Dienstag, 24.01.2017

Politik

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Politik-Nachrichten. Ob Berichte, Reportagen, Interviews oder unser "Thema des Tages" – Wir informieren Sie fortlaufend über aktuelle politische Entwicklungen in Deutschland und der Welt. Direkt aus dem Regierungsviertel der Bundeshauptstadt berichten unsere Berliner Korrespondenten.

Frankfurt/kabul vor 4 Stunden

Abschiebeflug für Flüchtlinge ab Frankfurt

An die­sem Di­ens­tag­vor­mit­tag wird in der afg­ha­ni­schen Haupt­stadt Ka­bul die nächs­te Sam­mel­ab­schie­bung afg­ha­ni­scher Flücht­lin­ge aus Deut­sch­land er­war­tet. In dem aus Frank­furt kom­men­den Flug­zeug soll­ten sich 45 Pas­sa­gie­re be­fin­den, hieß es am Mon­tag in Ka­bu­ler Re­gie­rungs­k­rei­sen.

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Wertheim vor 4 Stunden

Eisbrecher machen den Weg frei

Eis­kal­te Frost­näch­te und Mi­nus­tem­pe­ra­tu­ren auch tags­über: Durch das Win­ter­wet­ter der ver­gan­ge­nen Wo­che war es nur ei­ne Fra­ge der Zeit, bis Eis­plat­ten auf dem Main die Schiff­fahrt be­hin­dern. Noch ist der Fluss für die Bin­nen­schiff­fahrt ei­ni­ger­ma­ßen pas­sier­bar. Im Was­ser­stra­ßen- und Schiff­fahrt­s­amt Aschaf­fen­burg (WSA) rech­net man aber da­mit, dass in ei­ni­gen Ta­gen nichts mehr geht.

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Farbspiele vor 4 Stunden

Hauptsache Grün

So ganz grün ist den Deut­schen die­se Far­be nicht: Grün, das steht in der Sym­bo­lik für Fri­sche, Na­tur, Hoff­nung, Frucht­bar­keit, Ge­sund­heit, Glück - aber auch für Neid und Gift. Fri­sches Ge­mü­se ist grün - die Ge­sichts­far­be ei­nes Kran­ken je­doch ten­diert auch in die­sen Farb­ton.

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Politik vor 4 Stunden

Fernseh-Narr

Wolf­gang Hus­kitsch (42) aus Dorf­pro­zel­ten (Kreis Mil­ten­berg) ist der neue Narr bei der »När­ri­schen Wein᠆­pro­be« des Baye­ri­schen Run­d᠆­funks. Der Dorf­pro­zel­te­ner steht seit über 30 Jah­re auf der Büh­ne und ist Bei­rat im Fast­nacht-Ver­band Fran­ken. Nach »Fran­ken He­lau« im ver­gan­ge­nen Jahr gibt er jetzt sein gro­ßes Fern­seh­de­büt. Sen­de­ter­min ist am Frei­tag, 27. Ja­nuar, ab 19.30 Uhr im BR. An­ja Keil­bach/Fo­to: An­ja Keil­bach

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New York vor 4 Stunden

Chelsea Clinton hilft Barron Trump

Chel­sea Cl­in­ton (36) weiß, was es be­deu­tet, im Fo­kus der Öf­f­ent­lich­keit auf­zu­wach­sen und er­g­reift jetzt Par­tei für den zehn­jäh­ri­gen Sohn von US-Prä­si­dent Do­nald Trump. »Bar­ron Trump ver­di­ent die Chan­ce, die je­des Kind hat - näm­lich ein Kind zu sein«, schrieb die Toch­ter des frühe­ren US-Prä­si­den­ten Bill Cl­in­ton (70) und der un­ter­le­ge­nen Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tin Hil­la­ry Cl­in­ton (69) am Sonn­tag auf Twit­ter.

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Bern vor 4 Stunden

Ein Drittel weniger Asylgesuche im Jahr 2016 in der Schweiz

Die Zahl der Asyl­su­chen­den ist in der Schweiz im ver­gan­ge­nen Jahr deut­lich ge­sun­ken. Gut 27 000 Men­schen hät­ten Asyl be­an­tragt, fast ein Drit­tel we­ni­ger als im Jahr da­vor, teil­te das Staats­se­kre­ta­riat für Mi­g­ra­ti­on mit. Die meis­ten An­trag­s­tel­ler ka­men aus Eri­t­rea, ge­folgt von Men­schen aus Afg­ha­nis­tan, Sy­ri­en und So­ma­lia. Der Rück­gang sei in ers­ter Li­nie auf die Sch­lie­ßung der Bal­k­an­rou­te im März 2016 zu­rück­zu­füh­ren.

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Königshaus vor 4 Stunden

Projekt Vollzeit-Royal

Die Pf­licht ruft. Prinz Wil­liam, die Num­mer Zwei der Thron­fol­ge, hängt sei­nen Be­ruf als Ret­tungs­hub­schrau­ber­pi­lot an den Na­gel, um sich ver­stärkt sei­nen roya­len Auf­ga­ben wid­men zu kön­nen.

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Hassfurt vor 5 Stunden

Sicher zurück nach Afghanistan?

