Samstag, 29.08.2015

»Asiatisches Aussehen«: Hessens FDP-Chef entfacht neue Rösler-Debatte

"Rassistische Tendenzen" Donnerstag, 07.02.2013 - 15:52 Uhr

Können die Deutschen das asiatische Aussehen von Vizekanzler Philipp Rösler nicht ertragen? Das fragt sich Hessens FDP-Chef Hahn. Die Opposition spricht von Rassismus.

Vor der Niedersachsen-Wahl hatte Hessens FDP-Chef noch lautstark ein Ende des »Personalgequengels« in seiner Partei gefordert. Jetzt hat es Jörg-Uwe Hahn mit seiner Bemerkung über Philipp Rösler geschafft, nach drei Wochen trügerischer Ruhe erneut eine Diskussion um den Bundesparteichef zu entfachen. Er würde gerne wissen, »ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren«, sagte er der »Frankfurter Neuen Presse« (Donnerstag).

Damit unterstellt er den Deutschen massive Ausländerfeindlichkeit. Dabei ist auch in der FDP bisher niemand auf die Idee gekommen, dass Röslers schlechte Popularitätswerte mit seiner vietnamesischen Herkunft zu tun haben könnten. Es waren die Liberalen, die viele Monate ihren eigenen Vorsitzenden gedemütigt und demontiert haben. SPD und Linke kritisierten daher die Äußerungen Hahns, der Minister für Justiz und Integration sowie Vize-Regierungschef in Hessen ist, als stillos und sogar rassistisch. Die Grünen halten sie für »völlig inakzeptabel«.

Seine Bemerkung sei keinesfalls ein Angriff auf Rösler und dessen Kompetenz als Vizekanzler und Parteichef, schob Hahn als Erklärung am Donnerstagnachmittag hinterher. Er wende sich nur gegen »einen weit verbreiteten, oft unterschwelligen Rassismus« in der Gesellschaft.

Hahn, der gerne Klartext redet, ist zwar für lose Sprüche bekannt. Doch der 56-Jährige ist ein ausgebuffter Politprofi, der eigentlich genau weiß, was er in einem stets autorisierten Zeitungsinterview sagen will. Ob bedacht oder unbedacht: Er hat damit die Diskussion über Rösler mit Blick auf den Bundesparteitag Anfang März erneut angestoßen. Rösler möchte dann für zwei weitere Jahre als FDP-Chef kandidieren.

Die zwischen Rösler und FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle nach der Niedersachsenwahl vereinbarte Tandem-Lösung hat Hahn zwar im Nachhinein befürwortet. Im Vorfeld der Wahl war er zu Rösler aber auf Distanz gegangen. Hahn wird ein gutes Verhältnis zu Brüderle nachgesagt, der aus dem benachbarten Rheinland-Pfalz kommt und ein ähnlich lockeres Mundwerk hat. Dafür sieht sich Brüderle seit Wochen mit Sexismus-Vorwürfen konfrontiert.

Der hessische FDP-Chef hat Brüderle stets verteidigt und scharf den »Tendenzjournalismus« angegriffen. Mit einer Reihe von Interviews ist der dem konservativen Spektrum zugerechnete Hahn in den vergangenen Tagen in die Offensive gegangen. Für seine Partei geht es bei der Landtagswahl am 22. September – in Hessen wird zeitgleich mit dem Bund gewählt – ums nackte Überleben. Bei vier Prozent lag sie zuletzt in den Umfragen. 2009 hatte die FDP mehr als 16 Prozent in Hessen erhalten.

Für Hahn, der seit 1987 im Landtag sitzt, gibt es auch nur eine Zukunft mit der CDU. Ein Zusammengehen mit SPD und Grünen hält er selbst für kaum vorstellbar. Die Antipathien sind gegenseitig: Bei der Opposition gilt der FDP-Chef wegen seiner selbstgefälligen Art als sehr unbeliebt.

Thomas Maier, dpa

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