20 Stunden

Bundeswehr will Personal aufstocken

We­gen neu­er Be­dro­hun­gen und wach­sen­der Auf­ga­ben für die Trup­pe will die Bun­des­wehr ihr Per­so­nal kräf­tig auf­sto­cken. Bis 2024 sol­len die St­reit­kräf­te auf 198 000 Sol­da­ten und mehr als 61 000 Zi­vi­lis­ten wach­sen, teil­te das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um am Di­ens­tag mit.

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Berlin vor 20 Stunden

Geteiltes Echo auf Schulz-Ideen

Die ei­ge­nen Rei­hen ap­plau­die­ren, Ex­per­ten sind skep­tisch und die Wirt­schaft schäumt - mit sei­nen Plä­nen zur Kor­rek­tur der Agen­da 2010 stößt Mar­tin Schulz auf ein ge­teil­tes Echo im Land.

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Thema des Tages

Berlin (dpa) 12.09.2016

Merkel weist Eindruck von Chaos zurück

Kanzlerin Angela Merkel hat den Eindruck eines Versagens der Regierung in der Flüchtlingskrise zurückgewiesen. «Die Bundesregierung war in dieser Frage voll und ganz handlungsfähig, und sie ist es weiterhin», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

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München/Berlin (dpa) 12.09.2016

Was nun, Frau Merkel? Was nun Herr Seehofer?

Ein Jahr vor der Bundestagswahl liegen die Kanzlerin und der CSU-Chef beim zentralen Thema Flüchtlingspolitik über Kreuz. Beide wollen eine Einigung - bewegen sich aber beim Thema Obergrenze keinen Millimeter. Wie soll das enden?

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Berlin (dpa) 12.09.2016

Opposition sieht Handlungsfähigkeit der Koalition am Ende

Nach dem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt haben Linke und Grüne im Bundestag die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik in Frage gestellt.

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Berlin (dpa) 12.09.2016

Ist die Koalition am Ende?

Sind die jüngsten Verbalattacken Seehofers gegen den Kurs der Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik ins Leere gelaufen? Nach dem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt scheint es fast so. Die Opposition reibt sich verwundert die Augen.

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Berlin (dpa) 12.09.2016

SPD-Generalsekretärin greift CSU an

Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat der Union die Schuld für fehlende Lösungen in strittigen Fragen der großen Koalition gegeben. «CDU und CSU sind im Moment so in ihrem Kleinkrieg verhaftet, dass da offensichtlich nichts geht», sagte Barley im Deutschlandfunk.

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Berlin (dpa) 12.09.2016

Analyse: Seehofers Nadelstiche und eine schlingernde Koalition

Zwei Stunden verhandeln Merkel, Seehofer und Gabriel nach Monaten des offenen Streits miteinander. Konkrete Ergebnisse gibt es anschließend nicht. Und das zentrale Thema wurde gar nicht erst angesprochen.

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