Die Ka­la­sch­ni­kow, die im Haus sei­ner Fa­mi­lie hing, hät­te Ha­sib Af­za­li früh­er ein­fach ge­nom­men. Er hät­te sie von der Wand ge­holt und ge­schos­sen, auf Men­schen, die man ihm ge­nannt hät­te. »Heu­te«, sagt der 22-Jäh­ri­ge, »will ich kei­ne ein­zi­ge Kat­ze um­brin­gen.« Er war 14 Jah­re alt, er­zählt er, da floh er aus Afg­ha­nis­tan, vor ei­ner Kas­ka­de aus Ra­che in sei­ner Fa­mi­lie, vor der Ge­walt in sei­nem Land.

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Brüssel (dpa) vor 5 Stunden

EU-Experten: Merkel Zielscheibe aggressiver Propaganda

Donald Trump sät Zweifel an Berichten etablierter Medien. Die russische Regierung lanciert nach Brüsseler Angaben gezielt Falschmeldungen. Eine Gruppe von EU-Experten versucht dagegenzuhalten.

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Berlin vor 5 Stunden

Björn Höcke kommt mit Rüffel davon

Björn Hö­cke hat nach sei­ner Schan­de-Re­de in Dres­den von der AfD-Spit­ze ei­nen Rüf­fel kas­siert. Es ist nicht das ers­te Mal. Schon im De­zem­ber 2015, als er sei­ne The­o­rie zur Zu­wan­de­rung afri­ka­ni­scher Män­ner öf­f­ent­lich aus­führ­te, hat ihn der Bun­des­vor­stand der Par­tei auf­ge­for­dert, »zu prü­fen, in­wie­weit sei­ne Po­si­tio­nen sich noch in Übe­r­ein­stim­mung mit de­nen der AfD be­fin­den«.

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München vor 5 Stunden

Jugend auf Droge?

Auf dem Schul­k­lo ei­nen Jo­int dre­hen, un­ter dem Tisch ein Tüt­chen mit Ma­ri­hua­na ge­gen Ba­res tau­schen - oder ein paar Pil­len gleich ge­mein­sam in ei­ner Ecke des Schul­hofs ein­wer­fen. Ei­gent­lich ver­bin­det man mit dem All­tag an Schu­len Lehr­bücher, Ta­fel­k­rei­de und Auf­sät­ze. Aber Zah­len der Lan­des­kri­mi­na­l­äm­ter und der In­nen­mi­nis­te­ri­en zei­gen: Auch Dro­gen ge­hö­ren in­zwi­schen in die­se Auf­zäh­lung.

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München vor 5 Stunden

»Plan B« nach vier Jahren entdeckt

Nach dem Karls­ru­her NPD-Ur­teil hat ne­ben an­de­ren Bay­erns In­nen­mi­nis­ter Joa­chim Herr­mann (CSU) ge­for­dert, die NPD als ver­fas­sungs­feind­li­che Par­tei von der Fi­nan­zie­rung aus­zu­sch­lie­ßen. Ver­gan­ge­ne Wo­che nann­te Herr­mann die­sen Schritt »zwin­gend not­wen­dig«. Vor vier Jah­ren al­ler­dings ap­pel­lier­te Her­manns Staats­se­k­re­tär Ger­hard Eck (CSU) an die Land­tag­s­op­po­si­ti­on, ei­nen ent­sp­re­chen­den An­trag zu­rück­zu­neh­men.

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Thema des Tages

Berlin (dpa) 12.09.2016

Merkel weist Eindruck von Chaos zurück

Kanzlerin Angela Merkel hat den Eindruck eines Versagens der Regierung in der Flüchtlingskrise zurückgewiesen. «Die Bundesregierung war in dieser Frage voll und ganz handlungsfähig, und sie ist es weiterhin», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

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München/Berlin (dpa) 12.09.2016

Was nun, Frau Merkel? Was nun Herr Seehofer?

Ein Jahr vor der Bundestagswahl liegen die Kanzlerin und der CSU-Chef beim zentralen Thema Flüchtlingspolitik über Kreuz. Beide wollen eine Einigung - bewegen sich aber beim Thema Obergrenze keinen Millimeter. Wie soll das enden?

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Berlin (dpa) 12.09.2016

Opposition sieht Handlungsfähigkeit der Koalition am Ende

Nach dem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt haben Linke und Grüne im Bundestag die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik in Frage gestellt.

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Berlin (dpa) 12.09.2016

Ist die Koalition am Ende?

Sind die jüngsten Verbalattacken Seehofers gegen den Kurs der Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik ins Leere gelaufen? Nach dem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt scheint es fast so. Die Opposition reibt sich verwundert die Augen.

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Berlin (dpa) 12.09.2016

SPD-Generalsekretärin greift CSU an

Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat der Union die Schuld für fehlende Lösungen in strittigen Fragen der großen Koalition gegeben. «CDU und CSU sind im Moment so in ihrem Kleinkrieg verhaftet, dass da offensichtlich nichts geht», sagte Barley im Deutschlandfunk.

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Berlin (dpa) 12.09.2016

Analyse: Seehofers Nadelstiche und eine schlingernde Koalition

Zwei Stunden verhandeln Merkel, Seehofer und Gabriel nach Monaten des offenen Streits miteinander. Konkrete Ergebnisse gibt es anschließend nicht. Und das zentrale Thema wurde gar nicht erst angesprochen.

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