Freitag, 22.09.2017

Vor Ort den B 26-Ausbau erörtern

Bürgerentscheid: Main-Echo ermöglicht beim Debattiergang das Gespräch mit Befürwortern und Gegnern

Sommerflug (© Petra Reith)
Aschaffenburg Montag, 11.09.2017 - 19:50 Uhr

Soll die Stadt den vier­s­pu­ri­gen Aus­bau der B 26 un­ter­stüt­zen oder soll sie al­les tun, um das staat­li­che Pro­jekt zu ver­hin­dern? Dar­um geht es im Bür­ger­ent­scheid am Sonn­tag der Bun­des­tags­wahl, 24. Sep­tem­ber. Vor der Ab­stim­mung bie­tet das Me­di­en­haus Main-Echo ei­nen Orts­ter­min mit ei­ner Be­ge­hung des be­trof­fe­nen Ab­schnitts der Darm­städ­ter Stra­ße an.

Vor allem unentschlossene Aschaffenburger können sich bei diesem Debattiergang am kommenden Freitag ab 17 Uhr aus erster Hand informieren lassen: Was ist - ganz sachlich - geplant, was sind die wichtigsten Argumente dafür und dagegen? Das Ziel ist keine Diskussionsveranstaltung; die würde sich am Rande einer verkehrsreichen Bundesstraße kaum verwirklichen lassen.
Das Main-Echo will es den Bürgern ermöglichen, mit Befürwortern und Gegnern des Ausbaus ins persönliche Gespräch zu kommen. Mit ein Grund: Die politische Auseinandersetzung hat sich in den zurückliegenden Tagen deutlich verschärft, beide Seiten schlagen auch propagandistische Töne an.
Zwei Entscheide
Beide Seiten, das heißt: Die abstimmungsberechtigten Aschaffenburger bekommen es am 24. September mit zwei Bürgerentscheiden zu tun.
• Im Bürgerentscheid 1 stimmen sie ab über das Stadtratsbegehren »Pro Ausbau B 26 - Stoppt den Stau«. Mit Ja oder Nein ist hier die Frage zu beantworten: »Sind Sie dafür, dass die Stadt alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten ausschöpft, damit die Darmstädter Straße (B 26) zwischen Zufahrt Waldfriedhof und der Hafenbahnbrücke mit vier Fahrstreifen, mit Pappelreihen, ohne Mauer landschaftsgerecht ausgebaut wird?«
• Im Bürgerentscheid 2 steht das Bürgerbegehren »Gegen die Missachtung des Bürgerwillens« zur Abstimmung. Die Frage, abermals mit Ja oder Nein zu beantworten: »Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Stadtrats vom 24. 10. 2016, der den vierspurigen Ausbau der B 26 wiederum billigt, aufgehoben wird und alle politischen und rechtlichen Maßnahmen ergriffen werden, um einen vierspurigen Ausbau der B 26 zu verhindern?«
• Falls beide Begehren eine Mehrheit bekommen, entscheidet eine Stichfrage, welche Entscheidung dann gelten soll.
Schon einmal abgestimmt
Der Titel des Bürgerbegehrens bezieht sich darauf, dass es bereits am 2. Februar 2014 einen Bürgerentscheid zum Ausbau der B 26 in Aschaffenburg gegeben hatte. Hier setzte sich das damalige Bürgerbegehren klar gegen das Stadtratsbegehren durch. Die Stadt bekam den Auftrag, den Ausbau mit allen Mitteln zu verhindern.
Die Stadt ist an diese Entscheidung jedoch nicht mehr gebunden. Zudem hat in der Zwischenzeit ein runder Tisch aus Befürwortern, Gegnern, weiteren Gruppen und Kommunen neue Gutachten in Auftrag gegeben. Ihre Aufgabe war es, Alternativen zum vierspurigen Ausbau zu prüfen und die Verkehrsströme im gesamten Südwestkorridor von Aschaffenburg neu zu berechnen.
Die Gutachten stützen die bisherigen Ausbaupläne des staatlichen Bauamts. Der Stadtrat sprach sich daher mehrheitlich dafür aus, das ruhende Genehmigungsverfahren (Planfeststellung) fortzusetzen, knüpfte die Billigung allerdings an eine Reihe von Forderungen, etwa den Verzicht auf eine Mauer am Schönbusch.
Die Ausbaugegner, auch im Stadtrat, sehen sich durch die Gutachten jedoch ebenfalls bestätigt. Demnach seien kleinere Ausbaulösungen ausreichend, die Gutachter nennen eine Variante mit drei Spuren, die nur an den Hafenzufahrten vier Spuren bekäme.
Wer sich selbst ein Bild machen will, hat beim Ortstermin mit dem Main-Echo dazu Gelegenheit. Selbstverständlich berichtet unser Medienhaus auch live im Internet sowie anschließend in der Aschaffenburger Druckausgabe darüber. Schließlich wird die Redaktion vor dem Bürgerentscheid in weiteren Berichten die Ausbaupläne und die kontroversen Positionen dazu vorstellen.

bWeitere Infos in unserem Dosier unter www.main-echo.de
Peter Freudenberger

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